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   BGH, 08.11.1968 - I ZR 104/66   

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https://dejure.org/1968,4357
BGH, 08.11.1968 - I ZR 104/66 (https://dejure.org/1968,4357)
BGH, Entscheidung vom 08.11.1968 - I ZR 104/66 (https://dejure.org/1968,4357)
BGH, Entscheidung vom 08. November 1968 - I ZR 104/66 (https://dejure.org/1968,4357)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Verwechselungsgefahr allein auf Grund gemeinsamer Verwendung schutzunfähiger Bestandteile im Warenzeichen - Warenzeichenrechtliche Schutzunfähigkeit von gegenüber Mitbewerbern freizuhaltenden Beschaffenheitsangaben - Schutzfähigkeit einer Bezeichnung mit schwacher ...

Papierfundstellen

  • GRUR 1969, 538
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 17.01.1975 - I ZR 62/74

    Schutz einer aus einem Konsonanten und einem Vokal bestehenden Silbe -

    Selbst wenn der Inhaber des älteren Zeichens bislang nur ein Einzelzeichen benutzt hat, kann gleichwohl der Eindruck eines Serienzeichens entstehen, wenn die sich gegenüberstehenden Kennzeichnungen den gleichen Wortstamm aufweisen und dieser Stammbestandteil für die Betriebsstätte des rangbesseren Benutzers Hinweischarakter besitzt (BGH GRUR 1966, 35, 37 - multicord; BGH GRUR 1969, 538, 540 - Rheumalind).
  • BGH, 30.04.1971 - I ZR 75/70

    Verletzung eines eingetragenen Warenzeichens - Bestehen von Löschungsreife der

    Sie kann auch - wie hier nach den Feststellungen des Berufungsgerichts - darauf zurückzuführen sein, daß sich der Wortstamm dem Verkehr als Bestandteil eines bekannten Zeichens, insbesondere auf Grund einer entsprechenden, diesen Wortstamm herausstellenden Werbung eingeprägt hat (vgl. BGH GRUR 69, 538, 540 - Rheumalind).
  • BGH, 28.09.1973 - I ZB 10/72

    Betrachtung der Verwechslungsgefahr aus dem Gesichtspunkt des Serienzeichens bei

    Ob ein Zeichenbestandteil als Wortstamm anzusehen ist, entscheidet sich nach der Verkehrsauffassung; diese wird - wie das Bundespatentgericht nicht verkannt hat - durch die Eigenart dieses Zeichenbestandteils selbst und durch seine Eigenständigkeit gegenüber dem übrigen Zeicheninhalt beeinflußt (BGH GRUR 1966, 35, 37 - multikord; 1969, 538, 540 - Rheumalind); dabei ist es jedoch nicht erforderlich, daß dieser Zeichenstamm für den Gesamteindruck des Zeichens allein bestimmend wird (BGH GRUR 1969, 40, 41 - Pentavenon).
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