Rechtsprechung
   BGH, 08.11.2011 - KVZ 14/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,1932
BGH, 08.11.2011 - KVZ 14/11 (https://dejure.org/2011,1932)
BGH, Entscheidung vom 08.11.2011 - KVZ 14/11 (https://dejure.org/2011,1932)
BGH, Entscheidung vom 08. November 2011 - KVZ 14/11 (https://dejure.org/2011,1932)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Jurion

    Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage im Zusammenhang mit dem Verhältnis der Fusionskontrollvorschriften zu § 69 SGB V

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage im Zusammenhang mit dem Verhältnis der Fusionskontrollvorschriften zu § 69 SGB V

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Erfolglose Nichtzulassungsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2012, 464



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 11.12.2018 - KVR 65/17

    Untersagung des Zusammenschlussvorhabens von EDEKA und Netto mit KT als

    Sie kann vom Rechtsbeschwerdegericht nur daraufhin überprüft werden, ob der Tatrichter von zutreffenden rechtlichen Maßstäben ausgegangen ist, ob er alle für die Abgrenzung wesentlichen Umstände hinreichend in Betracht gezogen hat und ob seine Entscheidung in Einklang mit den Denkgesetzen und einschlägigen Erfahrungssätzen steht (vgl. nur BGH, Beschluss vom 16. Januar 2007 - KVR 12/06, BGHZ 170, 299 Rn. 15 - National Geographic II; Beschluss vom 8. November 2011 - KVZ 14/11, AG 2013, 31 Rn. 9; Beschluss vom 6. Dezember 2011 - KVR 95/10, BGHZ 192, 18 Rn. 25 - Total/OMV; Beschluss vom 26. Januar 2016 - KVR 11/15, NZKart 2016, 280 Rn. 15 - Laborchemikalien).
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