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   BGH, 08.07.2014 - 3 StR 287/14   

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https://dejure.org/2014,21083
BGH, 08.07.2014 - 3 StR 287/14 (https://dejure.org/2014,21083)
BGH, Entscheidung vom 08.07.2014 - 3 StR 287/14 (https://dejure.org/2014,21083)
BGH, Entscheidung vom 08. Juli 2014 - 3 StR 287/14 (https://dejure.org/2014,21083)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 64 StGB; § 49 Abs. 1 StGB
    Rechtsfehlerhaftes Absehen von der Unterbringungsanordnung (Subsidiarität; Anordnung; Aussetzung der Vollstreckung; Feststellung eines Hangs trotz kurzfristiger Abstinenz); Zusammentreffen von minder schwerem Fall und vertypten Milderungsgründen

  • lexetius.com
  • openjur.de

Kurzfassungen/Presse

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Die Bestimmung des Strafrahmens

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 10.08.2021 - 1 StR 250/21
    Erst wenn das Tatgericht danach weiterhin die Annahme eines minder schweren Falls nicht für gerechtfertigt hält, darf es seiner konkreten Strafzumessung den wegen des verwirklichten vertypten Milderungsgrundes gemilderten Regelstrafrahmen zugrunde legen (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 8. Juli 2014 - 3 StR 287/14 Rn. 13 und vom 26. Oktober 2011 - 2 StR 218/11 Rn. 3).
  • BGH, 08.12.2015 - 3 StR 416/15

    Rechtsfehlerhafte Strafzumessung beim sexuellen Missbrauch eines Kindes nach

    Dies gilt insbesondere im Fall IV. 2 der Urteilsgründe, wo im Hinblick darauf, dass der schwere sexuelle Missbrauch eines Kindes nur versucht worden war, der gesetzlich vertypte Milderungsgrund nach § 23 Abs. 2, § 49 Abs. 1 StGB vorlag (vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 26. Oktober 2011 - 2 StR 218/11, NStZ 2012, 271, 272; vom 8. Juli 2014 - 3 StR 287/14, juris Rn. 13).
  • BGH, 16.06.2015 - 4 StR 215/15

    Minderschwerer Fall des schweren Raubs (Verhältnis zu vertypten

    Erst wenn nach einer Abwägung aller allgemeinen Strafzumessungstatsachen das Vorliegen eines minder schweren Falles abzulehnen ist, ist bei der weiter gehenden Prüfung, ob der mildere Sonderstrafrahmen zur Anwendung kommt, der gesetzlich vertypte Strafmilderungsgrund zusätzlich heranzuziehen (BGH, Beschluss vom 8. Juli 2014 - 3 StR 287/14, Rn. 13; Beschluss vom 9. Juni 2011 - 2 StR 143/11, Rn. 4 mwN).
  • BGH, 20.08.2014 - 1 StR 390/14

    Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

    Hierbei hat sie - worauf die Revision zutreffend hinweist - rechtsfehlerhaft (st. Rspr., vgl. zuletzt BGH, Beschluss vom 8. Juli 2014 - 3 StR 287/14 mwN) nicht erwogen, ob aufgrund des vertypten Milderungsgrundes die Annahme eines minder schweren Falls nach § 30 Abs. 2 BtMG möglich gewesen wäre.
  • BGH, 03.07.2018 - 4 StR 171/18

    Unerlaubter Besitz von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

    Wenngleich die Ausführungen zur Unverhältnismäßigkeit der Anordnung einer Maßregel nach § 64 StGB deren Ablehnung nicht zu tragen vermögen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 8. Juli 2014 - 3 StR 287/14, juris Rn. 7 mwN; vom 9. September 2015 - 4 StR 335/15, juris Rn. 11, insofern nicht abgedruckt in NStZ-RR 2016, 45), hat das Landgericht - wie der Generalbundesanwalt in seiner Antragsschrift zutreffend angeführt hat - die Gefahr künftiger erheblicher Straftaten mit noch hinreichender Begründung verneint.
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