Volltextveröffentlichungen (9)

• HRR Strafrecht

  § 11 Abs. 1 Nr. 5 StGB; § 32 StGB; § 63 StGB
  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Vorliegen einer rechtswidrigen Tat: Rechtfertigung durch Notwehr, Notwehrprovokation; Gefährlichkeitsprognose; Voraussetzungen der wiederholten Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• IWW

  § 241 Abs. 1 StGB, § 224 Abs. 1 Nr. 2 StGB, § 63 StGB, § 11 Abs. 1 Nr. 5 StGB, § 32 StGB, § 67d Abs. 2 Satz 1 und 3, § 68 Abs. 2, § 68b Abs. 1 Nr. 1 StGB

• rewis.io

  Sicherungsverfahren gegen schuldunfähigen Täter: Notwehrlage bei Messerverletzungen während einer Auseinandersetzung eines Untergebrachten mit dem Bezugspfleger

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de
• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2020, 336
• StV 2021, 236

Wird zitiert von ... (2)

• AG Torgau, 01.03.2021 - 3 Ds 951 Js 3564/19

  Notwehrrecht Autofahrer - Einschränkung unter Eheleuten

  Eine in einer objektiven Notwehrlage verübte Tat ist gerechtfertigt, wenn sie zu einer sofortigen und endgültigen Abwehr des Angriffs führt und es sich bei ihr um das mildeste Abwehrmittel handelt, das dem Angegriffenen in der konkreten Situation zur Verfügung steht (BGH, Beschluss vom 8.9.2020 - 4 StR 288/20, juris, Rn. 9; vgl. auch BGH…, Urteil vom 8.6.2016 - 5 StR 564/15, NStZ-RR 2017, S. 276 m.w.N.; BGH…, Beschluss vom 17.4.2019 - 2 StR 363/18, juris, Rn. 10).
• BGH, 12.08.2021 - 3 StR 447/20

  Notwehr (hier: Nothilfe) gegen Erpressung (Recht am eigenen Bild; …

  Dann hätte es bereits an der Rechtswidrigkeit eines möglichen Angriffs gefehlt - mit der Folge, dass der Angeklagte den Besitz des Handys gar nicht hätte verteidigen dürfen (kein Notwehrrecht gegen Notwehr, st. Rspr., s. etwa BGH, Beschluss vom 8. September 2020 - 4 StR 288/20, NStZ-RR 2020, 336, 337 mwN; zur Besitzkehr s. BGH…, Urteil vom 23. September 1997 - 1 StR 446/97, BGHR StGB § 32 Abs. 2 Angriff 7).