Volltextveröffentlichungen (13)

• HRR Strafrecht

  § 15 StGB; § 21 StGB; § 224 Abs. 1 Nr. 5 StGB
  Vorsatz (bedingter Tötungsvorsatz; spontane oder in affektiver Erregung begangene objektiv gefährliche Tathandlung); verminderte Schuldfähigkeit (niedrige Intelligenz; emotionale Überforderung; kein minder schwerer Fall trotz Vorliegens eines vertypten ...

• lexetius.com
• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 22 StGB, § 23 StGB, § 212 StGB, § 224 Abs 1 Nr 5 StGB
  Abgrenzung zwischen Körperverletzung und Tötungsversuch: Bedingter Tötungsvorsatz bei Würgen der Ehefrau; notwendige Einzelfallprüfung unter Berücksichtigung geringer Intelligenz und emotionaler Überforderung des Täters

• IWW

  § 224 Abs. 1 Nr. 5 StGB, § 302 Abs. 2 StPO, § 21 StGB, § 224 Abs. 1 letzter Halbsatz StGB, §§ 21, 49 Abs. 1 StGB, § 473 Abs. 1 Satz 2 und 3 StPO

• Wolters Kluwer

  Revisionrechtliche Überprüfung des Schuldspruchs wegen gefährlicher Körperverletzung in der Tatbestandsvariante der lebensgefährdenden Behandlung; Angriff auf den Hals des Opfers in der Form des Würgens; Maßgebliche Bedeutung von Dauer und Stärke der Einwirkung; ...

• rewis.io

  Abgrenzung zwischen Körperverletzung und Tötungsversuch: Bedingter Tötungsvorsatz bei Würgen der Ehefrau; notwendige Einzelfallprüfung unter Berücksichtigung geringer Intelligenz und emotionaler Überforderung des Täters

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Revisionrechtliche Überprüfung des Schuldspruchs wegen gefährlicher Körperverletzung in der Tatbestandsvariante der lebensgefährdenden Behandlung; Angriff auf den Hals des Opfers in der Form des Würgens; Maßgebliche Bedeutung von Dauer und Stärke der Einwirkung; ...

• rechtsportal.de

  StGB § 21 ; StGB § 224 Abs. 1 Nr. 5
  Revisionrechtliche Überprüfung des Schuldspruchs wegen gefährlicher Körperverletzung in der Tatbestandsvariante der lebensgefährdenden Behandlung; Angriff auf den Hals des Opfers in der Form des Würgens; Maßgebliche Bedeutung von Dauer und Stärke der Einwirkung; ...

• datenbank.nwb.de

  Abgrenzung zwischen Körperverletzung und Tötungsversuch: Bedingter Tötungsvorsatz bei Würgen der Ehefrau; notwendige Einzelfallprüfung unter Berücksichtigung geringer Intelligenz und emotionaler Überforderung des Täters

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Würgen: Gefährliche Körperverletzung

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Würgen als gefährliche Körperverletzung

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Beweiswürdigung

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Würgen in affektiver Erregung - und der bedingte Tötungsvorsatz

Besprechungen u.ä.

• Ruhr-Universität Bochum (Entscheidungsbesprechung)

  Lebensgefährdende Behandlung i.S.v. § 224 Abs. 1 Nr. 5 StGB durch einen Angriff auf den Hals und Gesamtbetrachtung aller Tatumstände zur Feststellung von bedingtem Tötungsvorsatz

Papierfundstellen

• StV 2017, 532

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (21)

• BGH, 03.12.2015 - 4 StR 387/15

  Tötungsvorsatz (Voraussetzungen: tatrichterliche Gesamtschau, Darstellung im …

  Auszug aus BGH, 08.12.2016 - 1 StR 344/16

  Es ist in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs anerkannt, dass bei spontanen, unüberlegten und in affektiver Erregung ausgeführten Handlungen auch aus dem Wissen um den möglichen Todeseintritt nicht ohne Berücksichtigung der sich aus der Tat und der Persönlichkeit des Täters ergebenden Besonderheiten auf das selbstständig neben dem Wissenselement stehende Willenselement des Vorsatzes geschlossen werden kann (siehe nur BGH, Urteile vom 14. August 2014 - 4 StR 163/14, NStZ 2015, 266, 267 f. und vom 3. Dezember 2015 - 4 StR 387/15, StraFo 2016, 110 f.).

  Die Einordnung und Würdigung eines spontanen oder in affektiver Erregung erfolgenden Handelns obliegt dabei dem Tatrichter (vgl. BGH, Urteil vom 3. Dezember 2015 - 4 StR 387/15, StraFo 2016, 110 f.).

• BGH, 09.10.2013 - 4 StR 364/13

  Bedingter Tötungsvorsatz (Gesamtbetrachtung: tatrichterliche Beweiswürdigung; …

  Auszug aus BGH, 08.12.2016 - 1 StR 344/16

  Ihre Bejahung oder Verneinung kann nur auf der Grundlage einer Gesamtbetrachtung aller objektiven und subjektiven Umstände des Einzelfalls erfolgen (vgl. BGH, Urteil vom 13. Januar 2015 - 5 StR 435/14, NStZ 2015, 216; Beschluss vom 9. Oktober 2013 - 4 StR 364/13, StV 2014, 345, 346; Urteil vom 22. März 2012 - 4 StR 558/11, BGHSt 57, 183, 187), in welche insbesondere die objektive Gefährlichkeit der Tathandlung, die konkrete Angriffsweise des Täters, seine psychische Verfassung bei der Tatbegehung und seine Motivationslage einzubeziehen sind (vgl. BGH, Urteil vom 16. Mai 2013 - 3 StR 45/13, NStZ 2013, 581, 582).

  Im Rahmen der vorzunehmenden Gesamtschau stellt die auf der Grundlage der dem Täter bekannten Umstände zu bestimmende objektive Gefährlichkeit der Tathandlung einen wesentlichen Indikator sowohl für das kognitive als auch für das voluntative Vorsatzelement dar (vgl. BGH…, Urteil vom 5. Juni 2014 - 4 StR 439/13 aaO; Beschluss vom 9. Oktober 2013 - 4 StR 364/13 aaO;… Urteile vom 16. Mai 2013 - 3 StR 45/13 aaO und vom 23. Februar 2012 - 4 StR 608/11, NStZ 2012, 443, 444 mwN).

• BGH, 19.07.1994 - 4 StR 348/94

  Revision - Nachprüfung - Tötungsvorsatz - Wollenselement - Gewalthandlung

  Auszug aus BGH, 08.12.2016 - 1 StR 344/16

  Auch wenn dem Angeklagten bewusst gewesen ist, dass man durch Würgen einen Menschen töten könne, belegt dies nur das Wissen um die allgemeine Gefährlichkeit eines solchen Angriffs gegen den Hals eines Menschen (…vgl. auch BGH, Beschlüsse vom 7. September 2015 - 2 StR 194/15, BGHR StGB § 15 Vorsatz, bedingter 13 und vom 19. Juli 1994 - 4 StR 348/94, BGHR StGB § 212 Abs. 1 Vorsatz, bedingter 41 mwN).

  Es ist durchaus möglich, dass der Angeklagte zwar alle Umstände kannte, ohne sich indes in der konkreten Situation bewusst zu sein, dass sein Vorgehen zum Tode des Opfers führen könne (vgl. auch BGH…, Urteil vom 10. Dezember 1987 - 4 StR 539/87, BGHR StGB § 212 Abs. 1 Vorsatz, bedingter 10; Beschluss vom 19. Juli 1994 - 4 StR 348/94, BGHR StGB § 212 Abs. 1 Vorsatz, bedingter 41).

 
• BGH, 05.06.2014 - 4 StR 439/13

  Anforderungen an die Wiedergabe des Inhalts von Sachverständigengutachten in den …

  Auszug aus BGH, 08.12.2016 - 1 StR 344/16

  Beide Elemente des bedingten Vorsatzes müssen in jedem Einzelfall umfassend geprüft und gegebenenfalls durch tatsächliche Feststellungen belegt werden (vgl. BGH, Urteile vom 16. September 2015 - 2 StR 483/14, NStZ 2016, 25, 26; vom 5. Juni 2014 - 4 StR 439/13 Rn. 7, insoweit in NStZ 2014, 477 nicht abgedruckt; vom 17. Juli 2013 - 2 StR 139/13, StraFo 2013, 467 und vom 27. Januar 2011 - 4 StR 502/10, NStZ 2011, 699, 702).

  Im Rahmen der vorzunehmenden Gesamtschau stellt die auf der Grundlage der dem Täter bekannten Umstände zu bestimmende objektive Gefährlichkeit der Tathandlung einen wesentlichen Indikator sowohl für das kognitive als auch für das voluntative Vorsatzelement dar (vgl. BGH, Urteil vom 5. Juni 2014 - 4 StR 439/13 aaO;… Beschluss vom 9. Oktober 2013 - 4 StR 364/13 aaO;… Urteile vom 16. Mai 2013 - 3 StR 45/13 aaO und vom 23. Februar 2012 - 4 StR 608/11, NStZ 2012, 443, 444 mwN).

• BGH, 15.12.2015 - 1 StR 236/15

  Tatrichterliche Beweiswürdigung (Grenzen der Revisibilität)

  Auszug aus BGH, 08.12.2016 - 1 StR 344/16

  Die Beweiswürdigung ist dann rechtsfehlerhaft, wenn sie widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist, gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt oder das Gericht überspannte Anforderungen an die Überzeugungsbildung gestellt hat (st. Rspr.;… vgl. BGH, Urteile vom 10. Dezember 2014 - 5 StR 136/14 Rn. 20 mwN und vom 15. Dezember 2015 - 1 StR 236/15 Rn. 18).

  Dabei hat das Revisionsgericht die tatrichterliche Überzeugungsbildung selbst dann hinzunehmen, wenn eine andere Beurteilung nähergelegen hätte oder überzeugender gewesen wäre (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteile vom 5. Dezember 2013 - 4 StR 371/13, NStZ-RR 2014, 87; vom 15. Dezember 2015 - 1 StR 236/15 Rn. 18 und vom 12. Mai 2016 - 4 StR 569/15, StraFo 2016, 347, 348).

• BGH, 16.05.2013 - 3 StR 45/13

  Eingeschränkte Revisibilität der tatrichterlichen Beweiswürdigung; …

  Auszug aus BGH, 08.12.2016 - 1 StR 344/16

  Ihre Bejahung oder Verneinung kann nur auf der Grundlage einer Gesamtbetrachtung aller objektiven und subjektiven Umstände des Einzelfalls erfolgen (vgl. BGH, Urteil vom 13. Januar 2015 - 5 StR 435/14, NStZ 2015, 216; Beschluss vom 9. Oktober 2013 - 4 StR 364/13, StV 2014, 345, 346; Urteil vom 22. März 2012 - 4 StR 558/11, BGHSt 57, 183, 187), in welche insbesondere die objektive Gefährlichkeit der Tathandlung, die konkrete Angriffsweise des Täters, seine psychische Verfassung bei der Tatbegehung und seine Motivationslage einzubeziehen sind (vgl. BGH, Urteil vom 16. Mai 2013 - 3 StR 45/13, NStZ 2013, 581, 582).

  Im Rahmen der vorzunehmenden Gesamtschau stellt die auf der Grundlage der dem Täter bekannten Umstände zu bestimmende objektive Gefährlichkeit der Tathandlung einen wesentlichen Indikator sowohl für das kognitive als auch für das voluntative Vorsatzelement dar (vgl. BGH…, Urteil vom 5. Juni 2014 - 4 StR 439/13 aaO;… Beschluss vom 9. Oktober 2013 - 4 StR 364/13 aaO; Urteile vom 16. Mai 2013 - 3 StR 45/13 aaO und vom 23. Februar 2012 - 4 StR 608/11, NStZ 2012, 443, 444 mwN).

• BGH, 10.12.1987 - 4 StR 539/87

  Straftaten gegen das Leben: Tötungsvorsatz

  Auszug aus BGH, 08.12.2016 - 1 StR 344/16

  Es ist durchaus möglich, dass der Angeklagte zwar alle Umstände kannte, ohne sich indes in der konkreten Situation bewusst zu sein, dass sein Vorgehen zum Tode des Opfers führen könne (vgl. auch BGH, Urteil vom 10. Dezember 1987 - 4 StR 539/87, BGHR StGB § 212 Abs. 1 Vorsatz, bedingter 10;… Beschluss vom 19. Juli 1994 - 4 StR 348/94, BGHR StGB § 212 Abs. 1 Vorsatz, bedingter 41).
• BGH, 23.02.2012 - 4 StR 608/11

  Überzeugungsbildung beim Tötungsvorsatz (dolus eventualis: Nachtatverhalten, …

  Auszug aus BGH, 08.12.2016 - 1 StR 344/16

  Im Rahmen der vorzunehmenden Gesamtschau stellt die auf der Grundlage der dem Täter bekannten Umstände zu bestimmende objektive Gefährlichkeit der Tathandlung einen wesentlichen Indikator sowohl für das kognitive als auch für das voluntative Vorsatzelement dar (vgl. BGH…, Urteil vom 5. Juni 2014 - 4 StR 439/13 aaO;… Beschluss vom 9. Oktober 2013 - 4 StR 364/13 aaO;… Urteile vom 16. Mai 2013 - 3 StR 45/13 aaO und vom 23. Februar 2012 - 4 StR 608/11, NStZ 2012, 443, 444 mwN).
• BGH, 27.01.2011 - 4 StR 502/10

  Urteil gegen zwei Mitglieder der "Hells Angels" wegen tödlichen Überfalls auf …

  Auszug aus BGH, 08.12.2016 - 1 StR 344/16

  Beide Elemente des bedingten Vorsatzes müssen in jedem Einzelfall umfassend geprüft und gegebenenfalls durch tatsächliche Feststellungen belegt werden (vgl. BGH, Urteile vom 16. September 2015 - 2 StR 483/14, NStZ 2016, 25, 26;… vom 5. Juni 2014 - 4 StR 439/13 Rn. 7, insoweit in NStZ 2014, 477 nicht abgedruckt; vom 17. Juli 2013 - 2 StR 139/13, StraFo 2013, 467 und vom 27. Januar 2011 - 4 StR 502/10, NStZ 2011, 699, 702).
• BGH, 16.09.2015 - 2 StR 483/14

  Tötungsvorsatz (Voraussetzungen; tatrichterliche Beweiswürdigung: Darstellung der …

  Auszug aus BGH, 08.12.2016 - 1 StR 344/16

  Beide Elemente des bedingten Vorsatzes müssen in jedem Einzelfall umfassend geprüft und gegebenenfalls durch tatsächliche Feststellungen belegt werden (vgl. BGH, Urteile vom 16. September 2015 - 2 StR 483/14, NStZ 2016, 25, 26;… vom 5. Juni 2014 - 4 StR 439/13 Rn. 7, insoweit in NStZ 2014, 477 nicht abgedruckt; vom 17. Juli 2013 - 2 StR 139/13, StraFo 2013, 467 und vom 27. Januar 2011 - 4 StR 502/10, NStZ 2011, 699, 702).
• BGH, 13.01.2015 - 5 StR 435/14

  Rechtsfehlerhafte Beweiswürdigung zum Tötungseventualvorsatz (voluntatives …
• BGH, 05.12.2013 - 4 StR 371/13

  Beweiswürdigung des Tatrichters (Amtsaufklärungsgrundsatz; Anforderungen an die …
• BGH, 10.12.2014 - 5 StR 136/14

  Vorsatzausschließender Tatumstandsirrtum beim Abrechnungsbetrug …
• BGH, 01.12.2011 - 5 StR 360/11

  Tötungsvorsatz (äußerst gefährliche Gewalthandlung); Mittäterschaft (sukzessive; …
• BGH, 22.03.2012 - 4 StR 558/11

  Hemmschwellentheorie bei den Tötungsdelikten (Interpretation als Hinweis auf die …
• BGH, 14.08.2014 - 4 StR 163/14

  Abgrenzung zwischen Körperverletzung und Tötungsversuch: Urteilsfeststellungen …
• BGH, 12.01.2012 - 4 StR 499/11

  Anforderungen an die Darstellung eines Freispruchs (Beweiswürdigung; überspannte …
• BGH, 17.07.2013 - 2 StR 139/13

  Totschlag (Tötungsvorsatz); schwere Körperverletzung (Vorliegen einer erheblichen …
• BGH, 07.09.2015 - 2 StR 194/15

  Totschlag (Tötungsvorsatz: Gesamtbetrachtung; Wissenselement in der konkreten …
• BGH, 12.05.2016 - 4 StR 569/15

  Aufklärungsrüge (Anforderungen an die Revisionsbegründung: …
• BGH, 25.10.2005 - 4 StR 185/05

  Das Leben gefährdende Behandlung (Würgen; Angriff auf den Hals des Opfers); …

• BGH, 28.06.2017 - 5 StR 20/16

  Freispruch im Fall des "Göttinger Leberallokationsskandals" bestätigt

  Beide Elemente des bedingten Vorsatzes müssen in jedem Einzelfall umfassend geprüft und gegebenenfalls durch tatsächliche Feststellungen belegt werden (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteile vom 8. Dezember 2016 - 1 StR 344/16 Rn. 18; vom 16. September 2015 - 2 StR 483/14, NStZ 2016, 25, 26; vom 27. Januar 2011 - 4 StR 502/10, NStZ 2011, 699, 702).

  Dabei sind insbesondere die objektive Gefährlichkeit der Tathandlung, die konkrete Angriffsweise des Täters, seine psychische Verfassung bei der Tatbegehung und seine Motivationslage einzubeziehen (vgl. BGH, Urteile vom 16. Mai 2013 - 3 StR 45/13, NStZ 2013, 581, 582; vom 8. Dezember 2016 - 1 StR 344/16, aaO).

  Angesichts des insoweit beschränkten revisionsgerichtlichen Prüfungsmaßstabes wäre die tatgerichtliche Überzeugungsbildung im Übrigen selbst dann hinzunehmen, wenn eine andere Beurteilung nähergelegen hätte oder überzeugender gewesen wäre (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteile vom 8. Dezember 2016 - 1 StR 344/16 Rn. 17, vom 14. Januar 2015 - 5 StR 494/14, NStZ 2015, 460; vom 5. Dezember 2013 - 4 StR 371/13, NStZ-RR 2014, 87, alle mwN).

• BGH, 09.02.2017 - 3 StR 415/16

  Sachlich-rechtlich fehlerhafte Beweiswürdigung zum Tötungseventualvorsatz …

  Dort ist es - nicht anders als sonst bei der Würdigung der Beweise - aus revisionsrechtlicher Sicht erforderlich, aber auch ausreichend, sämtliche objektiven und subjektiven, für und gegen den Angeklagten sprechenden Umstände des Einzelfalles in eine individuelle Gesamtschau einzubeziehen und zu bewerten (vgl. BGH, Urteile vom 20. September 2012 - 3 StR 140/12, NStZ-RR 2013, 75, 76 f.; vom 16. Mai 2013 - 3 StR 45 /13, NStZ 2013, 581, 582 f.; vgl. aus neuerer Zeit BGH, Urteil vom 8. Dezember 2016 - 1 StR 344/16, juris Rn. 18 jew. mwN), wobei freilich etwa keine Widersprüche zu Tage treten dürfen.
• BGH, 01.03.2023 - 4 StR 306/22

  Erpressung (Versuch; Konkurrenzen: weitere unter Drohung mit dem Messer …

  Da auch die Revision des Nebenklägers erfolglos bleibt, trägt jeder Beschwerdeführer seine Auslagen selbst (vgl. BGH, Urteil vom 8. Dezember 2016 - 1 StR 344/16, juris Rn. 34 mwN).

 
• LG München I, 14.11.2017 - 3 KLs 120 Js 203762/12

  Strafbarkeit eines Arztes wegen gefährlicher Körperverletzung durch Manipulation …

  aa) (1) Bedingt vorsätzliches Handeln setzt nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs voraus, dass der Täter den Erfolg als möglich und nicht ganz fernliegend erkennt (Wissenselement) und ihn billigt oder sich um des erstrebten Zieles willen zumindest mit der Tatbestandsverwirklichung abfindet, mag sie ihm auch unerwünscht sein (Willenselement; vgl. zum Ganzen nur BGH, Urteile vom 09.02.2017- 3 StR 415/16, NStZ 2017, 342, 343 f.; vom 11.01.2017 - 5 StR 409/16, NStZ 2017, 281; vom 08.12.2016 - 1 StR 344/16, StV 2017, 532, 534; und vom 22.11.2016 - 1 StR 194/16, jeweils mwN).

  (BGH, Urteile vom 09.02.2017 - 3 StR 415/16, NStZ 2017, 342, 343 f.; vom 08.12.2016 - 1 StR 344/16, StV 2017, 532, 534; und vom 22.11.2016 - 1 StR 194/16, jeweils mwN).

• BGH, 08.09.2020 - 4 StR 295/20

  Vorsatz (bedingter Vorsatz: Abgrenzung zur bewussten Fahrlässigkeit, …

  Die Würdigung hierzu muss sich mit den Feststellungen des Urteils zur Persönlichkeit des Angeklagten auseinandersetzen (vgl. BGH, Urteil vom 8. Dezember 2016 - 1 StR 344/16, StV 2017, 532, 533; Beschlüsse vom 23. April 2003 - 2 StR 52/03, NStZ 2003, 603, 604 …und vom 4. Dezember 1991 - 3 StR 470/91, BGHR StGB § 212 Abs. 1 Vorsatz, bedingter 27).
• LG Hamburg, 14.06.2019 - 322 O 302/18

  Erbunwürdigkeit wegen Tötungsversuchs: Kenntnis des Handelnden von der konkreten …

  (so für den Fall eines Würgens gegen den Hals BGH StV 2017, 532, juris-Rn. 23).
• BGH, 07.05.2019 - 4 StR 135/19

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose)

  Der neue Tatrichter wird sich allerdings genauer als bisher zu der Frage zu verhalten haben, ob die Voraussetzungen des § 224 Abs. 1 Nr. 5 StGB erfüllt sind (vgl. zu Angriffen gegen den Hals BGH, Urteil vom 8. Dezember 2016 - 1 StR 344/16, Rn. 12;… Beschluss vom 11. März 2014 - 5 StR 20/14, Rn. 3;… Urteil vom 12. März 2013 - 4 StR 42/13, NStZ-RR 2013, 519, 520, Rn. 4; Urteil vom 20. März 2012 - 1 StR 648/11, NStZ-RR 2012, 215 f.;… weitere Nachweise bei MünchKomm-StGB/Hardtung, 3. Aufl., § 224 Rn. 46).