Rechtsprechung
| BGH, 08.06.1995 - 1 ARs 10/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Beweisverwertung - Beweisverwertungsverbot - Aussagen gegenüber Privatpersonen - Mitarbeiter der Polizei
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 1995, 557
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 21.07.1994 - 1 StR 83/94
Zeugnisverweigerungsrecht und V-Mann
Auszug aus BGH, 08.06.1995 - 1 ARs 10/95
Bei Zugrundelegung der beabsichtigten Rechtsauslegun durch den 5. Strafsenat hätte die Senatsentscheidung in BGHSt 40, 211 [BGH 21.07.1994 - 1 StR 83/94] so nicht ergehen können.Die von der Revision hervorgehobene Stelle in BGHSt 40, 211, 216 [BGH 21.07.1994 - 1 StR 83/94] dient nicht der Unterscheidung von Rechten Beschuldigter einerseits und angehöriger Zeugen andererseits.
In der Senatsentscheidung BGHSt 40, 211, 213 [BGH 21.07.1994 - 1 StR 83/94] ist demgegenüber ausgeführt, daß ein V-Mann keine Vernehmungen führt - auch keine "vernehmungsähnlichen" Gespräche.
- BGH, 09.05.1985 - 1 StR 63/85
Entscheidung des Vorsitzenden über Unterbrechung der Hauptverhandlung für mehr …
Auszug aus BGH, 08.06.1995 - 1 ARs 10/95
Soweit der anfragende Senat auf die Entscheidung des 1. Strafsenats in BGHSt 33, 217, 223 f. [BGH 09.05.1985 - 1 StR 63/85] hinweist, trifft das nicht den vorliegenden Fall: "Erwogen" hat der Senat, bestimmtes Verhalten eines Polizeibeamten einer Vernehmung gleichzustellen (vernehmungsähnliche Situation).