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   BGH, 08.12.2011 - IV ZR 5/10   

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https://dejure.org/2011,17387
BGH, 08.12.2011 - IV ZR 5/10 (https://dejure.org/2011,17387)
BGH, Entscheidung vom 08.12.2011 - IV ZR 5/10 (https://dejure.org/2011,17387)
BGH, Entscheidung vom 08. Dezember 2011 - IV ZR 5/10 (https://dejure.org/2011,17387)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 123 Abs 1 BGB, § 284 ZPO
    Geld- und Valorentransportversicherung: Anfechtung des Versicherungsvertrags wegen arglistiger Täuschung über Schneeballsystem

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit des Ausschlusses einer Arglistanfechtung in allgemeinen Versicherungsbedingungen einer Versicherung; Revision im Zusammenhang mit der Geltendmachung von Versicherungsleistungen aus einer von Unternehmen der HEROS-Gruppe abgeschlossenen "Valorenversicherung"; ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksamkeit des Ausschlusses einer Arglistanfechtung in allgemeinen Versicherungsbedingungen einer Versicherung; Revision im Zusammenhang mit der Geltendmachung von Versicherungsleistungen aus einer von Unternehmen der HEROS-Gruppe abgeschlossenen "Valorenversicherung"; ...

  • rechtsportal.de

    Wirksamkeit des Ausschlusses einer Arglistanfechtung in allgemeinen Versicherungsbedingungen einer Versicherung; Revision im Zusammenhang mit der Geltendmachung von Versicherungsleistungen aus einer von Unternehmen der HEROS-Gruppe abgeschlossenen "Valorenversicherung"; ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Arglistanfechtung eines Versicherungsvertrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2012, 1429
 
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Wird zitiert von ... (27)

  • OLG Köln, 06.09.2019 - 19 U 51/19

    Schadensersatz nach Erwerb eines vom Abgasskandal betroffenen Kraftfahrzeugs

    Insoweit reicht für das Eingreifen eines Beweis des ersten Anscheins, dass der Geschädigte Umstände dartut, die für seinen Entschluss von Bedeutung sein können, und die vorsätzliche Täuschung nach der Lebenserfahrung bei der Art des zu beurteilenden Rechtsgeschäfts Einfluss auf die Entschließung auszuüben pflegt (BGH, Beschluss vom 08.12.2011 - IV ZR 5/10 -, juris Rn. 40 m.w.N.).
  • OLG Naumburg, 27.09.2019 - 7 U 24/19

    Abgasskandal: Käufer eines Gebrauchtwagens Schadenersatz gegenüber VW zugebilligt

    Liegen derartige Voraussetzungen vor, kann ein Beweis des ersten Anscheins dafür gegeben sein, dass die Täuschung Einfluss auf die Entschließung des Getäuschten genommen hat (vgl. BGH, Beschluss vom 08.12.2011 - IV ZR 5/10, VersR 2012, 1129 Rn. 40 m.w.N.; OLG Köln, Beschluss vom 16. Juli 2018, 27 U 10/18, zitiert nach juris; OLG Köln, Beschluss vom 01. Juli 2019 - 27 U 7/19, Rdn. 28 zitiert nach juris; LG Osnabrück, Urteil vom 28. Juni 2017, 1 O 29/17 zitiert nach juris).
  • BGH, 21.06.2018 - IX ZR 129/17

    Beweisverfahren: Pflicht zur Vernehmung eines von der beweisbelasteten Partei

    Auf die Frage, unter welchen Voraussetzungen eine Partei Tatsachen, deren Vorliegen sie lediglich vermutet, als feststehend behaupten und unter Beweis stellen darf (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Dezember 2011 - IV ZR 5/10, juris Rn. 16; Urteil vom 8. Mai 2012 - XI ZR 262/10, BGHZ 193, 159 Rn. 40; vom 23. September 2014 - XI ZR 215/13, BKR 2015, 339 Rn. 20), kommt es deswegen nicht an.
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