Rechtsprechung
   BGH, 09.01.2007 - VI ZR 59/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,1463
BGH, 09.01.2007 - VI ZR 59/06 (https://dejure.org/2007,1463)
BGH, Entscheidung vom 09.01.2007 - VI ZR 59/06 (https://dejure.org/2007,1463)
BGH, Entscheidung vom 09. Januar 2007 - VI ZR 59/06 (https://dejure.org/2007,1463)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Schadensersatz gegen einen Arzt wegen fehlerhafter Befundung einer Hautveränderung; Befunderhebungsfehler im Falle einer unterlassenen Überprüfung eines selbst erhobenen Befundes durch Einholung einer zweiten Meinung; Beweislastumkehr aus dem Gesichtspunkt eines groben Behandlungsfehlers oder aus dem Gesichtspunkt mangelnder Erhebung von Diagnosebefunden und Kontrollbefunden; Voraussetzungen für das Vorliegen eines groben Behandlungsfehlers eines Arztes; Beweiserleichtung bei einem Diagnoseirrtum aufgrund fehlerhafter Bewertung eines ansonsten vollständig erhobenen Befundes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823
    Arzthaftung - Rechtsnatur eines Diagnosefehlers

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Deliktsrecht - Diagnosefehler ist nicht zwingend ein Befunderhebungsfehler

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    § 823 BGB
    Diagnosefehler eines Pathologen, der eine Hautveränderung nicht als bösartig erkannt hat; Arzthaftungsrecht, Medizinrecht

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Abgrenzung von Diagnose- und Befunderhebungsfehler

  • arzthaftung-aktuell.de (Kurzinformation)

    Diagnose- oder Befunderhebungsfehler?

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Das Vorliegen eines einfachen Befunderhebungsfehlers und die Beweislastumkehr hinsichtlich der Kausalität" von RAin Dr. Ruth Schultze-Zeu, FAinMedR, original erschienen in: VersR 2008, 898 - 902.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 744
  • VersR 2007, 541



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Wird zitiert von ... (30)  

  • BGH, 12.02.2008 - VI ZR 221/06

    Anforderungen an den Nachweis der Ursächlichkeit einer ärztlichen Fehlbehandlung

    aa) Im Ansatz geht das Berufungsgericht zutreffend davon aus, dass ein Fehler bei der Interpretation von Krankheitssymptomen nur dann einen schweren Verstoß gegen die Regeln der ärztlichen Kunst und damit einen "groben" Diagnosefehler darstellt, wenn es sich um einen fundamentalen Irrtum handelt (vgl. Senatsurteile vom 14. Juli 1981 - VI ZR 35/79 - VersR 1981, 1033, 1034; vom 10. November 1987 - VI ZR 39/87 - VersR 1988, 293, 294; vom 14. Juli 1992 - VI ZR 214/91 - VersR 1992, 1263, 1265 und vom 9. Januar 2007 - VI ZR 59/06 - VersR 2007, 541, 542).
  • BGH, 21.12.2010 - VI ZR 284/09

    Arzt- und Krankenhaushaftung: Ärztliche Sorgfaltspflichten bei

    Wegen der bei Stellung einer Diagnose nicht seltenen Unsicherheiten muss die Schwelle, von der ab ein Diagnoseirrtum als schwerer Verstoß gegen die Regeln der ärztlichen Kunst zu beurteilen ist, der dann zu einer Belastung der Behandlungsseite mit dem Risiko der Unaufklärbarkeit des weiteren Ursachenverlaufs führen kann, hoch angesetzt werden (vgl. Senatsurteile vom 9. Januar 2007 - VI ZR 59/06, VersR 2007, 541 Rn. 10; vom 12. Februar 2008 - VI ZR 221/06, aaO, Rn. 15, jeweils m.w.N.).
  • OLG Naumburg, 14.09.2004 - 1 U 97/03

    Haftungsverteilung bei kooperierenden Ärzten im Zusammenhang mit einer ambulanten

    aa) Im Ansatz geht das Berufungsgericht zutreffend davon aus, dass ein Fehler bei der Interpretation von Krankheitssymptomen nur dann einen schweren Verstoß gegen die Regeln der ärztlichen Kunst und damit einen "groben" Diagnosefehler darstellt, wenn es sich um einen fundamentalen Irrtum handelt (vgl. Senatsurteile vom 14. Juli 1981 - VI ZR 35/79 - VersR 1981, 1033, 1034; vom 10. November 1987 - VI ZR 39/87 - VersR 1988, 293, 294; vom 14. Juli 1992 - VI ZR 214/91 - VersR 1992, 1263, 1265 und vom 9. Januar 2007 - VI ZR 59/06 - VersR 2007, 541, 542).

    BGH VI ZR 59/06 vom 9. Januar 2007 Thöns.

    BGB § 823 Aa BGH, Urteil vom 9. Januar 2007 - VI ZR 59/06 - OLG Köln LG Köln Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 9. Januar 2007 durch die Vizepräsidentin Dr. Müller und die Richter Dr. Greiner, Wellner, Pauge und Zoll für Recht erkannt:.

  • BSG, 17.09.1986 - 3 RK 5/86

    Zur Notwendigkeit einer Klingelleuchte als Hilfsmittel

    aa) Im Ansatz geht das Berufungsgericht zutreffend davon aus, dass ein Fehler bei der Interpretation von Krankheitssymptomen nur dann einen schweren Verstoß gegen die Regeln der ärztlichen Kunst und damit einen "groben" Diagnosefehler darstellt, wenn es sich um einen fundamentalen Irrtum handelt (vgl. Senatsurteile vom 14. Juli 1981 - VI ZR 35/79 - VersR 1981, 1033, 1034; vom 10. November 1987 - VI ZR 39/87 - VersR 1988, 293, 294; vom 14. Juli 1992 - VI ZR 214/91 - VersR 1992, 1263, 1265 und vom 9. Januar 2007 - VI ZR 59/06 - VersR 2007, 541, 542).

    BGH VI ZR 59/06 vom 9. Januar 2007 Thöns.

    BGB § 823 Aa BGH, Urteil vom 9. Januar 2007 - VI ZR 59/06 - OLG Köln LG Köln Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 9. Januar 2007 durch die Vizepräsidentin Dr. Müller und die Richter Dr. Greiner, Wellner, Pauge und Zoll für Recht erkannt:.

  • OLG Frankfurt, 21.03.2017 - 8 U 228/11

    Vorwerfbarer Diagnosefehler im Zusammenhang mit einer Malaria-Erkrankung;

    Ein Fehler bei der Interpretation von Krankheitssymptomen stellt schließlich dann einen schweren Verstoß gegen die Regeln der ärztlichen Kunst und damit einen "groben" Diagnosefehler dar, wenn es sich um einen fundamentalen Irrtum handelt (vgl. BGH, Urteil vom 09.01.2007 - VI ZR 59/06, NJW-RR 2007, 744, 744 f.).
  • OLG Karlsruhe, 14.11.2007 - 7 U 101/06

    Persönliche Haftung des H-Arztes bei einem Diagnosefehler

    Bei der Entscheidung, ob ein grober Behandlungsfehler vorliegt, handelt es sich um eine juristische, dem Tatrichter obliegende Beurteilung, die allerdings in vollem Umfang durch die vom ärztlichen Sachverständigen mitgeteilten Fakten getragen werden und sich auf die medizinische Bewertung des Behandlungsgeschehens durch den Sachverständigen stützen können muss; ohne entsprechende Darlegung oder gar entgegen den medizinischen Ausführungen des Sachverständigen darf das Gericht einen groben Behandlungsfehler aus eigener Wertung nicht bejahen (BGH VersR 2002, 1026; VersR 2007, 541, 542, Textziff. 12).
  • OLG Saarbrücken, 03.05.2017 - 1 U 122/15

    Abgrenzung von Diagnose- und Befunderhebungsfehler

    Ein Fehler bei der Interpretation von Krankheitssymptomen kann schließlich dann einen schweren Verstoß gegen die Regeln der ärztlichen Kunst und damit einen "groben" Diagnosefehler darstellen, wenn es sich um einen fundamentalen Irrtum handelt (vgl. BGH, Urteil vom 09.01.2007 - VI ZR 59/06, NJW-RR 2007, 744, 744 f.).

    Wegen der bei Stellung einer Diagnose nicht seltenen Unsicherheiten muss die Schwelle, von der ab ein Diagnoseirrtum als schwerer Verstoß gegen die Regeln der ärztlichen Kunst zu beurteilen ist, der dann zu einer Belastung der Behandlungsseite mit dem Risiko der Unaufklärbarkeit des weiteren Ursachenverlaufs führen kann, hoch angesetzt werden (BGH, Urteil vom 9.1. 2007 - VI ZR 59/06 - VersR 2007, 541 Tz. 10; VersR 2008, 644 Tz. 15; jeweils m. w. N.).

    Ein Diagnosefehler - wie hier - wird nicht dadurch zu einem Befunderhebungsfehler, dass bei objektiv zutreffender Diagnosestellung noch weitere Befunde zu erheben gewesen wären bzw. solche hätten empfohlen werden müssen (vgl. BGH VersR 2011, 400 ; VersR 2007, 541; OLG Köln VersR 2005, 1740 = NJW 2006, 69; OLG Koblenz VersR 2007, 1565).

  • OLG Karlsruhe, 14.11.2007 - 7 U 251/06

    Haftung des Kinderarztes wegen unterlassener Überweisung zum Augenarzt bei U 5

    Auch wenn ein Diagnosefehler grundsätzlich nur zurückhaltend als Behandlungsfehler zu beurteilen ist (vgl. BGH VersR 1981, 1033, 1034; NJW 2001, 1787, 1788; VersR 1992, 1263, 1265), so schließt das die Annahme eines auch groben Behandlungsfehlers dann nicht aus, wenn der Arzt die für eine Krankheit kennzeichnenden Symptome nicht ausreichend berücksichtigt und ein sogenannter "fundamentaler" Diagnoseirrtum vorliegt (vgl. BGH VersR 2003, 1256, 1257; VersR 2007, 541, 542).

    Wenn sich jedoch mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ein so deutlicher und gravierender Befund ergeben hätte, dass sich dessen Verkennung als fundamental fehlerhaft (BGH VersR 1999, 231, 232) oder die Nichtreaktion als grob fehlerhaft darstellen müsste (ständige Rechtsprechung, BGH VersR 1999, 1282, 1283; VersR 2003, 1256, 1257; VersR 2007, 541, 542), so erstreckt sich die Beweislastumkehr auch in diesem Fall auf die Ursächlichkeit des Fehlers für den Schaden.

  • OLG Karlsruhe, 17.05.2018 - 7 U 32/17

    Unterlassene Wiedereinbestellung eines Patienten trotz Gebotenheit kann

    Ein Diagnoseirrtum wird jedoch nicht bereits dadurch zu einem Befunderhebungsfehler, dass bei objektiv zutreffender Diagnosestellung noch weitere Befunde zu erheben gewesen wären (BGH, VersR 2007, 541 ff., juris Tz. 23 f.; OLG Hamm, Urteil vom 17.09.2013, Az. 26 U 88/12, juris Tz. 24; VersR 2012, 493 f., juris Tz. 3 m.w.N.; OLG Köln, NJW 2006, 69 f., juris Tz. 19).
  • OLG Karlsruhe, 17.02.2016 - 7 U 32/13

    Arzthaftungsprozess: Ermessensfehler bei der Auswahl des Sachverständigen; Umfang

    Ein Diagnoseirrtum wird jedoch nicht bereits dadurch zu einem Befunderhebungsfehler, dass bei objektiv zutreffender Diagnosestellung noch weitere Befunde zu erheben gewesen wären (BGH, VersR 2007, 541 ff., juris Tz. 23 f.; OLG Hamm, Urteil vom 17.09.2013, Az. 26 U 88/12, juris Tz. 24; VersR 2012, 493 f., juris Tz. 3 m.w.N.; OLG Köln, NJW 2006, 69 f., juris Tz. 19).
  • OLG Köln, 27.06.2012 - 5 U 38/10

    Fehler in Kölner Klinik: Schmerzensgeld für Wundenwäsche mit Putzmittel

  • OLG Köln, 06.06.2012 - 5 U 28/10

    Anforderungen an die ärztliche Risikoaufklärung bei Beendigung eines stationären

  • OLG Schleswig, 14.01.2011 - 4 U 86/07

    Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich Behandlungs- und Befunderhebungsfehlern

  • OLG Hamm, 02.03.2011 - 3 U 92/10

    Haftung des Arztes für Befunderhebungs- und Diagnosefehler

  • OLG Schleswig, 28.03.2008 - 4 U 34/07

    Abgrenzung eines Befunderhebungsfehlers zum Diagnosefehler

  • OLG Karlsruhe, 21.05.2008 - 7 U 158/07

    Zur Beweislastumkehr für die Ursächlichkeit eines groben Behandlungsfehlers für

  • LG Dortmund, 17.03.2016 - 4 O 210/11

    Behandlungsfehler Todesangst

  • LG Nürnberg-Fürth, 07.04.2011 - 4 O 11065/06

    Gespaltener Krankenhausvertrag: Folge der Unwirksamkeit einer ärztlichen

  • LG Köln, 02.05.2007 - 25 O 250/03
  • OLG Frankfurt, 11.01.2011 - 14 U 120/08

    Arzthaftungsrecht: Keine Haftung mangels hinreichender Anhaltspunkte für

  • OLG Köln, 22.09.2010 - 5 U 211/08

    Haftung eines niedergelassenen Kinderarztes für die unterbliebene

  • OLG München, 08.08.2013 - 1 U 4549/12

    Abgrenzung von Diagnoseirrtum und Befunderhebungsfehler

  • OLG Koblenz, 21.11.2011 - 5 U 688/11

    Anforderungen an die ärztliche Entscheidungsbildung bei Biopsie einer Brustdrüse;

  • LG Bochum, 11.05.2011 - 6 O 163/09

    Anspruch auf Schadensersatz bei Geltendmachung einer fehlerhaften ärztlichen

  • OLG Brandenburg, 21.07.2011 - 12 U 9/11

    Arzthaftung: Ansprüche des Ehemannes seiner an den Folgen eines Melanoms

  • OLG Köln, 20.07.2011 - 5 U 206/07

    Abweisung einer Arzthaftungsklage wegen Verletzung des Harnleiters im Anschluss

  • OLG Naumburg, 19.12.2013 - 1 U 1/13

    Krankenhaushaftung: Befunderhebungs- und Behandlungsfehler im Rahmen der

  • OLG Köln, 06.07.2011 - 5 U 8/07

    Abweisung der Arzthaftungsklage mangels Nachweises eines Behandlungsfehlers bei

  • OLG Koblenz, 20.01.2011 - 5 U 828/10

    Patient muss einen Diagnoseirrtum nach den zum Untersuchungszeitpunkt

  • LG Duisburg, 14.10.2010 - 3 O 249/07

    Beweiserbringung bzgl. eines sogenannten einfachen Befunderhebungsfehlers im

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