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   BGH, 08.11.2017 - XII ZB 105/16   

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https://dejure.org/2017,47100
BGH, 08.11.2017 - XII ZB 105/16 (https://dejure.org/2017,47100)
BGH, Entscheidung vom 08.11.2017 - XII ZB 105/16 (https://dejure.org/2017,47100)
BGH, Entscheidung vom 08. November 2017 - XII ZB 105/16 (https://dejure.org/2017,47100)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • IWW

    § ... 51 Abs. 2 VersAusglG, § 225 Abs. 2, 3 FamFG, § 225 Abs. 3 FamFG, § 18 Abs. 1 SGB IV, § 1587 b Abs. 6 BGB, § 52 Abs. 2 VersAusglG, § 51 Abs. 1 VersAusglG, § 225 Abs. 2 FamFG, § 225 Abs. 3 Alt. 1 FamFG, § 225 Abs. 3 Alt. 2 FamFG, § 18 Abs. 3 VersAusglG, § 51 VersAusglG, § 1 Abs. 2 Satz 2 VersAusglG, § 5 VersAusglG, §§ 63 Abs. 2, 64 Abs. 1 SGB VI, § 1587 b Abs. 1 BGB, § 18 SGB IV, § 1587 a Abs. 2 Satz 2 BGB, § 77 SGB VI, § 66 SGB VI, § 27 VersAusglG

  • Wolters Kluwer

    Abänderung einer nach früherem Recht (bis 31. August 2009) ergangenen Entscheidung zum Versorgungsausgleich; Bestimmung der konkreten Wesentlichkeitsgrenzen i.R. der Abänderung einer ergangenen Entscheidung über den Ausgleich von Rentenanwartschaften in der gesetzlichen ...

  • rewis.io

    Versorgungsausgleich: Bestimmung der konkreten Wesentlichkeitsgrenze im Rahmen der Abänderung einer Altentscheidung

  • ra.de
  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

    Betreuungsrecht und Unterbringungssachen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VersAusglG § 51 Abs. 2; FamFG § 225 Abs. 3
    Abänderung einer nach früherem Recht (bis 31. August 2009) ergangenen Entscheidung zum Versorgungsausgleich; Bestimmung der konkreten Wesentlichkeitsgrenzen i.R. der Abänderung einer ergangenen Entscheidung über den Ausgleich von Rentenanwartschaften in der gesetzlichen ...

  • rechtsportal.de

    Abänderung einer nach früherem Recht (bis 31. August 2009) ergangenen Entscheidung zum Versorgungsausgleich; Bestimmung der konkreten Wesentlichkeitsgrenzen i.R. der Abänderung einer ergangenen Entscheidung über den Ausgleich von Rentenanwartschaften in der gesetzlichen ...

  • datenbank.nwb.de

    Versorgungsausgleich: Bestimmung der konkreten Wesentlichkeitsgrenze im Rahmen der Abänderung einer Altentscheidung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Abänderung eines öffentlich-rechtlichen Versorgungsausgleichs - und die Wesentlichkeitsgrenze

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Abänderung einer Entscheidung über den Ausgleich von Rentenanwartschaften in der gesetzlichen Rentenversicherung

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Ausgleich von Rentenanwartschaften

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Abänderung einer nach früherem Recht ergangenen Entscheidung zum Versorgungsausgleich

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Die Wesentlichkeit im Versorgungsausgleich

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 65
  • MDR 2018, 91
  • FamRZ 2018, 176
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 05.02.2020 - XII ZB 147/18

    Uneingeschränkte Anwendung der Vorschrift über den Tod eines Ehegatten im

    Ist die abzuändernde Ausgangsentscheidung unter der Geltung des bis zum 31. August 2009 gültigen Rechtszustands ergangen, ist bei Anrechten in der gesetzlichen Rentenversicherung sowohl das Erreichen der relativen Wesentlichkeitsgrenze als auch das Erreichen der absoluten Wesentlichkeitsgrenze auf der Grundlage von Rentenbeträgen zu überprüfen (vgl. Senatsbeschluss vom 8. November 2017 - XII ZB 105/16 - FamRZ 2018, 176 Rn. 14 ff.).
  • BGH, 09.05.2018 - XII ZB 391/17

    Behandlung eines endgehaltsbezogenen Versorgungsanrechts im Abänderungsverfahren;

    Dabei genügt die Wertänderung nur eines Anrechts (Senatsbeschluss vom 8. November 2017 - XII ZB 105/16 - FamRZ 2018, 176 Rn. 10).
  • BGH, 03.07.2019 - XII ZB 34/17

    Berücksichtigen einer nach Ende der Ehezeit für den ausgleichspflichtigen

    Wie der Senat nach Erlass der angefochtenen Entscheidung ausgeführt hat, ist bei der Abänderung von Altentscheidungen die Überschreitung nicht nur der relativen Wesentlichkeitsgrenze nach § 225 Abs. 3 Alt. 1 FamFG, sondern auch der absoluten Wesentlichkeitsgrenze nach § 225 Abs. 3 Alt. 2 FamFG bei Anrechten der gesetzlichen Rentenversicherung auf der Grundlage von Rentenbeträgen zu überprüfen (Senatsbeschluss vom 8. November 2017 - XII ZB 105/16 - FamRZ 2018, 176 Rn. 19 ff.).
  • OLG München, 22.06.2018 - 12 UF 560/18

    Abänderung einer Altentscheidung zum Versorgungsausgleich nach Tod des insgesamt

    Es ist daher auf die Abweichung der Rentenwerte der Alt- und Neuentscheidung abzustellen (BGH FuR 2018, 212 f.).
  • OLG Koblenz, 30.01.2018 - 9 UF 53/17

    Abänderung einer Altentscheidung über den Versorgungsausgleich: Überprüfung der

    Auf die in § 225 Abs. 3 Alt. 2 FamFG außerdem bestimmte kapitalwertbezogene Wesentlichkeitsgrenze für Anrechte, die in einer anderen Bezugsgröße ausgedrückt werden, kommt es bei der Abänderung von Altentscheidungen im Rahmen des § 51 VersAusglG nicht an, weil sich die absolute Wesentlichkeitsgrenze auf den Ausgleichswert bei Ende der Ehezeit in der Ausgangsentscheidung beziehe, der nach früherem Recht eben in einem Rentenbetrag ausgewiesen wurde (vgl. zu allem Vorstehenden BGH, NZFam 2018, 24, 25 f., m.w.N.).
  • OLG Karlsruhe, 28.05.2021 - 20 UF 62/20

    Abänderung einer Entscheidung über einen öffentlich-rechtlichen

    Dabei genügt die Wertänderung nur eines Anrechts (BGH FamRZ 2018, 176 Rn. 10; BGH FamRZ 2018, 1233 Rn. 14; Wagner in: Prütting/Helms, FamFG , 5. Aufl. 2020, § 225 FamFG , Rn. 9, jeweils m.w.N.).

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs sind folglich zur Bemessung der absoluten Wertgrenze 1?% des am Ende der Ehezeit maßgeblichen monatlichen Rentenbetrages als Bezugsgröße nach § 18 Abs. 1 SGB IV zugrunde zu legen (BGH FamRZ 2018, 176 Rn 14 ff. m.w.N.).

  • OLG Rostock, 03.02.2021 - 11 UF 91/20

    Anspruch auf Totalrevision eines Versorgungsausgleichs; Anpassung an tatsächliche

    Bei der Abänderung von Entscheidungen über den Ausgleich von Rentenanwartschaften in der gesetzlichen Rentenversicherung nach dem bis zum 31. August 2009 geltenden Recht ist die Überschreitung der absoluten Wesentlichkeitsgrenze nach § 225 Abs. 3 FamFG auf der Grundlage von Rentenbeträgen zu überprüfen (BGH, Beschluss vom 08. November 2017 - XII ZB 105/16 -, juris; Beschluss vom 05. Februar 2020 - XII ZB 147/18 -, Rn. 11, juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 19. März 2020 - 13 UF 636/19 -, Rn. 15, juris; Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 24. Februar 2020 - 13 UF 151/19 -, Rn. 14, juris; Wick in: Wick, Der Versorgungsausgleich, 4. Aufl. 2017, H. Abänderungsverfahren, Rn. 814, 815).
  • OLG Stuttgart, 27.07.2021 - 16 UF 55/21
    Dies ist anhand der Rentenbeträge zu überprüfen, wenn es sich um die Abänderung einer unter der Geltung des bis zum 31.08.2009 gültigen Rechtszustands ergangenen Entscheidung handelt (BGH FamRZ 2018, 176).
  • KG, 18.03.2019 - 19 WF 24/19

    Versorgungsausgleichsverfahren: Verfahrenswert für Abänderungsverfahren

    Der Bundesgerichtshof hat sich zwar zu dieser Frage nicht ausdrücklich geäußert, hat aber in dem Revisionsverfahren zu der oben genannten Entscheidung des OLG Karlsruhe vom 29.1.2016 den Verfahrenswert der Vorinstanz übernommen, den das OLG Karlsruhe mit kurzer Begründung auf § 50 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 FamFG gestützt hatte (BGH v. 8.11.2017, XII ZB 105/16).
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