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   BGH, 08.11.2006 - 1 StR 454/06   

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https://dejure.org/2006,3796
BGH, 08.11.2006 - 1 StR 454/06 (https://dejure.org/2006,3796)
BGH, Entscheidung vom 08.11.2006 - 1 StR 454/06 (https://dejure.org/2006,3796)
BGH, Entscheidung vom 08. November 2006 - 1 StR 454/06 (https://dejure.org/2006,3796)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 136 Abs. 1 Satz 2 StPO; § 163a Abs. 4 Satz 2 StPO; Art. 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK; Nr. 45 Abs. 1 RiStBV
    Verwertungsverbot bei mangelnder Belehrung über das Schweigerecht (freibeweisliche Feststellung der ausgebliebenen Belehrung)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Verwertbarkeit einer Äußerung bei der Möglichkeit einer nicht erfolgten Belehrung durch die Polizeibeamten; Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 136 Abs. 1 S. 2 § 261
    Freibeweisverfahren und Nachweis der Belehrung des Beschuldigten über sein Schweigerecht

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2007, 80
  • StV 2007, 65
  • JR 2007, 124
  • JR 2007, 125
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 01.12.2011 - 3 StR 284/11

    Rechtsfehlerhafte Ablehnung eines Beweisantrags (Antrag auf ein anthropologisches

    Dem Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 8. November 2006 (1 StR 454/06, BGHR StPO § 136 Belehrung 14) liegt entgegen Stimmen in der Literatur (vgl. Meyer-Goßner, StPO, 54. Aufl., § 136 Rn. 20; LR/Gleß, StPO, 26. Aufl., § 136a Rn. 78) kein anderer rechtlicher Maßstab zugrunde.
  • OLG Zweibrücken, 16.08.2010 - 1 SsBs 2/10

    Verwertungsverbot hinsichtlich einer Blutprobe und den Grenzen der sog.

    Ein Verwertungsverbot scheidet dabei bereits dann aus, wenn sich hinreichend verlässliche Anhaltspunkte für eine Belehrung ergeben; der Grundsatz "Im Zweifel für den Angeklagten" gilt nicht (zum Ganzen vgl. BGH StV 2007, 65 f.; NStZ 1997, 609, 610; NJW 1992, 1463, 1465; KK-StPO 6. Aufl. § 163a Rn. 38; Dahs/Dahs, Die Revision im Strafprozess 7. Aufl. Rn. 484).
  • BGH, 01.04.2009 - 1 StR 79/09
    Den Angeklagten F. beschwert es nicht, dass die Strafkammer übersehen hat, dass bei Annahme eines minder schweren Falles des § 30a BtMG dennoch die Sperrwirkung des § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG mit einer Mindeststrafe von einem Jahr zu beachten ist (st. Rspr., BGH NJW 2003, 1679; StV 2007, 65).
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