Volltextveröffentlichungen (11)

• HRR Strafrecht

  § 64 StGB
  Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsklinik (symptomatischer Zusammenhang zwischen Hang, berauschende Mittel im Übermaß zu sich zu nehmen, und Anlasstat: Mitursächlichkeit genügt)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• IWW

  § 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 64 StGB, § 246a Abs. 1 Satz 2 StPO, § 5 Abs. 3 JGG

• Wolters Kluwer
• Wolters Kluwer

  Prüfung des Vorliegens einer Hangtat im Sinne des § 64 StGB im Rahmen einer Verurteilung wegen versuchten Totschlags in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung; Vorliegen eines symptomatischen Zusammenhangs zwischen Gewalttat und Alkoholkonsum

• rewis.io

  Voraussetzungen der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 64
  Prüfung des Vorliegens einer Hangtat im Sinne des § 64 StGB im Rahmen einer Verurteilung wegen versuchten Totschlags in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung; Vorliegen eines symptomatischen Zusammenhangs zwischen Gewalttat und Alkoholkonsum

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - und die Frage des symptomatischen Zusammenhangs

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2019, 74

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 20.09.2017 - 1 StR 348/17

  Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsklinik (Hang, berauschende Mittel …

  Auszug aus BGH, 08.11.2018 - 1 StR 482/18

  Die konkrete Tat muss also Symptomwert für den Hang des Täters zum Missbrauch von Rauschmitteln haben, indem sich in ihr seine hangbedingte Gefährlichkeit äußert (BGH…, Urteil vom 7. Dezember 2017 - 1 StR 320/17, juris Rn. 42; Beschlüsse vom 20. September 2017 - 1 StR 348/17, juris Rn. 11 und vom 10. November 2015 - 1 StR 482/15, NStZ-RR 2016, 113 f.).

  Dass neben dem Alkoholeinfluss auch ein besonderer Geltungsdrang und eine Affinität des Angeklagten zu Waffen eine Rolle für die Tatbegehung gespielt haben mögen, schließt das Vorliegen eines symptomatischen Zusammenhangs nicht aus, weil hierfür Mitursächlichkeit genügt (…BGH, Beschlüsse vom 15. Februar 2018 - 2 StR 549/17, juris Rn. 2; vom 20. September 2017 - 1 StR 348/17, juris Rn. 11 und vom 10. November 2015 - 1 StR 482/15; NStZ-RR 2016, 113 f.).

• BGH, 10.11.2015 - 1 StR 482/15

  Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang, berauschende …

  Auszug aus BGH, 08.11.2018 - 1 StR 482/18

  Die konkrete Tat muss also Symptomwert für den Hang des Täters zum Missbrauch von Rauschmitteln haben, indem sich in ihr seine hangbedingte Gefährlichkeit äußert (BGH…, Urteil vom 7. Dezember 2017 - 1 StR 320/17, juris Rn. 42;… Beschlüsse vom 20. September 2017 - 1 StR 348/17, juris Rn. 11 und vom 10. November 2015 - 1 StR 482/15, NStZ-RR 2016, 113 f.).

  Dass neben dem Alkoholeinfluss auch ein besonderer Geltungsdrang und eine Affinität des Angeklagten zu Waffen eine Rolle für die Tatbegehung gespielt haben mögen, schließt das Vorliegen eines symptomatischen Zusammenhangs nicht aus, weil hierfür Mitursächlichkeit genügt (…BGH, Beschlüsse vom 15. Februar 2018 - 2 StR 549/17, juris Rn. 2;… vom 20. September 2017 - 1 StR 348/17, juris Rn. 11 und vom 10. November 2015 - 1 StR 482/15; NStZ-RR 2016, 113 f.).

• BGH, 25.11.2014 - 5 StR 509/14

  Rechtsfehlerhafte Ablehnung der Unterbringungsanordnung (eine hangbedingte …

  Auszug aus BGH, 08.11.2018 - 1 StR 482/18

  Bereits wegen des sich aus § 5 Abs. 3 JGG ergebenden sachlichen Zusammenhangs zwischen Strafe und Unterbringung ist der Rechtsfolgenausspruch insgesamt aufzuheben (…BGH, Beschlüsse vom 6. Juli 2018 - 1 StR 261/18, juris Rn. 12; vom 27. Oktober 2015 - 3 StR 314/15, StV 2016, 734 f. und vom 25. November 2014 - 5 StR 509/14, juris Rn. 4).

 
• BGH, 27.10.2015 - 3 StR 314/15

  Rechtsfehlerhafte Ablehnung der Unterbringung des Angeklagten in einer …

  Auszug aus BGH, 08.11.2018 - 1 StR 482/18

  Bereits wegen des sich aus § 5 Abs. 3 JGG ergebenden sachlichen Zusammenhangs zwischen Strafe und Unterbringung ist der Rechtsfolgenausspruch insgesamt aufzuheben (…BGH, Beschlüsse vom 6. Juli 2018 - 1 StR 261/18, juris Rn. 12; vom 27. Oktober 2015 - 3 StR 314/15, StV 2016, 734 f. …und vom 25. November 2014 - 5 StR 509/14, juris Rn. 4).
• BGH, 06.07.2018 - 1 StR 261/18

  Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsklinik (Hang, berauschende Mittel …

  Auszug aus BGH, 08.11.2018 - 1 StR 482/18

  Bereits wegen des sich aus § 5 Abs. 3 JGG ergebenden sachlichen Zusammenhangs zwischen Strafe und Unterbringung ist der Rechtsfolgenausspruch insgesamt aufzuheben (BGH, Beschlüsse vom 6. Juli 2018 - 1 StR 261/18, juris Rn. 12; vom 27. Oktober 2015 - 3 StR 314/15, StV 2016, 734 f. …und vom 25. November 2014 - 5 StR 509/14, juris Rn. 4).
• BGH, 07.12.2017 - 1 StR 320/17

  Rechtsstaatswidrige Tatprovokation (Voraussetzungen: stimulierende Einwirkung mit …

  Auszug aus BGH, 08.11.2018 - 1 StR 482/18

  Die konkrete Tat muss also Symptomwert für den Hang des Täters zum Missbrauch von Rauschmitteln haben, indem sich in ihr seine hangbedingte Gefährlichkeit äußert (BGH, Urteil vom 7. Dezember 2017 - 1 StR 320/17, juris Rn. 42;… Beschlüsse vom 20. September 2017 - 1 StR 348/17, juris Rn. 11 und vom 10. November 2015 - 1 StR 482/15, NStZ-RR 2016, 113 f.).
• BGH, 15.02.2018 - 2 StR 549/17

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Vorliegen eines symptomatischen …

  Auszug aus BGH, 08.11.2018 - 1 StR 482/18

  Dass neben dem Alkoholeinfluss auch ein besonderer Geltungsdrang und eine Affinität des Angeklagten zu Waffen eine Rolle für die Tatbegehung gespielt haben mögen, schließt das Vorliegen eines symptomatischen Zusammenhangs nicht aus, weil hierfür Mitursächlichkeit genügt (BGH, Beschlüsse vom 15. Februar 2018 - 2 StR 549/17, juris Rn. 2;… vom 20. September 2017 - 1 StR 348/17, juris Rn. 11 und vom 10. November 2015 - 1 StR 482/15; NStZ-RR 2016, 113 f.).

• BGH, 27.08.2019 - 4 StR 330/19

  Versuch; Rücktritt (Abgrenzung von beendetem und unbeendetem Versuch); …

  Die rechtsfehlerhafte Ablehnung der Maßregelanordnung zieht gemäß § 5 Abs. 3, § 105 Abs. 1 JGG wegen des dort vorgegebenen sachlichen Zusammenhangs zwischen Strafe und Unterbringung die Aufhebung des an sich rechtsfehlerfrei begründeten Strafausspruchs nach sich (vgl. BGH, Beschlüsse vom 25. November 2014 - 5 StR 509/14; vom 27. Oktober 2015 - 3 StR 314/15, StV 2016, 734; vom 6. Juli 2018 - 1 StR 261/18, StV 2019, 259; vom 8. November 2018 - 1 StR 482/18, NStZ-RR 2019, 74; jeweils mwN).
• BGH, 09.11.2022 - 2 StR 250/22

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Anlasstat: Symptomwert für den Hang, …

  Für einen solchen Symptomzusammenhang genügt die Mitursächlichkeit des Hangs für die Tat (vgl. Senat, Beschluss vom 15. Februar 2018 - 2 StR 549/17, BeckRS 2018, 2507; BGH, Beschluss vom 8. November 2018 - 1 StR 482/18, NStZ-RR 2019, 74, 75).
• LG Weiden/Oberpfalz, 05.04.2022 - JK1 KLs 213 Js 3179/21

  Psychische Beihilfe bei einem schweren sexuellen Missbrauch von Kindern

  Ausreichend ist vielmehr, dass der Hang neben anderen Umständen mit dazu beigetragen hat, dass der Täter die Anlasstat begangen hat, so dass eine Mitursächlichkeit mithin genügt, vgl. BGH, Beschluss vom 08.11.2018, Az. 1 StR 482/18; BGH, Beschluss vom 15.05.2019, Az. 2 StR 96/19.
• BGH, 19.11.2019 - 4 StR 154/19

  Revision gegen eine Verurteilung wegen Raubes in Tateinheit mit versuchter …

  Da eine Tat jedoch bereits dann Symptomcharakter hat, wenn sie zumindest mitursächlich auf den Hang zurückgeht (Senat, Beschluss vom 28. August 2013 - 4 StR 277/13, NStZ-RR 2014, 75; und BGH, Beschluss vom 18. November 2018 - 1 StR 482/18, NStZ-RR 2019, 74) und die Taten des Angeklagten typischerweise dem Bereich der Beschaffungskriminalität zuzuordnen sind (vgl. BGH, Beschluss vom 10. November 2015 - 1 StR 482/15, NStZ-RR 2016, 113, 114; Senat, Beschluss vom 28. August 2013 - 4 StR 277/13, NStZ-RR 2014, 75), hätte es näherer Ausführungen bedurft.'.
• LG Lüneburg, 10.11.2021 - 111 KLs 7/21
  Zwar genügt es dafür bereits, wenn der Hang mitursächlich dazu beigetragen hat, dass der Täter die Anlasstat begangen hat ( BGH, Beschluss vom 08. November 2018 - 1 StR 482/18 -, juris).