Rechtsprechung
   BGH, 09.03.2005 - VIII ZR 17/04   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,1142
BGH, 09.03.2005 - VIII ZR 17/04 (https://dejure.org/2005,1142)
BGH, Entscheidung vom 09.03.2005 - VIII ZR 17/04 (https://dejure.org/2005,1142)
BGH, Entscheidung vom 09. März 2005 - VIII ZR 17/04 (https://dejure.org/2005,1142)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,1142) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Mietvertragliche Formularklausel über Schönheitsreparaturen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Auslegung einer mietvertraglichen Formularklausel über Schönheitsreparaturen; Unangemessene Benachteiligung eines Mieters durch eine Klausel über die Verpflichtung zur Durchführung von Schönheitsreparaturen; Wirksamkeit einer Klausel über Schönheitsreparaturen bei Beginn der Renovierungsfristen mit dem Anfang eines Mietverhältnisses

  • Berliner Mieterverein (Volltext/Auszüge/Inhaltsangabe)

    "Unverzügliche" Schönheitsreparatur

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Bei einer nicht renovierten Wohnung beginnt der Fristenplan ebenfalls mit der Anmietung, §§ 307 Abs. 1 Abs. 2 Nr. 1 BGB; 9 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 AGBG

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Schönheitsreparaturenklausel; unverzügliche Vornahme je nach Grad der Abnutzung und mit Regelfristen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AGBG § 9
    Formularmäßige Vereinbarung der Übernahme der Schönheitsreparaturen durch den Mieter

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wirksamkeit von Schönheitsreparaturklauseln mit Fristenplan

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • nomos.de PDF, S. 32 (Kurzinformation)

    § 9 AGBG
    Mietvertragliche Formularklauseln über Schönheitsreparaturen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Nicht jede Schönheitsreparaturenklausel ist ungültig

  • grundeigentum-verlag.de (Kurzinformation)

    Schönheitsreparaturen - "Unverzüglich" führt nicht zur Unwirksamkeit

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Verpflichtung zu Schönheitsreparaturen bei unrenovierter Wohnung

  • haus-und-grund-muenchen.de (Kurzinformation)

    Schönheitsreparaturklauseln

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zur Entscheidung des BGH vom 9.3.2005, VIII ZR 17/04 (Bedarfsklauseln)" von RA Karl Friedrich Wiek, original erschienen in: WuM 2005, 283 - 284.

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 1426
  • MDR 2005, 679
  • ZMR 2005, 437
  • DB 2005, 1683 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 18.03.2015 - VIII ZR 185/14

    Änderung der Rechtsprechung zu Formularklauseln bei Schönheitsreparaturen:

    In der Folgezeit hat der Senat seine Rechtsprechung zu den Vornahmeklauseln mehrfach bestätigt (Urteile vom 28. April 2004 - VIII ZR 230/03, NJW 2004, 2087 unter III d; vom 26. Mai 2004 - VIII ZR 77/03, NJW 2004, 3042 unter II 2 a cc; vom 20. Oktober 2004 - VIII ZR 378/03, NJW 2005, 425 unter II 1 a; vom 9. März 2005 - VIII ZR 17/04, NJW 2005, 1426 unter II; Hinweisbeschluss vom 18. November 2008 - VIII ZR 73/08, WuM 2009, 36 Rn. 2).
  • BAG, 23.03.2017 - 6 AZR 705/15

    AGB - Kündigungsfrist in der Probezeit - Auslegung

    Selbst wenn man der stillschweigenden Annahme des Landesarbeitsgerichts folgte, die Deutungsspielräume, die der Arbeitsvertrag der Parteien belässt, könnten nicht durch Auslegung geschlossen werden (zum Vorrang der Auslegung vor der Prüfung der Intransparenz vgl.: BGH 25. Februar 2016 - VII ZR 156/13 - Rn. 32; 9. März 2005 - VIII ZR 17/04 - zu II 2 der Gründe; Staudinger/Coester (2013) § 307 Rn. 172; Fuchs in Ulmer/Brandner/Hensen AGB-Recht 12. Aufl. § 307 BGB Rn. 344) , wäre die Klage begründet.
  • BGH, 26.10.2005 - VIII ZR 48/05

    Formularmäßige Vereinbarung der Mithaftung des Gesellschafter-Geschäftsführers

    Der Senat kann die Auslegung durch das Berufungsgericht in vollem Umfang nachprüfen, weil davon auszugehen ist, dass die bundesweit tätige Klägerin das Vertragsformular über den Bezirk eines Oberlandesgerichts hinaus verwendet (Senatsurteil vom 9. März 2005 - VIII ZR 17/04, NJW 2005, 1426, unter II 1 a m.w.Nachw.).
  • BGH, 18.11.2008 - VIII ZR 73/08

    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend eine Renovierungsklausel

    Der Senat hat bereits mehrfach entschieden, dass Vornahmeklauseln, mit - wie hier - flexiblen Renovierungsfristen auch bei unrenoviert überlassenen Wohnungen wirksam sind (Senatsurteile vom 28. April 2004 - VIII ZR 230/03, NJW 2004, 2087, vom 26. Mai 2004 - VIII ZR 77/03, NJW 2004, 3042, vom 20. Oktober 2004 - VIII ZR 378/03, WuM 2005, 50, und vom 9. März 2005 - VIII ZR 17/04, NJW 2005, 1426).
  • OLG Düsseldorf, 08.06.2006 - 24 U 166/05

    Auslegung der Mietvertragsklausel "Der Mieter wird Schönheitsreparaturen nach den

    Sie spricht vielmehr nur die Fälligkeit der Schönheitsreparaturen an, ohne die sonst in Formularklauseln vielfach zur Orientierung genannten Renovierungsfristen zu nennen (vgl. BGH NJW 2005, 1426 = MDR 2005, 679).
  • LG Berlin, 18.01.2008 - 63 S 215/07

    Wohnraummiete: Überbürdung der Schönheitsreparaturen auf den Mieter

    Eine wirksame Überbürdung setzt nach höchstrichterlicher Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nicht nur voraus, dass zwischen den Parteien ein "weicher" Fristenplan für die Schönheitsreparaturen gilt (z.B. BGH, Urteil vom 16.02.2005 - VIII ZR 48/04 - NJW 2005, 1188), sondern auch, dass der Fristenlauf mit dem Mietverhältnis beginnt und die Renovierungsfristen abgelaufen sind (BGH Urteil vom 28.04.2004 - VIII ZR 230/03 - NJW 2004, 2087; BGH, Urteil vom 09.03.2005 - VIII ZR 17/04 - NJW 2005, 1426).
  • LG Berlin, 04.09.2006 - 67 S 65/06

    Schönheitsreparaturen: Summierungseffekt

    Eine mietvertragliche Formularklausel über Schönheitsreparaturen, wonach der Mieter alle je nach dem Grad der Abnutzung oder Beschädigung erforderlichen Arbeiten unverzüglich auszuführen hat und die Schönheitsreparaturen im allgemeinen in nach der Art der Räume gestaffelten Zeitabständen von drei, fünf und sieben Jahren erforderlich werden, ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Urteil vorn 9. März 2005 - VIII ZR 17/04 - NJW 2005, 1426) nicht dahin auszulegen, dass die dem Mieter auferlegte Verpflichtung zur Vornahme von Schönheitsreparaturen unabhängig vom Beginn des Mietverhältnisses an einen objektiv bestehenden Renovierungsbedarf anknüpft.
  • AG Berlin-Neukölln, 15.03.2006 - 19 C 398/05

    Wohnraummiete: Unwirksamkeit starrer Renovierungsquoten bei Auszug vor Fälligkeit

    (vgl. hierzu BGH, Urteil vom 9.3.2005, Az.: VIII ZR 17/04).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht