Rechtsprechung
   BGH, 08.12.1989 - V ZR 53/88   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,254
BGH, 08.12.1989 - V ZR 53/88 (https://dejure.org/1989,254)
BGH, Entscheidung vom 08.12.1989 - V ZR 53/88 (https://dejure.org/1989,254)
BGH, Entscheidung vom 08. Dezember 1989 - V ZR 53/88 (https://dejure.org/1989,254)
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Anfängliche Übersicherung

§ 1191 BGB, Grundschuld, Auslegung der Sicherungsabrede

Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch des Sicherungsgebers auf Rückgewähr eines entsprechenden Teils der Sicherungsgrundschuld bei teilweiser Tilgung der gesicherten Forderung - Auslegung einer Sicherungsabrede, wenn die Grundschuld bereits bei deren Abschluss die gesicherte Forderung endgültig übersteigt

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Rückgewähranspruch des Sicherungsgebers bei endgültiger Übersicherung im Zeitpunkt der Sicherungsabrede

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 133, § 157, § 1191
    Prüfungskompetenz des Revisionsgerichts; Anspruch des Sicherungsgebers auf Rückgewähr einer Sicherungsgrundschuld

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1990, 455
  • ZIP 1990, 857
  • MDR 1990, 706
  • DNotZ 1990, 592
  • WM 1990, 423



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Wird zitiert von ... (58)  

  • BGH, 21.05.2008 - IV ZR 238/06

    Rechtsnatur der Erklärung des Versicherungsnehmers über die Bezugsberechtigung im

    a) Zwar unterliegt die tatrichterliche Auslegung rechtsgeschäftlicher Willenserklärungen einer nur eingeschränkten Revisionskontrolle, die lediglich prüft, ob gesetzliche Auslegungsregeln (§§ 133, 157 BGB) oder Verfahrensvorschriften verletzt, Denk- oder Erfahrungssätze missachtet und vom Tatrichter selbst festgestellte, entscheidungserhebliche Tatsachen nicht gebührend berücksichtigt worden sind (vgl. dazu BGHZ 24, 39, 41; BGH, Urteile vom 25. Februar 1992 - X ZR 88/90 - VersR 1993, 593 unter II 3 a m.w.N.; vom 8. Dezember 1989 - V ZR 53/88 - NJW-RR 1990, 455 unter 2 m.w.N.; Gummer in Zöller, ZPO 26. Aufl. § 546 Rdn. 9).
  • BGH, 10.11.2011 - IX ZR 142/10

    Insolvenzverfahren: Begründung eines Rechts auf abgesonderte Befriedigung durch

    Im Zweifel ist dann davon auszugehen, dass der Sicherungszweck entfallen ist (BGH, Urteil vom 8. Dezember 1989 - V ZR 53/88, NJW-RR 1990, 455; vom 9. Februar 1990 - V ZR 200/88, BGHZ 110, 241, 246; vom 13. Januar 1994 - IX ZR 79/93, BGHZ 124, 380, 385; vgl. auch Urteil vom 25. März 1986, aaO).
  • BGH, 19.04.2013 - V ZR 47/12

    Rechte nachrangiger Grundpfandgläubiger

    Wenn sich aus der Sicherungsvereinbarung nichts anderes ergibt, muss die Grundschuld auf Verlangen des Sicherungsgebers auch in Teilen zurückgewährt werden; dies setzt voraus, dass insoweit eine endgültige Übersicherung eingetreten ist, mit der der Sicherungszweck entfallen ist (Senat, Urteil vom 8. Dezember 1989 - V ZR 53/88, NJW-RR 1990, 455; BGH, Urteil vom 10. November 2011 - IX ZR 142/10, aaO, Rn. 16; Kesseler, NJW 2012, 577, 578).
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