Rechtsprechung
   BGH, 09.01.2008 - VIII ZR 50/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,5799
BGH, 09.01.2008 - VIII ZR 50/07 (https://dejure.org/2008,5799)
BGH, Entscheidung vom 09.01.2008 - VIII ZR 50/07 (https://dejure.org/2008,5799)
BGH, Entscheidung vom 09. Januar 2008 - VIII ZR 50/07 (https://dejure.org/2008,5799)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,5799) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Notwendigkeit eines Ausschlusses der Verweisung in § 3 Abs. 2 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes vom 12.05.2000 (KWKG 2000) auf die Einschränkung des § 3 Abs. 1 S. 1 Hs. 2 KWKG 2000; Auswirkungen der gesetzlichen Gleichstellung eines Selbsteinspeisers mit einem ...

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Kein Anspruch des Betreibers einer KWK-Anlage gegen "vorgelagertn" Netzbetreiber im Falle bereits bestehender vertraglicher Lieferbeziehungen (KWKG 2000)

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zum Anspruch des Anlagenbetreibers auf Belastungsausgleich gegen den "vorgelagerten" Netzbetreiber gemäß § 5 Abs. 1 Satz 1 KWKG 2000

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KWKG (2000) § 3 § 5
    Voraussetzungen und Umfang des vertikalen Belastungsausgleichs bei Erzeugung von Strom aus Kraft-Wärme-Kopplung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Energierecht - Selbsteinspeisung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WM 2008, 1078
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 06.10.2010 - VIII ZR 15/10

    Einspeisung von KWK-Strom: Abschluss eines neuen Einspeisungsvertrages nach

    Das ist jedoch nach § 13 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz) vom 19. März 2002 (BGBl. I S. 1092) erst am 1. April 2002 und damit nach dem hier in Rede stehenden Zeitpunkt geschehen (Senatsurteile vom 13. Februar 2008 - VIII ZR 280/05, WM 2008, 1081 Rn. 11; vom 9. Januar 2008 - VIII ZR 50/07, WM 2008, 1078 Rn. 15).

    In solch einem Fall richtet sich der Vergütungsanspruch des Betreibers der KWK-Anlage gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1, § 4 KWKG gegen das Energieversorgungsunternehmen, das sich nach Maßgabe eines solchen, in den Anwendungsbereich des KWKG fallenden Vertrages zur Abnahme des in der KWK-Anlage erzeugten Stroms verpflichtet und ihn aufgrund dieser Verpflichtung bezogen hat (Senatsurteile vom 15. Juni 2005 - VIII ZR 74/04, WM 2005, 2057 unter II 1 c, d; vom 6. Juli 2005 - VIII ZR 152/04, WM 2005, 1916 unter II 2 a, b; vom 9. Januar 2008 - VIII ZR 50/07, aaO Rn. 17 ff.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht