Rechtsprechung
   BGH, 09.02.2010 - VI ZR 244/08   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, Art 5 Abs 1 GG, § 823 Abs 1 BGB, § 1004 Abs 1 S 2 BGB
    Individualisierende Berichterstattung: Bereithalten von Dossiers über schwere Straftaten mit den Täter identifizierenden alten Wort- und Bildberichterstattungen

  • Telemedicus

    Sedlmayr-Mörder IV - Löschung aus dem Online-Archiv eines Nachrichtenmagazins

  • Jurion

    Unterlassung der individualisierenden Berichterstattung über den Mord an einem Schauspieler in den kostenpflichtigen Dossiers eines Nachrichteninternetportals; Genereller Vorrang eines Interesses der Öffentlichkeit an näherer Information über Tat und Täter eines schweren Gewaltverbrechens vor dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Täters; Vereinbarkeit einer den Täter identifizierenden Berichterstattung nach einer vollständig verbüßten Haftstrafe mit dem Datenschutzrecht

  • nwb
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unterlassung der individualisierenden Berichterstattung über den Mord an einem Schauspieler in den kostenpflichtigen Dossiers eines Nachrichteninternetportals; Genereller Vorrang eines Interesses der Öffentlichkeit an näherer Information über Tat und Täter eines schweren Gewaltverbrechens vor dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Täters; Vereinbarkeit einer den Täter identifizierenden Berichterstattung nach einer vollständig verbüßten Haftstrafe mit dem Datenschutzrecht

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zivilrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Spiegel Online darf Dossier über den Mord an dem Schauspieler Walter Sedlmayr zum kostenpflichtigen Abruf bereithalten

  • heise.de (Pressebericht)

    Dossier mit Altmeldungen über Sedlmayr-Mörder zulässig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Spiegel muss Online-Archive nicht löschen

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Keine Löschungspflicht für Online Archive bei Wort- und Bildberichterstattungen

  • kanzlei.biz (Pressemitteilung)

    Medienfreiheit verdrängt allgemeines Persönlichkeitsrecht von Straftätern

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Altes Spiegel Online - Dossier: Namen der Verurteilten durften genannt werden

Sonstiges (2)

  • heise.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 20.04.2010)

    Sedlmayr-Mord: Verurteilte legen Verfassungsbeschwerde gegen Namensnennung ein

  • lto.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Verurteilte legen Verfassungsbeschwerde gegen Namensnennung ein

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Hamburg, 29.11.2011 - 7 U 80/11  

    Persönlichkeitsrechtsverletzung: Verpflichtung zur Anonymisierung eines im

    Das Persönlichkeitsrecht bietet hier Schutz vor einer zeitlich uneingeschränkten Befassung der Medien mit der Person des Straftäters (vgl. u.a. BGH Urteil vom 9.2.2010, VI ZR 244/08 m.w.N.).
  • OLG Köln, 12.05.2015 - 15 U 13/15  
    Es sind daher im vorliegenden Fall das Recht des Klägers auf Schutz seiner Persönlichkeit und Achtung seines Privatlebens aus Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1 GG, Art. 8 Abs. 1 EMRK mit dem in Art. 5 Abs. 1 GG, Art. 10 EMRK verankerten Recht der Beklagten auf Meinungs- und Medienfreiheit abzuwägen (vgl. zum Abwägungserfordernis: BGH, Urt. v. 15.12.2009 - VI ZR 227/08, AfP 2010, 77, juris Rn. 12; BGH, Urt. v. 9.2.2014 - VI ZR 244/08, juris Rn. 12; BGH, Urt. v. 30.10.2012 - VI ZR 4/12, AfP 2013, 50, juris Rn. 11).
  • KG, 09.11.2010 - 5 U 69/09  

    Gemeinschaftsmarkenverletzung: Kunstfreiheit als Rechtfertigungsgrund bei

    Die Reichweite des Persönlichkeitsrechts liegt wegen seiner Eigenart als Rahmenrecht nicht absolut fest, sondern muss erst durch eine Abwägung der widerstreitenden grundrechtlich geschützten Belange bestimmt werden, bei der die besonderen Umstände des Einzelfalles sowie die betroffenen Grundrechte zu berücksichtigen sind (vgl. BGH 2006, 830, 841; BGH GRUR 2007, 139 - Rücktritt des Finanzministers; BGH, Urteil vom 9. Februar 2010, VI ZR 244/08).
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