Rechtsprechung
   BGH, 08.10.2015 - I ZR 136/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,50211
BGH, 08.10.2015 - I ZR 136/14 (https://dejure.org/2015,50211)
BGH, Entscheidung vom 08.10.2015 - I ZR 136/14 (https://dejure.org/2015,50211)
BGH, Entscheidung vom 08. Januar 2015 - I ZR 136/14 (https://dejure.org/2015,50211)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,50211) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Allgemeine Marktnachfrage GEMA A-VPA 2010 Abschnitt XIII Buchst. A Ziffer 11; BGB § 306 Abs. 1 und 2, § 307 Abs. 1 Satz 2, § 315

  • IWW

    § 307 Abs. 1 Satz 1 und 2 BGB, §§ ... 307 ff. BGB, § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 256 Abs. 1 ZPO, § 307 Abs. 1 BGB, § 14 BGB, § 310 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 1 HGB, § 6 Abs. 1 HGB, § 559 Abs. 1 ZPO, § 21e GVG, Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG, § 315 BGB, § 306 Abs. 1 BGB, § 306 Abs. 2 BGB, § 315 Abs. 1 BGB, § 280 Abs. 2, § 286 Abs. 1, 2 Nr. 1 BGB, § 286 Abs. 4 BGB, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Allgemeine Marktnachfrage

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Allgemeine Marktnachfrage

    § 306 Abs 1 BGB, § 306 Abs 2 BGB, § 307 Abs 1 S 2 BGB, § 315 BGB, § 7 UrhWahrnG
    Verteilungsplan der GEMA im Bereich U-Musik: Wirksamkeit der Nettoeinzelverrechnung für Werkaufführungen ohne allgemeine Marktnachfrage; Einnahmenermittlung nach der Kollektivverrechnung bei unwirksamer Nettoeinzelverrechnung; Leistungsbestimmungsrecht der GEMA - ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Einräumung von Nutzungsrechten an komponierten Musikwerken zur Auswertung auf Grundlage eines Berechtigungsvertrages; Bestimmung der Höhe der Beteiligung der Bezugsberechtigten an den Erträgen aus der Verwertung des Aufführungsrechts maßgeblich nach der Zahl der ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Einräumung von Nutzungsrechten an komponierten Musikwerken zur Auswertung auf Grundlage eines Berechtigungsvertrages; Bestimmung der Höhe der Beteiligung der Bezugsberechtigten an den Erträgen aus der Verwertung des Aufführungsrechts maßgeblich nach der Zahl der ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Allgemeine Marktnachfrage

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    GEMA: Nettoeinzelverrechnung verstößt gegen Transparenzgebot

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    GEMA - und die Werkaufführungen ohne allgemeine Marktnachfrage

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    GEMA-Nettoeinzelverrechnung für Werkaufführungen ohne allgemeine Marktnachfrage verstößt gegen Transparenzgebot

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Unwirksame Klauseln in einem Verteilungsplan der GEMA

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2016, 606
  • ZUM 2016, 756
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BAG, 26.01.2017 - 6 AZR 671/15

    Eingruppierungserlass Lehrer - Transparenzkontrolle

    Dabei ist insbesondere auch die Komplexität des Sachverhalts unter Berücksichtigung der spezifischen Gegebenheiten des konkreten Regelungsgegenstands maßgeblich (vgl. BAG 26. Mai 1993 - 5 AZR 219/92 - zu 2 b der Gründe, BAGE 73, 178; BGH 8. Oktober 2015 - I ZR 136/14 - Rn. 39, 41; 14. Januar 2014 - XI ZR 355/12 - Rn. 30, BGHZ 199, 355) .
  • BGH, 17.10.2019 - I ZR 34/18

    Valentins

    Eine ergänzende Vertragsauslegung ist auf einen beiderseitigen Interessenausgleich gerichtet, der aus einer objektiv-generalisierenden Sicht dem hypothetischen Vertragswillen typischer Parteien Rechnung trägt (BGH, Urteil vom 8. Oktober 2015 - I ZR 136/14, GRUR 2016, 606 Rn. 56 = WRP 2016, 721 - Allgemeine Marktnachfrage).
  • OLG Düsseldorf, 13.06.2019 - 2 U 48/18

    Vermittlung von Studienplätzen für das Medizinstudium an Universitäten im Ausland

    Abzustellen ist bei der Bewertung der Transparenz einer Vertragsklausel auf die Erwartungen und Erkenntnismöglichkeiten eines durchschnittlichen Vertragspartners des Verwenders im Zeitpunkt des Vertragsschlusses (st. Rspr., vgl. nur BGH, NJW 2018, 2193 Rn. 35; NJW 2016, 401 Rn. 22; NJW 2016, 936 Rn. 13; NJW 2016, 1575 Rn. 31; NJW 2015, 2244 Rn. 17; GRUR 2016, 606 Rn. 24 - Allgemeine Marktnachfrage).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht