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   BGH, 09.02.2011 - 5 StR 387/10   

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https://dejure.org/2011,7337
BGH, 09.02.2011 - 5 StR 387/10 (https://dejure.org/2011,7337)
BGH, Entscheidung vom 09.02.2011 - 5 StR 387/10 (https://dejure.org/2011,7337)
BGH, Entscheidung vom 09. Februar 2011 - 5 StR 387/10 (https://dejure.org/2011,7337)
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Volltextveröffentlichungen (12)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Ist die Entlassungsverhandlung ein wesentlicher Teil der Hauptverhandlung?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2011, 534
  • StV 2011, 520
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 11.12.2018 - 2 StR 250/18

    Ausbleiben des Angeklagten (keine Anwesenheit aufgrund einer Bild-Ton-Übertragung

    Dies wurde in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs etwa in einem Fall verneint, in dem die Verhandlung über die Entlassung eines Zeugen zwar in Abwesenheit des Angeklagten stattgefunden hatte, die Vernehmung im Ganzen aber vom Angeklagten durch Bild-Ton-Übertragung mitverfolgt worden war und er nach Befragung durch den Vorsitzenden erklärt hatte, von seinem Fragerecht keinen Gebrauch zu machen (BGH, Urteil vom 9. Februar 2011 - 5 StR 387/10, NStZ 2011, 534).
  • BGH, 11.03.2014 - 1 StR 711/13

    Abwesenheit des Angeklagten als Revisionsgrund (Anforderungen an die

    b) Ein Fall, in dem ein Beruhen des Urteils auf der bloßen Abwesenheit des Angeklagten während der Entscheidung über die Entlassung eines Zeugen denkgesetzlich ausgeschlossen ist (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 11. Mai 2006 - 4 StR 131/06; NStZ 2006, 713; BGH, Urteil vom 9. Februar 2011 - 5 StR 387/10, NStZ 2011, 534), liegt nicht vor.
  • BGH, 10.04.2013 - 1 StR 11/13

    Abwesenheit eines notwendigen Verfahrensbeteiligten (Entfernung des Angeklagten

    Besondere Umstände, etwa eine Bild-Ton-Übertragung in einen Nebenraum mit Gegensprechanlage, die dem Angeklagten während seiner Abwesenheit vom Sitzungssaal ermöglicht hätten, entweder seine Zustimmung zur Entlassung der Zeugin zu erklären oder sein Fragerecht weiter auszuüben (vgl. dazu BGH, Urteil vom 9. Februar 2011 - 5 StR 387/10, NStZ 2011, 534), lagen hier nicht vor.
  • BGH, 01.06.2022 - 1 StR 144/22

    13-Jährigen erstochen - BGH bestätigt Haftstrafe für Teenager

    Die Verfahrensbeanstandung wäre auch unbegründet: Die Entlassungsverhandlung wurde nämlich zuvor in seiner Anwesenheit geführt; die Zeugin musste dafür nicht zugegen sein (vgl. BGH, Urteil vom 9. Februar 2011 - 5 StR 387/10 Rn. 9; vgl. im Übrigen BGH, Beschlüsse vom 23. September 2014 - 4 StR 302/14 Rn. 8 und vom 11. März 2014 - 1 StR 711/13, BGHR StPO § 338 Nr. 5 Angeklagter 29 Rn. 10, 15; je mN).
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