Rechtsprechung
   BGH, 09.03.2006 - IX ZR 37/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,2245
BGH, 09.03.2006 - IX ZR 37/05 (https://dejure.org/2006,2245)
BGH, Entscheidung vom 09.03.2006 - IX ZR 37/05 (https://dejure.org/2006,2245)
BGH, Entscheidung vom 09. März 2006 - IX ZR 37/05 (https://dejure.org/2006,2245)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,2245) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zulassung der Revision bei irrtümlicher Einstufung der Revision durch das Berufungsgericht als zulassungsfrei; Entscheidung des Bundesgerichtshofs im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde; Auswirkungen der Reform der Zivilprozessordnung; Beschränkung der Annahmeprüfung ...

  • Judicialis

    ZPO § 542 Abs. 1; ; ZPO § 543; ; ZPO § 544

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 542 Abs. 1 § 543 § 544
    Entscheidung des Revisionsgerichts bei Annahme zulassungsfreier Revision durch das Berufungsgericht

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Irrtümlich zulassungsfreie Revision: BGH entscheidet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 791
  • MDR 2006, 1006
  • FamRZ 2006, 777 (Ls.)
  • BB 2006, 1360
  • AnwBl 2006, 123
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 25.10.1995 - XII ZR 7/94

    Festsetzung der Beschwer in der Berufungsinstanz; Prüfungskompetenz des

    Auszug aus BGH, 09.03.2006 - IX ZR 37/05
    Das geschah im Wege der Annahmeprüfung, die sich allerdings darauf beschränkte, ob die Sache grundsätzliche Bedeutung hatte (§ 546 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 ZPO a.F.) oder das Berufungsurteil von einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs oder des Gemeinsamen Senats der Obersten Gerichtshöfe des Bundes abwich und auf dieser Abweichung beruhte (§ 546 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 ZPO a.F.; vgl. BGHZ 90, 1, 3 f; 98, 41, 43 f; BGH, Beschl. v. 25. Oktober 1995 - XII ZR 7/94, NJW-RR 1996, 316).
  • BVerfG, 04.04.1984 - 1 BvR 276/83

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Prüfung der Revisionswürdigkeit

    Auszug aus BGH, 09.03.2006 - IX ZR 37/05
    Der Umstand, dass diese Entscheidung vom Bundesgerichtshof anstelle des nach dem Gesetz dafür (allein) zuständigen Oberlandesgerichts getroffen wurde, war verfassungsrechtlich unbedenklich (BVerfGE 66, 331, 336; BGHZ 98, 41, 44).
  • BFH, 05.10.1977 - I R 230/75

    Verdeckte Gewinnausschüttung bei vom Erfolg des Unternehmens abhängigen

    Auszug aus BGH, 09.03.2006 - IX ZR 37/05
    a) In der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs ist geklärt, dass die Vereinbarung einer Umsatztantieme nur im Ausnahmefall nicht zur Annahme einer verdeckten Gewinnausschüttung führt (BFHE 124, 164, 167, 168).
  • BGH, 24.01.1984 - IX ZR 86/82

    Zulässigkeit der Revision in nicht als solche erkannter Güterrechtssache

    Auszug aus BGH, 09.03.2006 - IX ZR 37/05
    Das geschah im Wege der Annahmeprüfung, die sich allerdings darauf beschränkte, ob die Sache grundsätzliche Bedeutung hatte (§ 546 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 ZPO a.F.) oder das Berufungsurteil von einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs oder des Gemeinsamen Senats der Obersten Gerichtshöfe des Bundes abwich und auf dieser Abweichung beruhte (§ 546 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 ZPO a.F.; vgl. BGHZ 90, 1, 3 f; 98, 41, 43 f; BGH, Beschl. v. 25. Oktober 1995 - XII ZR 7/94, NJW-RR 1996, 316).
  • BFH, 19.02.1999 - I R 105/97

    VGA: Umsatztantieme - Reisekostenerstattung

    Auszug aus BGH, 09.03.2006 - IX ZR 37/05
    Ein solcher Ausnahmefall kann vorliegen, wenn sich die Vereinbarung auf einen Zeitraum bezieht, in dem ein Leistungsanreiz durch eine gewinnabhängige Tantieme nicht vermittelt werden kann (Aufbauphase des Unternehmens), die Vereinbarung zeitlich beschränkt ist, und nicht einen Geschäftsführer in seiner Gesamtverantwortung für das Unternehmen betrifft (BFH BStBl II 1999, 321 m.w.N.).
  • BGH, 14.11.2007 - VIII ZR 340/06

    Tierhaltung in Mietwohnung

    In diesem Fall hat der Bundesgerichtshof nach seiner vom Bundesverfassungsgericht gebilligten Rechtsprechung die Prüfung der Revisionszulassungsgründe nachzuholen (BGHZ 90, 1, 3 f.; BGHZ 98, 41, 43 f.; BGH, Beschluss vom 25. Oktober 1995 - XII ZR 7/94, NJW-RR 1996, 316, unter II 2; BGH, Beschluss vom 9. März 2006 - IX ZR 37/05, NJW-RR 2006, 791, unter I 1 a; BVerfGE 66, 331, 336; BVerfG, NJW 2007, 1053).
  • BVerfG, 18.07.2006 - 1 BvR 457/06

    Irrtümliches Unterlassen einer Entscheidung über Revisionszulassung durch

    Dies gilt zumal angesichts des für beide Gerichte übereinstimmenden Prüfungsmaßstabs des § 543 Abs. 2 Satz 1 ZPO (vgl. BGH, Beschluss vom 9. März 2006 - IX ZR 37/05 -, NJW-RR 2006, S. 791).
  • OLG Frankfurt, 21.05.2012 - WpÜG 10/11

    Zuständiges Gericht für Antrag nach § 39 a I WpÜG (übernahmerechtlicher

    Eine Nichtzulassungsbeschwerde oder eine nachträgliche Zulassung ist vom Gesetz nicht vorgesehen, so dass der Senat - anders als der Bundesgerichtshof bei einer irrtümlich unterbliebenen Revisionszulassung - die Entscheidung über die Zulassung nicht im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde nachholen kann (vgl. insoweit BGH, NJW-RR 2006, 791ff = MDR 2006, 1006 ff, zit. nach juris, dort Rn 5 und 6).
  • LG Düsseldorf, 10.02.2012 - 22 S 157/11

    Zulässigkeit der Erhebung von Ratenzuschlägen bei Zahlung des Jahresbeitrags

    In diesem Fall hat der Bundesgerichtshof nach seiner vom Bundesverfassungsgericht gebilligten Rechtsprechung die Prüfung der Revisionszulassungsgründe nachzuholen (vgl. BGHZ 90, 1 (3f.), BGHZ 98, 41 (43f.); BGH, NJW-RR 1996, 316; NJW-RR 2006, 791; BVerfGE 66, 331 (336); BVerfG NJW 2007, 1053).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht