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   BGH, 08.09.2016 - IX ZR 151/14   

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https://dejure.org/2016,42263
BGH, 08.09.2016 - IX ZR 151/14 (https://dejure.org/2016,42263)
BGH, Entscheidung vom 08.09.2016 - IX ZR 151/14 (https://dejure.org/2016,42263)
BGH, Entscheidung vom 08. September 2016 - IX ZR 151/14 (https://dejure.org/2016,42263)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 134 Abs 1 InsO, § 143 Abs 2 S 2 InsO
    Insolvenzanfechtung: Kenntnis des Anfechtungsgegners hinsichtlich der Gläubigerbenachteiligung bei Empfang einer unentgeltlichen Leistung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verkürzung der Befriedigung der Insolvenzgläubiger infolge der Freigiebigkeit

  • Betriebs-Berater

    Kenntnis des Anfechtungsgegners von auf eine Gläubigerbenachteiligung hinweisenden Umständen

  • zvi-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zum Wegfall der Bereicherung des Anfechtungsgegners im Rahmen einer Schenkungsanfechtung bei Kenntnis von der Gläubigerbenachteiligung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen der Anfechtungsgegner wissen muss, dass die empfangene unentgeltliche Leistung die Gläubiger benachteiligt

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 134 Abs. 1; InsO § 143 Abs. 2 S. 2
    Verkürzung der Befriedigung der Insolvenzgläubiger infolge der Freigiebigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Kenntnis des Anfechtungsgegners von der Gläubigerbenachteiligung bei Schenkungsanfechtung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Insolvenzanfechtung - und die Kenntnis des beschenkten Finanzamtes

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Kenntnis des Anfechtungsgegners hinsichtlich der Zugehörigkeit der empfangenen unentgeltlichen Leistung zu der den Gläubigern haftenden Vermögensmasse

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    Insolvenzanfechtung

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 429
  • ZIP 2016, 2376
  • ZIP 2016, 93
  • MDR 2017, 176
  • NZI 2017, 71
  • WM 2016, 2310
  • BB 2016, 2945
  • DB 2016, 2899
  • NZG 2017, 194
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 30.06.2020 - VII R 63/18

    Zur Duldungsinanspruchnahme des Kontoinhabers im Fall einer "Kontoleihe"

    Hingegen ist der Anfechtungsgläubiger dafür darlegungs- und beweispflichtig, dass der Anfechtungsgegner gemäß § 11 Abs. 2 Satz 2 AnfG wusste oder wissen musste, dass die unentgeltliche Leistung die Schuldner des Steuerschuldners benachteiligte (vgl. BGH-Urteil vom 08.09.2016 - IX ZR 151/14, NZI 2017, 71 zu § 143 Abs. 2 Satz 2 InsO).

    Sind dem Anfechtungsgegner Umstände bekannt, die mit auffallender Deutlichkeit dafür sprechen und deren Kenntnis auch einem Empfänger mit durchschnittlichem Erkenntnisvermögen ohne gründliche Überlegung die Annahme nahe legt, dass die Befriedigung der Gläubiger infolge der Freigiebigkeit verkürzt ist, muss er den Umständen nach wissen, dass die empfangene Leistung die Gläubiger benachteiligt (vgl. BGH-Urteil in NZI 2017, 71).

  • LG Mönchengladbach, 14.08.2020 - 11 O 432/19
    Auch das Ausscheiden des Organvertreters aus dem Amt oder der Tod steht dem Fortdauern der Wissenszurechnung nicht entgegen (BGH NJW 1990, 975, 976; ebenso BGH NJW-RR 2017, 429 Rn. 17; BGH NJW 1996, 1339, 1340; BGH NJW 1996, 1205, 1206; BGH NJW 1995, 2159, 2160; Ellenberger, in: Grüneberg, in: Palandt, BGB, 77. Aufl. 2018, § 166 Rn. 8).
  • LG Detmold, 26.04.2017 - 12 O 251/16

    Kenntnis der Zahlungsunfähigkeit

    Es genügt daher, dass der Anfechtungsgegner die tatsächlichen Umstände kennt, aus denen bei zutreffender rechtlicher Bewertung die (drohende) Zahlungsunfähigkeit zweifelsfrei folgt (jüngst BGH, Urteil vom 14.07.2016 - IX ZR 188/15 - juris Rn. 12; Urteil vom 08.09.2016 - IX ZR 151/14 - juris Rn. 12, 14; OLG Hamm, Urteil vom 27.11.2014 - I-27 U 58/14 - juris Rn. 21).
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