Rechtsprechung
   BGH, 08.10.2015 - I ZR 136/14   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Allgemeine Marktnachfrage GEMA A-VPA 2010 Abschnitt XIII Buchst. A Ziffer 11; BGB § 306 Abs. 1 und 2, § 307 Abs. 1 Satz 2, § 315

  • IWW

    § 307 Abs. 1 Satz 1 und 2 BGB, §§ ... 307 ff. BGB, § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 256 Abs. 1 ZPO, § 307 Abs. 1 BGB, § 14 BGB, § 310 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 1 HGB, § 6 Abs. 1 HGB, § 559 Abs. 1 ZPO, § 21e GVG, Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG, § 315 BGB, § 306 Abs. 1 BGB, § 306 Abs. 2 BGB, § 315 Abs. 1 BGB, § 280 Abs. 2, § 286 Abs. 1, 2 Nr. 1 BGB, § 286 Abs. 4 BGB, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Allgemeine Marktnachfrage

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Allgemeine Marktnachfrage

    § 306 Abs 1 BGB, § 306 Abs 2 BGB, § 307 Abs 1 S 2 BGB, § 315 BGB, § 7 UrhWahrnG
    Verteilungsplan der GEMA im Bereich U-Musik: Wirksamkeit der Nettoeinzelverrechnung für Werkaufführungen ohne allgemeine Marktnachfrage; Einnahmenermittlung nach der Kollektivverrechnung bei unwirksamer Nettoeinzelverrechnung; Leistungsbestimmungsrecht der GEMA - Allgemeine Marktnachfrage

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Einräumung von Nutzungsrechten an komponierten Musikwerken zur Auswertung auf Grundlage eines Berechtigungsvertrages; Bestimmung der Höhe der Beteiligung der Bezugsberechtigten an den Erträgen aus der Verwertung des Aufführungsrechts maßgeblich nach der Zahl der Aufführungen ihrer Werke; Prüfung einer Klausel bzgl. der Nettoeinzelverrechnung von Aufführungen anhand des Tranzparentsgebotes; Berücksichtigung von Veranstaltungen im Wege der Kollektivverrechnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Einräumung von Nutzungsrechten an komponierten Musikwerken zur Auswertung auf Grundlage eines Berechtigungsvertrages; Bestimmung der Höhe der Beteiligung der Bezugsberechtigten an den Erträgen aus der Verwertung des Aufführungsrechts maßgeblich nach der Zahl der Aufführungen ihrer Werke; Prüfung einer Klausel bzgl. der Nettoeinzelverrechnung von Aufführungen anhand des Tranzparentsgebotes; Berücksichtigung von Veranstaltungen im Wege der Kollektivverrechnung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Allgemeine Marktnachfrage

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    GEMA: Nettoeinzelverrechnung verstößt gegen Transparenzgebot

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    GEMA - und die Werkaufführungen ohne allgemeine Marktnachfrage

  • Jurion (Kurzinformation)

    GEMA-Nettoeinzelverrechnung für Werkaufführungen ohne allgemeine Marktnachfrage verstößt gegen Transparenzgebot

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Unwirksame Klauseln in einem Verteilungsplan der GEMA

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2016, 606
  • ZUM 2016, 756



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Wird zitiert von ...  

  • BAG, 26.01.2017 - 6 AZR 671/15

    Eingruppierungserlass Lehrer - Transparenzkontrolle

    Dabei ist insbesondere auch die Komplexität des Sachverhalts unter Berücksichtigung der spezifischen Gegebenheiten des konkreten Regelungsgegenstands maßgeblich (vgl. BAG 26. Mai 1993 - 5 AZR 219/92 - zu 2 b der Gründe, BAGE 73, 178; BGH 8. Oktober 2015 - I ZR 136/14 - Rn. 39, 41; 14. Januar 2014 - XI ZR 355/12 - Rn. 30, BGHZ 199, 355) .
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