Rechtsprechung
   BGH, 08.08.2019 - VII ZR 34/18   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,26443
BGH, 08.08.2019 - VII ZR 34/18 (https://dejure.org/2019,26443)
BGH, Entscheidung vom 08.08.2019 - VII ZR 34/18 (https://dejure.org/2019,26443)
BGH, Entscheidung vom 08. August 2019 - VII ZR 34/18 (https://dejure.org/2019,26443)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 3 Nr 2 VOB/B 2009, § 133 BGB, § 157 BGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Vornahme einer Vergütungsanpassung bei Mengenmehrungen bei fehlender Einigung über den neuen Einheitspreis; Abwägung der beiderseitigen Interessen der Parteien nach Treu und Glauben i.R.d. ergänzenden Vertragsauslegung; Zahlung von Restwerklohn aus einer Position eines ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    BGH kassiert vorkalkulatorische Preisfortschreibung!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (3)

  • hwhlaw.de (Entscheidungsbesprechung)

    Vergütungsanpassung bei Mehrmengen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Adiós vorkalkulatorische Preisfortschreibung! (IBR 2019, 536)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Preisbildung ist Sache der Vertragsparteien, nicht der VOB/B! (IBR 2019, 535)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • (Für BGHZ vorgesehen)
  • MDR 2019, 1186
 
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Wird zitiert von ...

  • KG, 27.08.2019 - 21 U 160/18

    Anspruch auf Mehrvergütung aus einem Bauvertrag nach Leistungsänderung

    Diese Sichtweise hält der Senat nach wie vor uneingeschränkt für zutreffend, zumal mittlerweile auch der Bundesgerichtshof ausdrücklich entschieden hat, dass für die Ermittlung des neuen Einheitspreises in der ähnlich gelagerten Fallgestaltung des § 2 Abs. 3 Nr. 2 VOB/B ebenfalls die tatsächlich erforderlichen Kosten zuzüglich angemessener Zuschläge maßgeblich sind und nicht eine "vorkalkulatorische Preisfortschreibung" (BGH, Urteil vom 8. August 2019, VII ZR 34/18).

    Dieser ist genau wie der Wortlaut von § 2 Abs. 5 VOB/B und derjenige von § 2 Abs. 3 VOB/B (vgl. hierzu BGH, Urteil vom 8. August 2019, VII ZR 34/18) hinsichtlich der Entscheidung zwischen tatsächlicher und vorkalkulatorischer Preisfortschreibung nicht eindeutig.

    Da die Klägerin außerdem dieselben Umlagen auf Arbeits- und Materialkosten verwendet hat wie bei den Positionen 17.7.70 und 18.7.70, ist in ihren Nachtragspreis im Zweifel derselbe Zuschlagsfaktor auf die tatsächlichen Kosten eingeflossen wie in den mit der Beklagten vereinbarten Preis (vgl. KG, Urteil vom 10. Juli 2018, 21 U 30/17), was im Zweifel dem nach dem BGH jedenfalls für § 2 Abs. 3 Nr. 2 VOB/B maßgeblichen angemessenen Zuschlag entspricht (vgl. BGH, Urteil vom 8. August 2019, VII ZR 34/18).

    Zwar ist die Frage der Preisermittlung nach § 2 Abs. 5 und 6 VOB/B trotz des Urteils des Bundesgerichtshofs vom 8. August 2019 (VII ZR 34/18) noch nicht vollständig geklärt, da sich dieses auf die Preisermittlung nach § 2 Abs. 3 Nr. 2 VOB/B bezieht.

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