Rechtsprechung
   BGH, 08.07.2014 - 3 StR 240/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,23208
BGH, 08.07.2014 - 3 StR 240/14 (https://dejure.org/2014,23208)
BGH, Entscheidung vom 08.07.2014 - 3 StR 240/14 (https://dejure.org/2014,23208)
BGH, Entscheidung vom 08. Juli 2014 - 3 StR 240/14 (https://dejure.org/2014,23208)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • HRR Strafrecht

    § 244 Abs. 3 Satz 2 StPO
    Anforderungen an die Konkretisierung von Beweistatsachen (Antrag auf Vernehmung eines Zeugen; Ungeeignetheit; Bedeutungslosigkeit; Abhängigkeit vom bisherigen Ergebnis der Beweisaufnahme; Konnexität)

  • lexetius.com
  • IWW

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Nachgebessert - und dann war der Beweisantrag konnex genug

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2015, 295
  • StV 2015, 82
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 16.11.2017 - 3 StR 460/17

    Keine Unverwertbarkeit der unbefugten Aussage eines

    Ungeachtet der Frage, ob und in welchen Grenzen das Kriterium der Konnexität anzuerkennen ist (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Juli 2014 - 3 StR 240/14, BGHR StPO § 244 Abs. 3 Konnexität 2; krit. LR/Becker, StPO, 26. Aufl., § 244 Rn. 113 f.; KK/Krehl, StPO, 7. Aufl., § 244 Rn. 83 f.), ist hier ohne weiteres erkennbar, weshalb die benannten Zeugen etwas zu dem Beweisthema bekunden können sollten.

    Nicht erforderlich ist dagegen, dass der Antragsteller sicher weiß, dass das Beweismittel die Beweisbehauptung belegt; vielmehr genügt es, wenn er dies auf Grund von tatsächlichen Anhaltspunkten für möglich hält oder vermutet (vgl. BGH, Urteil vom 15. Dezember 2005 - 3 StR 201/05, NStZ 2006, 585, 586; Beschluss vom 8. Juli 2014 - 3 StR 240/14, aaO; ferner LR/Becker aaO, Rn. 103, 112; KK/Krehl aaO, Rn. 72, 83, jeweils mwN).

  • OLG Bamberg, 17.03.2017 - 3 Ss OWi 264/17

    Mindestanforderungen an Beweisantrag auf Einholung eines anthropologisches

    a) Ein nach den Regeln des Strengbeweisverfahrens zu behandelnder Beweisantrag ist nach st.Rspr. und h.M. im Schrifttum das unbedingte oder an eine zulässige Bedingung geknüpfte ernsthafte Verlangen eines Verfahrensbeteiligten, zum Nachweis einer von ihm bestimmt zu behauptenden Tatsache durch den Gebrauch eines bestimmt zu bezeichnenden Beweismittels Beweis zu erheben, soweit die Beweisbehauptung die Tatsachengrundlage, nämlich den zur Schuld- oder Rechtsfolgenfrage gehörenden Sachverhalt eines in der Sache entscheidenden Urteils betrifft (vgl. u.a. BGHSt 1, 29/31; 6, 128/129; 30, 131/142; 37, 162/164 ff.; 39, 251/253 f.; 43, 321/325 ff.; BGH StV 2012, 73; BayObLGSt 1995, 72 = NJW 1996, 331; BGH StV 2014, 257 = NStZ 2014, 282 = wistra 2014, 280; BGH StV 2015, 82 = BGHR StPO § 244 III Konnexität 2; OLG Bamberg, Beschluss vom 23.02.2015 - 3 OLG 8 Ss 126/14 = StraFo 2015, 155 = OLGSt StPO § 244 Nr. 22; LR/Becker StPO 26. Aufl. § 244 Rn. 95, 96 ff.; KK/Krehl StPO § 244 Rn. 67; KK-Senge OWiG § 77 Rn. 14; Meyer-Goßner/Schmitt StPO 59. Aufl. § 244 Rn. 18; Eisenberg, Beweisrecht der StPO, 9. Aufl., Rn. 138; Burhoff, Handbuch für die strafverfahrensrechtliche Hauptverhandlung, 7. Aufl., Rn. 769 und Burhoff [Hrsg.]/Stephan, Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren, 4. Aufl., Rn. 568, 597 ff., jeweils m.w.N.).
  • VG Aachen, 31.08.2016 - 7 K 893/15

    Bekanntgabe; Albanien; Blutrache; Bescheinigung; Versöhnungskomitee

    vgl. zur Ablehnung eines Beweisantrags bei mangelnder Konnexität zwischen Beweisziel und Beweismittel BGH, Beschluss vom 08.07.2014 - 3 StR 240/14 -, juris Rn. 6; Beschluss vom 04.12.2012 - 4 StR 372/12 -, juris Rn. 10 m.w.N.; Frister, in: Systematischer Kommentar zur Strafprozessordnung, Band IV: §§ 198 - 246 StPO, 5. Auflage 2015, § 244 Rn. 55 ff. m.w.N.; Meyer-Goßner, in: Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 59. Auflage 2016, § 244 Rn. 21a m.w.N.
  • VGH Baden-Württemberg, 23.06.2017 - A 3 S 1373/17

    Voraussetzungen für einen Beweisantrag gemäß § 86 Abs. 2 VwGO; Zeugenbeweis

    Bei einem Antrag auf Vernehmung eines Zeugen kommen als Beweisbehauptung nur solche Tatsachen in Betracht, die der benannte Zeuge aus eigener Wahrnehmung bekunden kann (ständige Rechtsprechung, vgl. u.a. BGH, Beschl. v. 8.7.2014 - 3 StR 240/14 - NStZ 2015, 295; Urt. v. 28.11.1997 - 3 StR 114/97 - BGHSt 43, 321, 328).
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