Rechtsprechung
   BGH, 08.12.2011 - IX ZR 33/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,92
BGH, 08.12.2011 - IX ZR 33/11 (https://dejure.org/2011,92)
BGH, Entscheidung vom 08.12.2011 - IX ZR 33/11 (https://dejure.org/2011,92)
BGH, Entscheidung vom 08. Dezember 2011 - IX ZR 33/11 (https://dejure.org/2011,92)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 AnfG, § 4 AnfG, § 19 AnfG, § 287 ZPO
    Anfechtung außerhalb des Insolvenzverfahrens: Anwendung deutschen Rechts auf die Übereignung eines in Deutschland belegenen Grundstücks; Erhebung der Anfechtungsklage vor Durchführung der Zwangsvollstreckung bei aufrechenbaren Forderungen gegen einen vermögenslosen ...

  • Deutsches Notarinstitut

    AnfG §§ 2, 4, 19
    Unentgeltlichkeit einer Eigentumsübertragung zwischen Ehegatten im Zusammenhang mit güterrechtlicher Vereinbarung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verweisung eines Anfechtungsgläubigers auf eine Aufrechnung gegen ernsthaft zweifelhafte oder aus geringen, monatlichen Teilbeträgen bestehende Ansprüche des Schuldners

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Gläubigeranfechtung der Übertragung eines Miteigentumsanteils an den Ehegatten bei gleichzeitiger Ausgestaltung des Zugewinnausgleichs

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Gläubigeranfechtung, Anfechtungsgläubiger, Zwangsvollstreckung, Finca

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Gläubigeranfechtung der Übereignung eines in Deutschland belegenen Grundstücks auch dann nach deutschem Recht, wenn der Schuldner im Ausland wohnt; Zulässigkeit der Anfechtungsklage vor Durchführung der Zwangsvollstreckung gegen den Schuldner, soweit keine Befriedigung ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verweisung eines Anfechtungsgläubigers auf eine Aufrechnung gegen ernsthaft zweifelhafte oder aus geringen, monatlichen Teilbeträgen bestehende Ansprüche des Schuldners

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Grundbuchrecht - Anfechtung der Übereignung eines Grundstücks

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gläubigeranfechtung einer Grundstücksübertragung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Unentgeltlichkeit der Übertragung der Hälfte eines Grundstücks auf den Ehegatten

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 1217
  • ZIP 2012, 234
  • MDR 2012, 249
  • NZI 2012, 184
  • FamRZ 2012, 363
  • WM 2012, 185
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BGH, 15.12.2016 - IX ZR 113/15

    Gläubigeranfechtung bei teilweise unentgeltlicher Leistung: Duldungsanspruch des

    Der Kläger kann den ihm insoweit obliegenden Nachweis führen, indem er Beweisanzeichen (Indizien) darlegt und gemäß § 286 ZPO zur vollen Überzeugung des Gerichts beweist, die den Schluss auf einen negativen Ausgang eines Vollstreckungsversuchs zulassen (BGH, Urteil vom 8. Dezember 2011 - IX ZR 33/11, NJW 2012, 1217 Rn. 33; Jaeger, Die Gläubigeranfechtung außerhalb des Konkurses, § 2 Anm. 26).
  • BGH, 24.02.2016 - IV ZR 342/15

    Unentgeltlichkeit einer Verfügung des Testamentsvollstreckers beim persönlichen

    Im Bereich der Anfechtung außerhalb des Insolvenzverfahrens entspricht es ebenfalls der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, dass sich der Wert von Miteigentumsanteilen nach dem jeweiligen Anteil am Verkehrswert des gesamten Objekts richtet (BGH, Urteil vom 8. Dezember 2011 - IX ZR 33/11, NJW 2012, 1217 Rn. 49; ferner für die Insolvenzanfechtung OLG Brandenburg NZM 2009, 415 unter II 2 a aa).
  • BGH, 26.01.2012 - IX ZB 111/10

    Forderungseinzug nach Aufhebung des Insolvenzverfahrens: Nachtragsverteilung

    Ein solcher Fehler kann gemäß § 319 Abs. 1 ZPO auch vom Rechtsmittelgericht berichtigt werden (BGH, Beschluss vom 9. Februar 1989 - V ZB 25/88, BGHZ 106, 370, 373; Urteil vom 3. Juli 1996 - VIII ZR 221/95, BGHZ 133, 184, 191; Urteil vom 8. Dezember 2011 - IX ZR 33/11, z.V.b. Rn. 52).
  • BGH, 13.09.2018 - IX ZR 190/17

    Anfechtung einer Grundstücksübertragung: Einwand der wertausschöpfenden Belastung

    Zwar steht das Anfechtungsrecht dem Gläubiger nur zu, wenn und soweit er eine Forderung gegen den Schuldner besitzt (BGH, Urteil vom 2. März 2000 - IX ZR 285/99, NJW 2000, 2022, 2023 f; vom 8. Dezember 2011 - IX ZR 33/11, NJW 2012, 1217 Rn. 14).
  • BGH, 12.11.2015 - IX ZR 301/14

    Anfechtung außerhalb des Insolvenzverfahrens: Auswirkungen einer dem Schuldner

    Dies ist hier deutsches Recht, weil das Grundstück, dessen Belastung und Übereignung angefochten werden soll, in Deutschland belegen ist (vgl. BGH, Urteil vom 8. Dezember 2011 - IX ZR 33/11, WM 2012, 185 Rn. 13).
  • BGH, 07.06.2018 - V ZB 221/17

    Übrige Miteigentümer als Beteiligte bei der Zwangsversteigerung eines

    bb) Auch im Familienrecht und bei der insolvenzrechtlichen Anfechtung nimmt der Bundesgerichtshof bei Miteigentumsanteilen keine Wertabschläge vor (vgl. etwa BGH, Urteil vom 28. Februar 2007 - XII ZR 156/04, NJW 2007, 1744 Rn. 14; BGH, Urteil vom 8. Dezember 2011 - IX ZR 33/11, NJW 2012, 1217 Rn. 49; vgl. aus der obergerichtlichen Rechtsprechung zur Gläubigerbenachteiligung auch OLG Brandenburg, OLGR 2009, 354, 355).
  • OLG Frankfurt, 18.01.2013 - 2 U 262/11

    Benachteiligung der Gläubiger im Zwangsversteigerungsverfahren durch Übertragung

    Der Kläger ist zur Anfechtung berechtigt, da er einen vollstreckbaren Schuldtitel über eine fällige Forderung gegen den Beklagten zu 2) besitzt und die Zwangsvollstreckung in dessen Vermögen voraussichtlich nicht zu einer vollständigen Befriedigung führen wird (§ 2 AnfG; BGH, NJW 2012, 1217 ff.; WM 2000, 2022 ff.).

    Die Beklagte zu 1) muß die Zwangsvollstreckung in das Wohnungseigentum jedoch nur zum Zwecke der Befriedigung des Klägers aus der Hälfte des Versteigerungserlöses dulden, weil dieser Anteil dem Beklagten zu 2) bei Fortbestand seines Miteigentums zugestanden hätte (vgl. BGH, NJW 2012, 1217 ff.; NJW-RR 2008, 1629 ff.; NJW 1984, 1968 ff.).

  • OLG Düsseldorf, 16.06.2015 - 21 U 166/14

    Unwirksamkeit einer Verfügung des Testamentsvollstreckers wegen teilweiser

    In diesem Zusammenhang war der BGH (vgl. BGH NJW 2012, 1217; zitiert nach juris) noch in jüngster Zeit davon ausgegangen, dass der hälftige Miteigentumsanteil eines Ehegatten mit der Hälfte des Verkehrswertes zu bemessen ist, ohne diesen Punkt besonders zu problematisieren (so auch OLG Brandenburg, Urteil vom 19. November 2008, 7 U 150/06; zitiert nach juris).
  • OLG Düsseldorf, 09.07.2018 - 12 U 20/17

    Rechtsfolgen der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen einer Partei

    Allein der Umstand, dass die Übertragung eines Vermögensgegenstandes - wie hier - im Rahmen einer ehebedingten Zuwendung erfolgt ist, stellt keine Gegenleistung dar, welche die Unentgeltlichkeit des Empfangs im Sinne der anfechtungsrechtlichen Vorschriften ausschließt (BGH, Urt. v. 08.12.2011 - IX ZR 33/11, DZWIR 2012, 341, 345 Rn. 44).

    Die Beklagte muss die Zwangsvollstreckung in das Grundstück jedoch nur zum Zwecke der Befriedigung der Klägerin aus der Hälfte des Versteigerungserlöses dulden, weil dieser Anteil dem Schuldner bei Fortbestand von dessen Miteigentum zugestanden hätte (vgl. BGH, Urt. v. 08.12.2011, Az.: IX ZR 33/11, ZInsO 2012, 128, 135 R. 51).

  • BGH, 08.03.2012 - IX ZR 175/10

    Rechtsfolgen einer Forderung auf Duldung der Zwangsvollstreckung in einen

    Von der Möglichkeit, die Duldung der Zwangsvollstreckung in das gesamte Grundstück zu fordern (vgl. hierzu BGH, Urteil vom 23. Februar 1984 aaO S. 214 f unter b; vom 17. Juli 2008 - IX ZR 245/06, WM 2008, 1695 Rn. 12; vom 8. Dezember 2011 - IX ZR 33/11, WM 2012, 185 Rn. 51), hat die Klägerin keinen Gebrauch gemacht.
  • OLG Celle, 07.03.2013 - 13 U 112/12

    Gläubigeranfechtung: Gläubigerbenachteiligung durch Übertragung von Wertpapieren

  • LG Bonn, 26.07.2018 - 17 O 341/17

    Wirksamkeit der Abtretung einer Forderung; Anfechtung von Rechtshandlungen des

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