Volltextveröffentlichungen (12)

• HRR Strafrecht

  § 63 StGB; § 359 StPO
  Wiederaufnahme des Verfahrens; Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeit)

• lexetius.com
• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 63 StGB
  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Anforderungen an die Begründung der Gefährlichkeitsprognose bei der Unterbringungsentscheidung in einem freisprechenden Wiederaufnahmeurteil nach 17-jährigem Strafvollzug

• Wolters Kluwer

  Anordnung einer Unterbringung in einer psychiatrischen Anstalt ist trotz eines die psychische Erkrankung bestätigenden Gutachtens bei fehlenden psychotischen Anzeichen während der Haft aufzuheben; Rechtmäßigkeit der Anordnung einer Unterbringung in einer psychiatrischen ...

• rewis.io

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Anforderungen an die Begründung der Gefährlichkeitsprognose bei der Unterbringungsentscheidung in einem freisprechenden Wiederaufnahmeurteil nach 17-jährigem Strafvollzug

• ra.de
• rewis.io

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Anforderungen an die Begründung der Gefährlichkeitsprognose bei der Unterbringungsentscheidung in einem freisprechenden Wiederaufnahmeurteil nach 17-jährigem Strafvollzug

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 63
  Anordnung einer Unterbringung in einer psychiatrischen Anstalt ist trotz eines die psychische Erkrankung bestätigenden Gutachtens bei fehlenden psychotischen Anzeichen während der Haft aufzuheben; Rechtmäßigkeit der Anordnung einer Unterbringung in einer psychiatrischen ...

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• vogtland-anzeiger.de (Pressemeldung, 04.07.2011)

  Unterbringung von Doppelmörder in Psychiatrie aufgehoben

• taz.de (Pressebericht, 04.07.2011)

  Zweimal Freispruch in einem Doppelmord

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 19.02.2008 - 5 StR 599/07

  Rechtsfehlerhafte Nichtanordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen …

  Auszug aus BGH, 08.06.2011 - 5 StR 199/11

  Erforderlich wäre, die wesentlichen Anknüpfungs- und Befundtatsachen der Sachverständigenbewertung im Urteil so wiederzugeben, wie dies zum Verständnis der gutachtlichen Äußerungen und zur Beurteilung ihrer Schlüssigkeit erforderlich wäre (vgl. BGH, Beschluss vom 28. Oktober 2008 - 5 StR 397/08; Urteil vom 19. Februar 2008 - 5 StR 599/07; BGH, Urteil vom 15. Januar 2003 - 5 StR 223/02, NStZ 2003, 307 f., Beschluss vom 8. April 2003 - 3 StR 79/03, NStZ-RR 2003, 232, jeweils mwN).
• BGH, 15.01.2003 - 5 StR 223/02

  Mord (Habgier; Heimtücke; niedrige Beweggründe - Bewusstsein der besonderen …

  Auszug aus BGH, 08.06.2011 - 5 StR 199/11

  Erforderlich wäre, die wesentlichen Anknüpfungs- und Befundtatsachen der Sachverständigenbewertung im Urteil so wiederzugeben, wie dies zum Verständnis der gutachtlichen Äußerungen und zur Beurteilung ihrer Schlüssigkeit erforderlich wäre (vgl. BGH, Beschluss vom 28. Oktober 2008 - 5 StR 397/08; Urteil vom 19. Februar 2008 - 5 StR 599/07; BGH, Urteil vom 15. Januar 2003 - 5 StR 223/02, NStZ 2003, 307 f., Beschluss vom 8. April 2003 - 3 StR 79/03, NStZ-RR 2003, 232, jeweils mwN).
• BGH, 08.04.2003 - 3 StR 79/03

  Sicherungsverfahren; Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; …

  Auszug aus BGH, 08.06.2011 - 5 StR 199/11

  Erforderlich wäre, die wesentlichen Anknüpfungs- und Befundtatsachen der Sachverständigenbewertung im Urteil so wiederzugeben, wie dies zum Verständnis der gutachtlichen Äußerungen und zur Beurteilung ihrer Schlüssigkeit erforderlich wäre (vgl. BGH, Beschluss vom 28. Oktober 2008 - 5 StR 397/08; Urteil vom 19. Februar 2008 - 5 StR 599/07; BGH, Urteil vom 15. Januar 2003 - 5 StR 223/02, NStZ 2003, 307 f., Beschluss vom 8. April 2003 - 3 StR 79/03, NStZ-RR 2003, 232, jeweils mwN).
• BGH, 28.10.2008 - 5 StR 397/08

  Rechtsfehlerhafte Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in einem …

  Auszug aus BGH, 08.06.2011 - 5 StR 199/11

  Erforderlich wäre, die wesentlichen Anknüpfungs- und Befundtatsachen der Sachverständigenbewertung im Urteil so wiederzugeben, wie dies zum Verständnis der gutachtlichen Äußerungen und zur Beurteilung ihrer Schlüssigkeit erforderlich wäre (vgl. BGH, Beschluss vom 28. Oktober 2008 - 5 StR 397/08; Urteil vom 19. Februar 2008 - 5 StR 599/07; BGH, Urteil vom 15. Januar 2003 - 5 StR 223/02, NStZ 2003, 307 f., Beschluss vom 8. April 2003 - 3 StR 79/03, NStZ-RR 2003, 232, jeweils mwN).

• BGH, 21.05.2013 - 2 StR 29/13

  Verschlechterungsverbot (Aufhebung der Anordnung der Unterbringung in einem …

  Dies wäre nur dann der Fall, wenn die den Freispruch tragende Schuldunfähigkeit des Angeklagten unabhängig von der konkret festgestellten Tat feststünde (vgl. insoweit BGH, Beschluss vom 8. Juni 2011 - 5 StR 199/11).
• BGH, 15.10.2013 - 3 StR 215/13

  Rechtsfehlerhafte Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in einem …

  Die Anordnung einer Maßregel nach § 63 StGB bedarf insgesamt einer besonders sorgfältigen Begründung, weil sie eine schwerwiegende und gegebenenfalls langfristig in das Leben des Betroffenen eingreifende Maßnahme darstellt (BGH, Beschluss vom 8. Juni 2011 - 5 StR 199/11, BGHR StGB § 63 Gefährlichkeit 32; vom 17. Februar 2009 - 3 StR 27/09, NStZ-RR 2009, 169).