Rechtsprechung
   BGH, 08.09.2011 - III ZR 259/10   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 341 Abs 2 ZPO, § 26 Nr 8 S 2 ZPOEG
    Verwerfung des Einspruchs gegen ein Versäumnisurteil als unzulässig durch das Berufungsgericht: Statthaftes Rechtsmittel

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Entsprechende Anwendbarkeit des § 26 Nr. 8 S. 2 EGZPO auf ein den Einspruch gegen ein Versäumnisurteil durch das Berufungsgericht als unzulässig verwerfendes Urteil

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Revision und NZB gegen Berufungsurteil, durch das der Einspruch gegen VU als unzulässig verworfen wird

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 341 Abs. 2; EGZPO § 26 Nr. 8 S. 2
    Entsprechende Anwendbarkeit des § 26 Nr. 8 S. 2 EGZPO auf ein den Einspruch gegen ein Versäumnisurteil durch das Berufungsgericht als unzulässig verwerfendes Urteil

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zivilprozess - Vorsicht bei Versäumnisurteilen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Revision und Nichtzulassungsbeschwerde

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Frage des Rechtsmittels gegen das einen Einspruch gegen ein Versäumnisurteil (als unzulässig) verwerfende Urteil

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Einspruch gegen Versäumnisurteil als unzulässig verworfen: Welches Rechtsmittel? (IBR 2011, 1433)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2011, 2380 (Ls.)
  • MDR 2011, 1251
  • FamRZ 2011, 1792
  • AnwBl 2011, 241



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 20.07.2017 - III ZA 14/17

    Statthaftigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde gegen die Verwerfung des Einspruchs

    Gegen die Verwerfung des Einspruchs des Klägers gegen das Versäumnisurteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 29. September 2016 - 11 S 1669/05 - durch das angefochtene Berufungsurteil (§ 341 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 ZPO) kommt, da das Landgericht die Revision nicht zugelassen hat, nur eine Nichtzulassungsbeschwerde in Betracht (vgl. Senat, Beschluss vom 8. September 2011 - III ZR 259/10, juris Rn. 4 mwN).

    Eine analoge Anwendung des § 26 Nr. 8 Satz 2 EGZPO auf die Verwerfung des Einspruchs kommt nicht in Betracht (Senat, Beschluss vom 8. September 2011 aaO Rn. 6 f).

  • BGH, 27.03.2013 - I ZR 87/12

    Übergangsregelung zur Zulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde: Entsprechende

    Einer entsprechenden Anwendung dieser Vorschrift steht entgegen, dass es insoweit an einer Regelungslücke fehlt (vgl. für den Fall der Einspruchsverwerfung durch Urteil gemäß § 341 Abs. 2 ZPO BGH, Beschluss vom 8. September 2011 - III ZR 259/10, FamRZ 2011, 1792 Rn. 5 ff.).
  • OLG Köln, 11.04.2018 - 16 W 17/18

    Entscheidung des Gerichts bei verfristetem Einspruch gegen ein Versäumnisurteil

    Auch wenn - wie hier - die Entscheidung über die Wiedereinsetzung wegen der Versäumung der Einspruchsfrist - was regelmäßig unzweckmäßig ist - isoliert vorab und nicht zusammen mit der Entscheidung über die nachgeholte Prozesshandlung sowie ohne mündliche Verhandlung getroffen wird, muss sie durch Urteil ergehen (BGH NJW-RR 2008, 218 = MDR 2008, 161; FamRZ 2011, 1792 = MDR 2011, 1251; BeckOK/Wendtland, ZPO, Stand 1.3.2018 § 238 Rdn 8; Münchener Kommentar/Stackmann, ZPO, 5. Aufl., § 238 Rdn. 10; Stein/Jonas/Roth, ZPO, 23. Aufl., § 238 Rdn. 6; Thomas/Putzo/Hüßtege § 238 Rdn. 9; Zöller/Greger § 238 Rdn. 2).
  • BGH, 02.05.2017 - VI ZA 48/16

    Statthaftigkeit der Bewilligung von Prozesskostenhilfe

    Die beabsichtigte Beschwerde gegen die Nichtzulassung der 1. Zivilkammer des Landgerichts Leipzig vom 8. November 2011 wäre als unzulässig zu verwerfen, weil der Wert der mit der Revision geltend zu machenden Beschwer 20.000 EUR nicht überschreitet ( § 26 Nr. 8 Satz 1 EGZPO, vgl. BGH, Beschluss vom 8. September 2011 - III ZR 259/10, MDR 2011, 1251).
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