Rechtsprechung
   BGH, 08.12.2011 - IV ZR 5/10   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 123 Abs 1 BGB, § 284 ZPO
    Geld- und Valorentransportversicherung: Anfechtung des Versicherungsvertrags wegen arglistiger Täuschung über Schneeballsystem

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Wirksamkeit des Ausschlusses einer Arglistanfechtung in allgemeinen Versicherungsbedingungen einer Versicherung; Revision im Zusammenhang mit der Geltendmachung von Versicherungsleistungen aus einer von Unternehmen der HEROS-Gruppe abgeschlossenen "Valorenversicherung"; Anforderungen an die Darlegung der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch einen Verfahrensfehler i.R.e. Revision

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksamkeit des Ausschlusses einer Arglistanfechtung in allgemeinen Versicherungsbedingungen einer Versicherung; Revision im Zusammenhang mit der Geltendmachung von Versicherungsleistungen aus einer von Unternehmen der HEROS-Gruppe abgeschlossenen "Valorenversicherung"; Anforderungen an die Darlegung der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch einen Verfahrensfehler i.R.e. Revision

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Arglistanfechtung eines Versicherungsvertrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2012, 1429



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Wird zitiert von ... (8)  

  • BGH, 21.06.2018 - IX ZR 129/17

    Verpflichtung eines Tatrichters zur Vernehmung eines von der beweisbelasteten

    Auf die Frage, unter welchen Voraussetzungen eine Partei Tatsachen, deren Vorliegen sie lediglich vermutet, als feststehend behaupten und unter Beweis stellen darf (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Dezember 2011 - IV ZR 5/10, juris Rn. 16; Urteil vom 8. Mai 2012 - XI ZR 262/10, BGHZ 193, 159 Rn. 40; vom 23. September 2014 - XI ZR 215/13, BKR 2015, 339 Rn. 20), kommt es deswegen nicht an.
  • BGH, 23.04.2013 - XI ZR 405/11

    Bankenhaftung beim finanzierten Immobilienerwerb zur Steuerersparnis:

    Der Getäuschte ist für sämtliche Voraussetzungen einer arglistigen Täuschung und damit für einen durch die Täuschung erregten Irrtum darlegungs- und beweisbelastet (BGH, Urteil vom 13. Mai 1957 - II ZR 56/56, NJW 1957, 988 und Beschluss vom 8. Dezember 2011 - IV ZR 5/10, juris Rn. 12).
  • OLG Saarbrücken, 09.05.2018 - 5 U 23/16
    Nichts anderes gälte aber auch, wenn man - mit dem Kläger - keinen Neuabschluss, sondern lediglich eine Änderung des im Jahre 2006 abgeschlossenen Vertrages Nr. XXXXXXXX XXX annehmen wollte (vgl. zur Abgrenzung weiter BGH, Beschluss vom 8. Dezember 2011 - IV ZR 5/10, VersR 2012, 1429; Senat, Urteil vom 16. Mai 2007 - 5 U 590/06-74, VersR 2007, 1681).
  • OLG Köln, 16.07.2018 - 27 U 10/18
    Liegen derartige Voraussetzungen vor, kann ein Beweis des ersten Anscheins dafür gegeben sein, dass die Täuschung einen Einfluss auf die Entschließung des Getäuschten ausgeübt hat (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Dezember 2011 - IV ZR 5/10, VersR 2012, 1429 Rn. 40 m.w.N.).
  • OLG Dresden, 18.04.2017 - 4 U 1564/16

    Eintrittspflicht der Gebäudeversicherung bei Brandstiftung; Anforderungen an den

    Wenn der ermittelte Wille der Vertragsparteien darauf gerichtet war, die vertraglichen Beziehungen auf eine selbständig neue Grundlage zu stellen und sich nicht damit zu begnügen, einzelne Regelungen eines bestehenden Vertrages zu modifizieren, liegt ein neuer Vertrag vor (vgl. BGH, Beschluss vom 08.12.2011 - IV ZR 5/10, Rn. 20).
  • OLG Köln, 10.04.2017 - 9 U 120/16

    Eintrittspflicht der Vermögensschadenhaftpflichtversicherung einer als

    Ein unzulässiger Ausforschungsbeweis ist erst bei offensichtlicher Willkür oder Rechtsmissbrauch der vortragenden Partei anzunehmen (BGH, Beschluss vom 08. Dezember 2011 - IV ZR 5/10 -, juris).
  • OLG Brandenburg, 09.08.2018 - 4 W 18/18

    Aussetzung eines Rechtsstreits betreffend die Geltendmachung von

    (3) Mit diesem Vortrag behauptet der Kläger auch nicht bereits, durch mündliche Angaben der Mitarbeiterin der Beklagten arglistig getäuscht worden zu sein, was einen konkreten, dem Beweis zugänglichen Vortrag zu den täuschenden Angaben über das Anlageobjekt zur Voraussetzung hätte (BGH, Urteil vom 19.09.2006 - XI ZR 204/04, BGHZ 169, 109 Rn. 24); denn der arglistig Getäuschte ist für sämtliche Voraussetzungen der Täuschung und damit für einen dadurch erregten Irrtum darlegungs- und beweisbelastet (BGH, Urteil vom 13.05.1957 - II ZR 56/56, NJW 1957, 988 und Beschluss vom 08.12.2011 - IV ZR 5/10, juris Rn. 12), was substantiierte Angaben dazu verlangt, dass die maßgeblichen Prospektpassagen im Gespräch mit dem Vermittler tatsächlich erörtert worden sind (vgl. BGH, Urteil vom 23.04.2013 - XI ZR 405/11, juris Rn. 27; OLG Köln, Urteil vom 1. Oktober 2010 - 13 U 119/06, juris Rn. 25 f.).
  • LAG Hamburg, 16.12.2014 - 2 Sa 42/14

    Anfechtung eines Aufhebungsvertrags wegen arglistiger Täuschung; Rücktritt des

    Das ist dann der Fall, wenn diese Täuschung objektiv einen Irrtum des Erklärenden hervorgerufen und dadurch dessen Entschluss zur Willenserklärung beeinflusst hat (BGH vom 08.12.2011, IV ZR 5/10; 22.02.2005, X ZR 123/03 - [...]).
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