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   BGH, 08.11.2017 - XII ZB 105/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,47100
BGH, 08.11.2017 - XII ZB 105/16 (https://dejure.org/2017,47100)
BGH, Entscheidung vom 08.11.2017 - XII ZB 105/16 (https://dejure.org/2017,47100)
BGH, Entscheidung vom 08. November 2017 - XII ZB 105/16 (https://dejure.org/2017,47100)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • IWW

    § ... 51 Abs. 2 VersAusglG, § 225 Abs. 2, 3 FamFG, § 225 Abs. 3 FamFG, § 18 Abs. 1 SGB IV, § 1587 b Abs. 6 BGB, § 52 Abs. 2 VersAusglG, § 51 Abs. 1 VersAusglG, § 225 Abs. 2 FamFG, § 225 Abs. 3 Alt. 1 FamFG, § 225 Abs. 3 Alt. 2 FamFG, § 18 Abs. 3 VersAusglG, § 51 VersAusglG, § 1 Abs. 2 Satz 2 VersAusglG, § 5 VersAusglG, §§ 63 Abs. 2, 64 Abs. 1 SGB VI, § 1587 b Abs. 1 BGB, § 18 SGB IV, § 1587 a Abs. 2 Satz 2 BGB, § 77 SGB VI, § 66 SGB VI, § 27 VersAusglG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 51 Abs 2 VersAusglG, § 225 Abs 3 Alt 2 FamFG
    Versorgungsausgleich: Bestimmung der konkreten Wesentlichkeitsgrenze im Rahmen der Abänderung einer Altentscheidung

  • Wolters Kluwer

    Abänderung einer nach früherem Recht (bis 31. August 2009) ergangenen Entscheidung zum Versorgungsausgleich; Bestimmung der konkreten Wesentlichkeitsgrenzen i.R. der Abänderung einer ergangenen Entscheidung über den Ausgleich von Rentenanwartschaften in der gesetzlichen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VersAusglG § 51 Abs. 2; FamFG § 225 Abs. 3
    Abänderung einer nach früherem Recht (bis 31. August 2009) ergangenen Entscheidung zum Versorgungsausgleich; Bestimmung der konkreten Wesentlichkeitsgrenzen i.R. der Abänderung einer ergangenen Entscheidung über den Ausgleich von Rentenanwartschaften in der gesetzlichen ...

  • rechtsportal.de

    Abänderung einer nach früherem Recht (bis 31. August 2009) ergangenen Entscheidung zum Versorgungsausgleich; Bestimmung der konkreten Wesentlichkeitsgrenzen i.R. der Abänderung einer ergangenen Entscheidung über den Ausgleich von Rentenanwartschaften in der gesetzlichen ...

  • rechtsportal.de

    Abänderung einer nach früherem Recht (bis 31. August 2009) ergangenen Entscheidung zum Versorgungsausgleich; Bestimmung der konkreten Wesentlichkeitsgrenzen i.R. der Abänderung einer ergangenen Entscheidung über den Ausgleich von Rentenanwartschaften in der gesetzlichen ...

  • datenbank.nwb.de

    Versorgungsausgleich: Bestimmung der konkreten Wesentlichkeitsgrenze im Rahmen der Abänderung einer Altentscheidung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Abänderung eines öffentlich-rechtlichen Versorgungsausgleichs - und die Wesentlichkeitsgrenze

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Abänderung einer Entscheidung über den Ausgleich von Rentenanwartschaften in der gesetzlichen Rentenversicherung

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Ausgleich von Rentenanwartschaften

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Die Wesentlichkeit im Versorgungsausgleich

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 65
  • MDR 2018, 91
  • FamRZ 2018, 176
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 03.07.2019 - XII ZB 34/17

    Berücksichtigen einer nach Ende der Ehezeit für den ausgleichspflichtigen

    Wie der Senat nach Erlass der angefochtenen Entscheidung ausgeführt hat, ist bei der Abänderung von Altentscheidungen die Überschreitung nicht nur der relativen Wesentlichkeitsgrenze nach § 225 Abs. 3 Alt. 1 FamFG, sondern auch der absoluten Wesentlichkeitsgrenze nach § 225 Abs. 3 Alt. 2 FamFG bei Anrechten der gesetzlichen Rentenversicherung auf der Grundlage von Rentenbeträgen zu überprüfen (Senatsbeschluss vom 8. November 2017 - XII ZB 105/16 - FamRZ 2018, 176 Rn. 19 ff.).
  • BGH, 09.05.2018 - XII ZB 391/17

    Behandlung eines endgehaltsbezogenen Versorgungsanrechts im Abänderungsverfahren;

    Dabei genügt die Wertänderung nur eines Anrechts (Senatsbeschluss vom 8. November 2017 - XII ZB 105/16 - FamRZ 2018, 176 Rn. 10).
  • OLG München, 22.06.2018 - 12 UF 560/18

    Abänderung Versorgungsausgleich - Ehezeitanteil

    Es ist daher auf die Abweichung der Rentenwerte der Alt- und Neuentscheidung abzustellen (BGH FuR 2018, 212 f.).
  • OLG Koblenz, 30.01.2018 - 9 UF 53/17

    Abänderung einer Altentscheidung über den Versorgungsausgleich: Überprüfung der

    Auf die in § 225 Abs. 3 Alt. 2 FamFG außerdem bestimmte kapitalwertbezogene Wesentlichkeitsgrenze für Anrechte, die in einer anderen Bezugsgröße ausgedrückt werden, kommt es bei der Abänderung von Altentscheidungen im Rahmen des § 51 VersAusglG nicht an, weil sich die absolute Wesentlichkeitsgrenze auf den Ausgleichswert bei Ende der Ehezeit in der Ausgangsentscheidung beziehe, der nach früherem Recht eben in einem Rentenbetrag ausgewiesen wurde (vgl. zu allem Vorstehenden BGH, NZFam 2018, 24, 25 f., m.w.N.).
  • KG, 18.03.2019 - 19 WF 24/19

    Verfahrenswert für ein Versorgungsausgleichsverfahren nach § 51 VersAusglG

    Der Bundesgerichtshof hat sich zwar zu dieser Frage nicht ausdrücklich geäußert, hat aber in dem Revisionsverfahren zu der oben genannten Entscheidung des OLG Karlsruhe vom 29.1.2016 den Verfahrenswert der Vorinstanz übernommen, den das OLG Karlsruhe mit kurzer Begründung auf § 50 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 FamFG gestützt hatte (BGH v. 8.11.2017, XII ZB 105/16).
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