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   BGH, 08.08.2017 - 1 StR 519/16   

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https://dejure.org/2017,31701
BGH, 08.08.2017 - 1 StR 519/16 (https://dejure.org/2017,31701)
BGH, Entscheidung vom 08.08.2017 - 1 StR 519/16 (https://dejure.org/2017,31701)
BGH, Entscheidung vom 08. August 2017 - 1 StR 519/16 (https://dejure.org/2017,31701)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • HRR Strafrecht

    § 46 StGB; § 284 Abs. 1 StGB; § 370 Abs. 1 AO
    Unerlaubte Veranstaltung eines Glücksspiels (Wesen des Glücksspiels; nicht unbeträchtlicher Einsatz eines Vermögenswertes); Steuerhinterziehung (Schätzung von Besteuerungsgrundlagen: Anforderungen an die Zuschätzungen und deren Darstellung); Grundsätze der Strafzumessung ...

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 46 StGB, § 53 Abs 2 StGB, § 284 Abs 3 Nr 1 StGB, § 370 Abs 3 S 2 Nr 1 AO vom 01.10.2002

  • IWW

    § 13 der Spielverordnung, § 284 StGB, §§ ... 33c ff., § 144 Abs. 1, § 148 Nr. 1 GewO, § 284 Abs. 1 StGB, § 284 Abs. 3 Nr. 1 StGB, § 370 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 AO, § 257c Abs. 3 Satz 4 StPO, § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 46 StGB, § 53 Abs. 2 StGB

  • Wolters Kluwer

    Gewerbsmäßige unerlaubte Veranstaltung eines Glücksspiels; Nicht unerheblicher Einsatz eines Vermögenswertes für die Annahme von Glücksspiel; Glücksspielgeräte im Sinne des § 284 Abs. 1 Strafgesetzbuch (StGB); Schätzung von Besteuerungsgrundlagen im Steuerstrafverfahren

  • rewis.io

    (Unerlaubte Veranstaltung eines Glücksspiels: Wesen des Glücksspiels; Schätzung von Besteuerungsgrundlagen bei der Steuerhinterziehung; Zusammentreffen von Freiheitsstrafe und Einzelgeldstrafen).

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gewerbsmäßige unerlaubte Veranstaltung eines Glücksspiels; Nicht unerheblicher Einsatz eines Vermögenswertes für die Annahme von Glücksspiel; Glücksspielgeräte im Sinne des § 284 Abs. 1 Strafgesetzbuch ( StGB ); Schätzung von Besteuerungsgrundlagen im Steuerstrafverfahren

  • rechtsportal.de

    Gewerbsmäßige unerlaubte Veranstaltung eines Glücksspiels; Nicht unerheblicher Einsatz eines Vermögenswertes für die Annahme von Glücksspiel; Glücksspielgeräte im Sinne des § 284 Abs. 1 Strafgesetzbuch ( StGB ); Schätzung von Besteuerungsgrundlagen im Steuerstrafverfahren

  • datenbank.nwb.de

    (Unerlaubte Veranstaltung eines Glücksspiels: Wesen des Glücksspiels; Schätzung von Besteuerungsgrundlagen bei der Steuerhinterziehung; Zusammentreffen von Freiheitsstrafe und Einzelgeldstrafen).

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Freiheitsstrafe, Geldstrafe - und die Gesamtstrafenbildung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gewinnspielautomaten - und das verbotene Glücksspiel

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verfahrensrüge - und der erforderliche Vortrag

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Besonders schwere Steuerhinterziehung - in Altfällen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Steuerhinterziehung - und der Schuldumfang

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2018, 335
  • StV 2019, 393
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 17.01.2018 - 4 StR 305/17

    Unerlaubte Veranstaltung eines Glücksspiels (Tatbestandsmäßigkeit bei Fehlen oder

    Die Strafkammer hat zu der Funktionsweise der manipulierten Automaten - insbesondere zu Spielinhalten, zur Höhe der zu leistenden Einsätze sowie zu Gewinn- und Verlustmöglichkeiten - keine Feststellungen getroffen (vgl. BGH, Urteil vom 8. August 2017 - 1 StR 519/16, wistra 2017, 441, 442 f. mwN).
  • OVG Hamburg, 18.08.2021 - 4 Bs 193/21
    Ob im jeweiligen Fall der Glücksspielcharakter anzunehmen sein wird, hängt nach der in Bezug genommenen Rechtsprechung auch davon ab, ob einerseits der Gewinnzweck im Vordergrund stand und (im dortigen Fall) jeweils von vornherein ein Anspruch auf Barumtausch der erspielten Token eingeräumt wurde oder ob dies aus Kulanzgründen erfolgte (BHG, Urt. v. 8.8.2017, 1 StR 519/16, juris Rn. 13 m.w.N.).

    In diesen Spielhallen dürfen nach der bundesrechtlichen Regelung des 33c GewO Geldgewinnspielgeräte aufgestellt werden, die Glücksspiel ermöglichen (vgl. zur Definition: BGH, Urt. v. 8.8.2017, 1 StR 519/16, juris Rn. 11, 12).

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