Rechtsprechung
   BGH, 08.11.2016 - XI ZR 552/15   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    BGB § 305 Abs. 1 Satz 1, § 307 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1, Abs. 3 Satz 1, § 488

  • IWW

    §§ 1, ... 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 UKlaG, § 305 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 307 Abs. 1, 2 BGB, §§ 3, 8, 9 Bausparkassengesetz, § 307 Abs. 3 BGB, § 307 BGB, § 10 ABB, § 307 Abs. 3 Satz 1 BGB, § 488 Abs. 1 BGB, § 488 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 11 Abs. 5 ABB, § 489 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB, § 491 Abs. 2 Nr. 3, § 492, § 501 BGB, § 1 Abs. 3 ABB, § 562 Abs. 1 ZPO, § 563 Abs. 3 ZPO, § 1 UKlaG, § 5 UKlaG, § 12 Abs. 1 UWG, § 291 BGB

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 305 Abs 1 S 1 BGB, § 307 Abs 1 S 1 BGB, § 307 Abs 2 Nr 1 BGB, § 307 Abs 3 S 1 BGB, § 488 BGB

  • Jurion
  • kanzlei.biz

    "Darlehensgebühr" in AGB von Bausparverträgen unwirksam

  • Betriebs-Berater

    Unwirksamkeit der Formularklauseln über Darlehensgebühren in Bausparverträgen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    "Darlehensgebühr von 2% mit Darlehensauszahlung fällig": Klausel unwirksam

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unwirksamkeit von Darlehensgebühr in Bausparkassen-AGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (24)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zu Formularklauseln über Darlehensgebühren in Bausparverträgen

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Bausparverträge - Formularklauseln über Darlehensgebühren für unwirksam erklärt

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Klausel zur Darlehensgebühr in Bausparverträgen - Kunde wird unangemessen benachteiligt

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Kreditgebühr: Darlehensgebühr in Bausparvertrag ist unwirksam

  • faz.net (Pressebericht, 08.11.2016)

    Gebühr für Bauspardarlehen gekippt

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Darlehensgebühren in Bausparverträgen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Darlehensgebühr der Bausparkasse

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unwirksame Formularklauseln über Darlehensgebühren in Bausparverträgen

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Formularklauseln in Bausparverträgen unwirksam

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Unwirksamkeit von Formularklauseln über Darlehensgebühren in Bausparverträgen

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Unwirksamkeit von Formularklauseln über Darlehensgebühren in Bausparverträgen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Bausparer müssen keine Darlehensgebühr zahlen - Bundesgerichtshof kippt AGB-Klausel einer Bausparkasse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Darlehensgebühren in Bausparverträgen können unwirksam sein

  • wkblog.de (Kurzinformation)

    Geld zurück für Bausparer

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Unwirksame Formularklauseln über Darlehensgebühren in Bausparverträgen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Darlehensgebühr gekippt: Tausende Bausparer Rückzahlung verlangen

  • tagesschau.de (Pressebericht, 08.11.2016)

    Urteil gegen Bausparkassen: Auszahlungsgebühr gekippt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bauspardarlehen: zu Unrecht erhobene Gebühren zurückfordern

  • wr-recht.de (Kurzinformation)

    Unwirksame AGB-Klausel über Darlehensgebühr in Bausparverträgen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gebühren für Bauspardarlehen für unzulässig erklärt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Darlehensgebühren bei Bausparverträgen unwirksam

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Darlehensgebühren in Bausparverträgen für unzulässig gehalten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Darlehensgebühren bei Bausparkassen unrechtmäßig


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Darlehensgebühr bei Bauspardarlehen

Papierfundstellen

  • (Für BGHZ vorgesehen)
  • ZIP 2017, 67
  • MDR 2017, 220
  • VersR 2017, 356
  • WM 2017, 87



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 21.02.2017 - XI ZR 185/16  

    Kündigungsrecht einer Bausparkasse zehn Jahre nach Zuteilungsreife bejaht

    Der Senat hat diese Frage bislang offen gelassen (vgl. Senatsurteile vom 7. Dezember 2010 - XI ZR 3/10, BGHZ 187, 360 Rn. 32 und vom 8. November 2016 - XI ZR 552/15, WM 2017, 87 Rn. 37, zur Veröffentlichung in BGHZ vorgesehen).
  • BGH, 21.02.2017 - XI ZR 272/16  

    Kündigungsrecht einer Bausparkasse zehn Jahre nach Zuteilungsreife bejaht

    Der Senat hat diese Frage bislang offen gelassen (vgl. Senatsurteile vom 7. Dezember 2010 - XI ZR 3/10, BGHZ 187, 360 Rn. 32 und vom 8. November 2016 - XI ZR 552/15, WM 2017, 87 Rn. 37 zur Veröffentlichung in BGHZ vorgesehen).
  • OLG Stuttgart, 19.11.2015 - 2 U 75/15  

    Bauspardarlehensvertrag: Wirksamkeit einer formularmäßig vereinbarten Klausel

    Das Aktenzeichen des Bundesgerichtshofs lautet: XI ZR 552/15.
  • OLG Brandenburg, 30.11.2016 - 4 U 158/15  
    Insoweit unterscheidet sich die streitgegenständliche Regelung in Ziffer 2.2., S. 2 von denjenigen, die Gegenstand der Entscheidungen des BGH (Urteil vom 13.05.2014 - z.B. XI ZR 405/12 betreffend Bearbeitungsgebühren "normaler" Geschäftsbanken; vom 16.02.2016 - z.B. XI ZR 454/14 und vom 16.07.2016 - z.B. XI ZR 101/16 betreffend Bearbeitungsgebühren bei KfW-Förderkrediten sowie (nach der bislang allein vorliegenden Presseerklärung vom 08.11.2016 - XI ZR 552/15 betreffend "Darlehensgebühren" von Bausparkassen) waren, da die dort in Rede stehenden Gebühren jeweils laufzeitunabhängig zu zahlen waren und schon deshalb kein Entgelt für die Kapitalnutzung darstellen.
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