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   BGH, 08.11.2017 - 1 StR 387/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,52622
BGH, 08.11.2017 - 1 StR 387/17 (https://dejure.org/2017,52622)
BGH, Entscheidung vom 08.11.2017 - 1 StR 387/17 (https://dejure.org/2017,52622)
BGH, Entscheidung vom 08. November 2017 - 1 StR 387/17 (https://dejure.org/2017,52622)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 263 Abs. 1 StGB; § 261 StPO
    Betrug (Bestimmung des Vermögensschadens bei Anlagegeschäften); tatrichterliche Beweiswürdigung (revisionsrechtliche Überprüfbarkeit)

  • IWW

    § 349 Abs. 4 StPO, § 261 StPO, § 263 Abs. 1 StGB, § 266 StGB, § 263 StGB, § 56 Abs. 2 Satz 2 StGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 263 Abs 1 StGB

  • Wolters Kluwer

    Entstehung eines Vermögensschadens durch Annahme von Anlagegeldern zum Zwecke der Vermögensanlage mit der Absicht der Nichtrückzahlung; Beurteilung eines eventuellen Minderwerts nach wirtschaftlicher Betrachtungsweise; Konkrete Feststellung und Bezifferung des Vermögensschadens unter Berücksichtigung banküblicher Bewertungsansätze; Revisionsgerichtliche Prüfung der Beweiswürdigung des Tatgerichts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 261; StPO § 349 Abs. 4; StGB § 263 Abs. 1
    Entstehung eines Vermögensschadens durch Annahme von Anlagegeldern zum Zwecke der Vermögensanlage mit der Absicht der Nichtrückzahlung; Beurteilung eines eventuellen Minderwerts nach wirtschaftlicher Betrachtungsweise; Konkrete Feststellung und Bezifferung des Vermögensschadens unter Berücksichtigung banküblicher Bewertungsansätze; Revisionsgerichtliche Prüfung der Beweiswürdigung des Tatgerichts

  • datenbank.nwb.de
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2018, 78
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Dresden, 28.06.2018 - 8 U 1802/17

    Umfang des rechtlichen Gehörs im Zivilprozess

    cc) In subjektiver Hinsicht ist neben einem zumindest bedingten Vorsatz hinsichtlich der Täuschung des Anlegers, einer entsprechenden Irrtumserregung und einer darauf gründenden Vermögensverfügung (vgl. Fischer, StGB, 65. Auflage, § 263 Rn. 180) weiter erforderlich, dass sich der Vorsatz auch auf den Vermögensschaden erstreckt (BGH, Beschluss vom 26.08.2003 - 5 StR 145/03, Rn. 45 ff., NStZ 2004, 218; BGH, Beschluss vom 08.11.2017 - 1 StR 387/17, Rn. 14 ff., NStZ-RR 2018, 78; Fischer, StGB, 65. Auflage, § 263 Rn. 181).

    Soweit ein Vermögensschaden beim Kapitalanlagebetrug anzunehmen ist, wenn die Kapitalanlage bei Eingehung wertlos oder minderwertig ist (vgl. BGH, wistra 2017, 317; Fischer, StGB, 65. Auflage, § 263 Rn. 124), entspricht es höchstrichterlicher Rechtsprechung, dass Feststellungen dazu erforderlich sind, dass der Rückzahlungsanspruch bezogen auf den Zeitpunkt der Vermögensverfügung nicht wirtschaftlich gleichwertig war und das notwendige Wissenselement sich auf diejenigen tatsächlichen Umstände erstrecken muss, welche die betreffende Vermögensgefährdung begründen (vgl. BGH, Beschluss vom 26.08.2003 - 5 StR 145/03, Rn. 45 ff., NStZ 2004, 218; Beschluss vom 08.11.2017 - 1 StR 387/17, Rn. 14 ff., NStZ-RR 2018, 78; Fischer, StGB, 65. Auflage, § 263 Rn. 182; siehe auch BGH, Beschluss vom 15.03.2017 - 4 StR 472/16, Rn. 5, wistra 2017, 317; BGH, Urteil vom 26.11.2015 - 3 StR 247/15, Rn. 8 ff., NStZ 2016, 343).

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