Rechtsprechung
   BGH, 08.07.1992 - XII ZR 127/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,2383
BGH, 08.07.1992 - XII ZR 127/91 (https://dejure.org/1992,2383)
BGH, Entscheidung vom 08.07.1992 - XII ZR 127/91 (https://dejure.org/1992,2383)
BGH, Entscheidung vom 08. Juli 1992 - XII ZR 127/91 (https://dejure.org/1992,2383)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,2383) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1992, 1282
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 11.07.2012 - XII ZR 72/10

    Abänderungsverfahren für nachehelichen Unterhalt: Angemessene Erwerbstätigkeit

    Dies ist nur in Bezug auf die Abgeltung des von der Beklagten nicht genommenen Erholungsurlaubs richtig (vgl. Senatsurteil vom 8. Juli 1992 - XII ZR 127/91 - NJW-RR 1992, 1282, 1283).
  • BGH, 17.11.2009 - VI ZR 64/08

    Zurechnung der einfachen Betriebsgefahr eines Fahrzeugs bei Haftung des Fahrers

    Das Berufungsgericht hat sich in revisionsrechtlich nicht zu beanstandender Weise an den Bestimmungen über die Entschädigung von Zeugen und Sachverständigen orientiert, die auch sonst in der gerichtlichen Praxis zur Schätzung von Fahrtkosten herangezogen werden (vgl. BGH, Urteil vom 8. Juli 1992 - XII ZR 127/91 - NJW-RR 1992, 1282, 1283; OLG Hamm, Urteil vom 21. Februar 1994 - 6 U 225/92 - NJW-RR 1995, 599, 600).
  • BGH, 21.01.1998 - XII ZR 117/96

    Bemessung des Betreuungsunterhalts; Anrechnung der Einkünfte aus

    Der Senat hat es in ständiger Rechtsprechung mangels sonstiger konkreter Anhaltspunkte für angemessen gehalten, die mit 0, 40 DM pro Kilometer der Höhe nach in etwa vergleichbare Kilometerpauschale nach § 9 Abs. 3 des Gesetzes über die Entschädigung von Zeugen und Sachverständigen heranzuziehen (Senatsurteile vom 8. Juli 1992 - XII ZR 127/91 - BGHR BGB § 1578 Abs. 1 Satz 1 Unterhaltsbemessung 29 und vom 20. Oktober 1993 - XII ZR 89/92 - FamRZ 1994, 87, 88) [BGH 20.10.1993 - XII ZR 89/92].
  • BGH, 20.10.1993 - XII ZR 89/92

    Ermittlung des Unterhaltsbedarfs eines getrennt lebenden Ehegatten im Hinblick

    In einem weiteren, nach Erlaß des Berufungsurteils ergangenen Urteil vom 8. Juli 1992 hat der Senat sodann - ebenfalls für Fahrtkosten in den Jahren 1989 und 1990 - entschieden, mangels sonstiger konkreter Anhaltspunkte erscheine es grundsätzlich angemessen, als Kilometerpauschale den auch sonst in der gerichtlichen Praxis herangezogenen Satz gemäß § 9 Abs. 3 des Gesetzes über die Entschädigung von Zeugen und Sachverständigen von derzeit 0, 40 DM anzusetzen (Urteil vom 8. Juli 1992 - XII ZR 127/91 = BGHR BGB § 1578 Abs. 1 Satz 1 Unterhaltsbemessung 29 m.w.N.).
  • OLG Bamberg, 11.03.1993 - 2 UF 173/92

    Ermittlung des eheangemessenen Bedarfs des unterhaltsberechtigten Ehegatten

    Bundesgerichtshofs vom 8.7.1992 (NJW-RR 92, 1282 sind zur Abdeckung aller berufsbedingten Fahrzeugkosten für jeden Kilometer entsprechend § 9 Abs. 3 ZSEG 0, 40 DM anzusetzen. Bei der jetzt gegebenen Entfernung von 17 km zwischen Wohnung und Arbeitsplatz und bei 220 Arbeitstagen pro Jahr errechnen sich pro Monat rund 250,- DM (220 x 17 x 2 x 0, 40 DM : 12), statt der im Beschluss vom 2.11.1992 berücksichtigten 330,- DM.
  • AG Freiburg, 27.08.2003 - 47 F 88/03

    Anspruch auf Kindesunterhalt und Trennungsunterhalt; Berechnung des Einkommens

    Da der Unterhaltspflichtige nur den "normalen Arbeitsaufwand" schuldet, stellen sie damit ein Entgelt für regelmäßig unzumutbar gesteigerten Arbeitseinsatz dar (vgl. Kalthoener/Büttner/Niepmann, Die Rechtssprechung zur Höhe des Unterhaltes, 8. Auflage, Rndnr. 709; BGH, NJW-RR 1992, 1282 [BGH 08.07.1992 - XII ZR 127/91] ) .
  • OLG Dresden, 26.03.1996 - 10 UF 488/95

    Lebensstellung des volljährigen Kindes; Berechnung des Bedarfs; Berücksichtigung

    In der Kilometerpauschale sind alle PKW-Kosten (einschließlich Beschaffungsaufwand) enthalten (BGH NJW-RR 1992, 1282 [1283]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht