Volltextveröffentlichungen (8)

• HRR Strafrecht

  § 169 GVG; § 274 StPO; § 52 StPO; § 261 StPO; § 253 Abs. 1 StPO
  Verwertungsverbot (kindlicher Zeuge; Zeugnisverweigerungsrecht; Belehrung des Ergänzungspflegers); Protokollverlesung zur Gedächtnisunterstützung; Öffentlichkeit des Verfahrens (Wiederherstellung); Sitzungsprotokoll (Entwurf; endgültige Fassung mit drei Änderungen)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• Wolters Kluwer

  Bestellung eines Ergänzungspflegers in einem gegen den Vater der Zeugin gerichteten Strafverfahren; Notwendige Zustimmung zur Vernehmung; Belehrung der Ergänzungspflegerin; Verurteilung wegen Vergewaltigung in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch von Schutzbefohlenen, ...

• Judicialis

  StPO § 349 Abs. 2; ; StPO § 261; ; GVG § 169

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 344 Abs. 2
  Tatsachenvortrag aus einem Protokollentwurf

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 19.04.1977 - 5 StR 191/77

  Verfahrensfehler bei Ausschluss der Öffentlichkeit - Anforderungen an den …

  Auszug aus BGH, 08.08.2006 - 3 StR 212/06

  Damit ist vermerkt, dass nach der Zeugenvernehmung in öffentlicher Sitzung weiterverhandelt worden ist (vgl. BGH, Beschl. vom 19. April 1977 - 5 StR 191/77 - bei Holtz MDR 1977, 810).
• BGH, 13.07.1990 - 3 StR 228/90

  Verwertung der Angaben eines Angehörigen bei unterbliebener Belehrung über das …

  Auszug aus BGH, 08.08.2006 - 3 StR 212/06

  Aus all dem ergibt sich für den Senat, dass sie das Weigerungsrecht gekannt hat und der Zeugenaussage auch bei ordnungsgemäßer Belehrung zugestimmt hätte (vgl. BGHR StPO § 52 Abs. 3 Satz 1 Verletzung 5).