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| BGH, 09.01.1963 - V ZR 41/61 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
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- BGH, 08.11.1961 - V ZR 31/60
Übernahmerecht als Vermächtnis
Auszug aus BGH, 09.01.1963 - V ZR 41/61
Ob die in dieser Hinsicht erhobenen Angriffe begründet sind, und ob die Darlegungen des Berufungsgerichts mit den Urteilen des erkennenden Senats BGHZ 36, 115 und vom 21. Februar 1962, V ZR 114/60, in Einklang stehen, braucht nicht entschieden zu werden, da, wie noch zu zeigen, jedenfalls die Hilfsbegründung des Berufungsgerichts seine Entscheidung trägt. - BGH, 29.06.1960 - V ZR 64/59
Ersatzberufung bei Pflichtteilsverlangen
Auszug aus BGH, 09.01.1963 - V ZR 41/61
Es mag sein, daß es sich bei § 2107 BGB um keine Auslegungsregel (vgl. BGHZ 33, 60), sondern um einen ergänzenden Rechtssatz handelt. - BGH, 21.02.1962 - V ZR 114/60
Auszug aus BGH, 09.01.1963 - V ZR 41/61
Ob die in dieser Hinsicht erhobenen Angriffe begründet sind, und ob die Darlegungen des Berufungsgerichts mit den Urteilen des erkennenden Senats BGHZ 36, 115 und vom 21. Februar 1962, V ZR 114/60, in Einklang stehen, braucht nicht entschieden zu werden, da, wie noch zu zeigen, jedenfalls die Hilfsbegründung des Berufungsgerichts seine Entscheidung trägt.
- BGH, 24.10.1979 - IV ZR 31/78
Auslegung der Erbeinsetzung in einer letztwilligen Verfügung - Voraussetzungen …
Der Bundesgerichtshof hat zwar in seiner Entscheidung vom 9. Januar 1963 - V ZR 41/61 - (Leitsatz in BWNotZ 1963, 70) ausgeführt, daß die Auffassung, in den §§ 2107, 2191 Abs. 2 BGB komme ein allgemeiner, auch auf den bezeichneten Fall entsprechend anwendbarer Grundsatz zum Ausdruck, nicht ohne weiteres abzulehnen sei.