Rechtsprechung
   BGH, 08.10.2013 - II ZR 272/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,37162
BGH, 08.10.2013 - II ZR 272/12 (https://dejure.org/2013,37162)
BGH, Entscheidung vom 08.10.2013 - II ZR 272/12 (https://dejure.org/2013,37162)
BGH, Entscheidung vom 08. Januar 2013 - II ZR 272/12 (https://dejure.org/2013,37162)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,37162) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 171 Abs 1 HGB, § 172 Abs 4 HGB
    Kommanditgesellschaft: Inanspruchnahme eines Mitgesellschafters für Verbindlichkeiten der Gesellschaft aus Drittgeschäften

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Auslegung einer Klausel in einem Gesellschaftsvertag bzgl. der Beschränkung der Haftung der Kommanditisten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HGB § 161 Abs. 2; HGB § 172 Abs. 4 S. 1
    Auslegung einer Klausel in einem Gesellschaftsvertag bzgl. der Beschränkung der Haftung der Kommanditisten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    Inhaltskontrolle, objektive Auslegung des Gesellschaftsvertrags, Publikumsgesellschaft, Publikumspersonengesellschaft, Zweifel bei der Auslegung

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Hamburg, 14.10.2016 - 11 U 23/16

    Anspruch einer Publikums-KG auf Rückgewähr gewinnunabhängiger Ausschüttungen

    a) Der Beklagte hat hierzu - und zwar ohne dass die Klägerin dem substanziiert entgegengetreten wäre - bereits erstinstanzlich geltend gemacht, dass der mit der Beitrittserklärung der Nebenintervenientin vom 22. Dezember 1995 ausdrücklich in Bezug genommene Emissionsprospekt, der dementsprechend auch im Rahmen der Auslegung des Gesellschaftsvertrags zu berücksichtigen ist (BGH, Urt. v. 8. Oktober 2013 - II ZR 272/12 -, juris Rn. 20), keine Anhaltspunkte für den Vorbehalt einer Rückforderung von Liquiditätsausschüttungen aufgewiesen habe, vielmehr seien die Ausschüttungen dort gerade werbewirksam herausgestellt worden.
  • OLG Hamburg, 07.11.2014 - 11 U 60/14

    Kommanditgesellschaft: Wirksamkeit eines Rückforderungsvorbehalts bei

    f) Auch der Emissionsprospekt, der nicht zuletzt wegen der mit der Beitrittserklärung ausdrücklich erfolgten Inbezugnahme auch im Rahmen der Auslegung des Gesellschaftsvertrages zu berücksichtigen ist (BGH, Urteil vom 08.10.2013, II ZR 272/12, juris Rn. 20) und den die Beklagte vorgelegt hat (Anlage B 1), legt nicht nahe, dass es sich bei den Ausschüttungen, die bereits in der Einleitung auf Seite 4 und dann später bei der Liquiditätsvorschau auf Seite 19 in Höhe von insgesamt 98 % des Anlagebetrages in Aussicht gestellt werden, um bloß darlehenshalber und mithin jederzeit und ohne Einhaltung einer Frist rückforderbar gewährte Zahlungen handeln solle.
  • OLG Hamm, 02.08.2017 - 8 U 74/16

    Rückforderung gewinnunabhängiger Ausschüttungen gegenüber den Kommanditisten

    Zwar können bei der - objektiv und grundsätzlich aus sich heraus vorzunehmenden - Auslegung von Publikumsgesellschaftsverträgen ergänzend auch Ausführungen im Emissionsprospekt in den Blick genommen werden (vgl. BGH, Urt. v. 08.10.2013, II ZR 272/12, Rn. 13, 20, juris).
  • LG Dortmund, 15.04.2015 - 10 O 32/14

    Gewinnunabhängige Ausschüttungen

    - wie hier - mit der Beitrittserklärung ausdrücklich Bezug genommen wird im Rahmen der Auslegung des Gesellschaftsvertrages zu berücksichtigen ist (OLG Hamburg, Urteil vom 07.11.2014, AZ: 11 U 60/14, TZ. 48 = beck rs 2015, 02071; BGH, Urteil vom 08.10.2013, AZ: II ZR 272/12).
  • OLG Hamburg, 07.11.2014 - 11 U 55/14
    Der Emissionsprospekt ist zumindest dann im Rahmen der Auslegung des Gesellschaftsvertrages zu berücksichtigen, wenn in der Beitrittserklärung auf diesen Bezug genommen wird (BGH, Urteil vom 08.10.2013, II ZR 272/12, juris Rn. 20).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht