Rechtsprechung
   BGH, 09.03.2006 - IX ZR 55/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,1056
BGH, 09.03.2006 - IX ZR 55/04 (https://dejure.org/2006,1056)
BGH, Entscheidung vom 09.03.2006 - IX ZR 55/04 (https://dejure.org/2006,1056)
BGH, Entscheidung vom 09. März 2006 - IX ZR 55/04 (https://dejure.org/2006,1056)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,1056) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Haftung des Gesamtvollstreckungsverwalters gegenüber dem Absonderungsberechtigten i.S.d. § 12 Gesamtvollstreckungsordnung (GesO); Absonderungsrecht des Sicherungszessionars aus § 12 Abs. 1 GesO; Wirksamkeit der sicherungshalber erfolgten Zession eines Anspruchs aus einem ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Haftung des Insolvenzverwalters für einen Wertverlust des mit einem Absonderungsrecht belasteten Gegenstandes durch vermeidbaren Rechtsmangel

  • Deutsche Zeitschrift für Wirtschafts- und Insolvenzrecht (Volltext/Leitsatz/Auszüge)

    Pflichten des Insolvenzverwalters gegenüber Absonderungsberechtigten

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur insolvenzspezifischen Pflicht des Insolvenzverwalters, dem Wertverlust eines Sicherungsrechts entgegenzuwirken; zur Wirksamkeit der sicherungshalber erfolgten Zession eines Anspruchs aus einem bei Insolvenzeröffnung beiderseits noch nicht vollständig erfüllten ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Pflichten des Insolvenzverwalters gegenüber dem Absonderungsberechtigten; Wirksamkeit einer Sicherungszession

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Insolvenzverwalter: Pflicht gegenüber Absonderungsberechtigten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    GesO § 8 Abs. 1 Satz 2, § 9 Abs. 1, § 12; InsO §§ 60, 103, 49
    Zur Haftung des Insolvenzverwalters für einen Wertverlust des mit einem Absonderungsrecht belasteten Gegenstandes durch vermeidbaren Rechtsmangel

Besprechungen u.ä.

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 12,79 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Persönliche Haftung des Gesamtvollstreckungsverwalters für die Befriedigung der Ansprüche von Absonderungsberechtigten; Entstehung von Absonderungsrechten; Erfüllungswahl

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 990
  • ZIP 2006, 859
  • MDR 2006, 1313
  • NZI 2006, 350
  • NZI 2007, 20
  • WM 2006, 918
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • OLG Rostock, 15.05.2008 - 3 U 18/08

    Verwertungsrecht des Insolvenzverwalters bei vorangegangener Sicherungszession:

    Er haftet gem. § 60 InsO gegenüber Ab- und Aussonderungsberechtigten, wenn er deren Rechte vereitelt (BGH, Urt. v. 09.03.2006, IX ZR 55/04, ZIP 2006, 859 = ZinsO 2006, 429).
  • OLG Stuttgart, 19.07.2006 - 9 U 41/06

    Insolvenzanfechtung: Wirksamkeit von Abtretungen gegenüber dem Lebensversicherer;

    Solche Ansprüche werden vorliegend ausgeschlossen durch die vom Kläger getroffene Erfüllungswahl gem. § 103 InsO, die im Ergebnis dazu führt, dass die vor Verfahrenseröffnung erfolgte wirksame Sicherungszession ihre Wirkung verliert (BGH ZIP 06, 859 = WM 06, 918; BGHZ 150, 353; BGHZ 135, 25; BGHZ 129, 336; BGHZ 116, 156; BGHZ 106, 236).

    Der Bundesgerichtshof hat zwischenzeitlich mehrfach klargestellt (BGHZ 150, 353; ZIP 06, 859), dass auch nach neuerem Verständnis im Ergebnis nichts anderes gilt.

    Der BGH hat in dem vom Kläger vorgelegten Urteil vom 9.3.2006 (ZIP 2006, 859) ausdrücklich ausgeführt, dass die vor Verfahrenseröffnung erfolgte Sicherungszession eines Anspruchs des Schuldners aus einem im Eröffnungszeitpunkt beiderseits nicht vollständig erfüllten Vertrag (welche ursprünglich ein Absonderungsrecht bewirkt hätte) grundsätzlich mit der Erfüllungswahl des Insolvenzverwalters ihre Wirkung verliere und dass hieran auch nach Änderung der Rechtsprechung (Aufgabe der Erlöschenstheorie) festgehalten werde.

  • BFH, 23.11.2006 - II R 38/05

    GrESt: Insolvenz des Verkäufers

    Macht der Insolvenzverwalter von dem ihm durch § 103 Abs. 1 InsO eingeräumten Recht Gebrauch, anstelle des Schuldners den Vertrag zu erfüllen und die Erfüllung vom anderen Teil zu verlangen, erhalten die noch nicht erfüllten Leistungspflichten die Rechtsqualität von originären Masseverbindlichkeiten und -forderungen (BGH-Urteile vom 25. April 2002 IX ZR 313/99, BGHZ 150, 353; vom 27. Mai 2003 IX ZR 51/02, BGHZ 155, 87; vom 7. April 2005 IX ZR 138/04, Neue Juristische Wochenschrift --NJW-- 2005, 2231; vom 17. November 2005 IX ZR 162/04, NJW 2006, 915, und vom 9. März 2006 IX ZR 55/04, Neue Juristische Wochenschrift-Rechtsprechungsreport Zivilrecht --NJW-RR-- 2006, 990).
  • BGH, 09.11.2006 - IX ZR 88/05

    Anfechtung einer Forderungspfändung nach ausgebrachter Vorpfändung

    Diese Auslegung des Senats hat im Schrifttum Zustimmung erfahren (Uhlenbruck BGHReport 2006, 879; Eckardt EWiR 2006, 537, 538; Biehl NJ 2006, 411).
  • BGH, 06.07.2006 - IX ZR 237/04

    Präklusion der Einrede der Verjährung in der Berufungsinstanz

    Darüber hinaus haftet der Beklagte auch aus § 82 KO; denn der Versicherungsnehmer der Klägerin war aussonderungsberechtigt (vgl. BGH, Urt. v. 9. März 2006 - IX ZR 55/04, WM 2006, 918, 919).
  • BGH, 05.07.2007 - IX ZR 160/06

    Rechtsfolgen einer Sicherungszession; Behandlung in der Insolvenz des Zedenten

    Mit der Erfüllungswahl des Verwalters verliert die Sicherungszession eines Anspruchs des Schuldners aus einem im Eröffnungszeitpunkt beiderseits noch nicht vollständig erfüllten Vertrages nach § 103 Abs. 1 InsO ihre Wirkung (BGH, Urt. v. 9. März 2006 - IX ZR 55/04, ZIP 2006, 859 Rn. 12 m.w.N.).
  • OLG Brandenburg, 25.04.2007 - 3 U 184/06

    Erledigung der Hauptsache: Einseitige Erledigungserklärung im Zusammenhang mit

    Beteiligte im Sinne des Gesetzes sind nach ständiger höchstrichterlicher und obergerichtlicher Rechtsprechung, von der abzuweichen für den Senat kein Anlass besteht, alle, denen gegenüber der Verwalter insolvenzspezifische Pflichten wahrzunehmen hat; dazu zählen insbesondere Konkurs- und Massegläubiger sowie Aus- und Absonderungsberechtigte (vgl. BGH, Urt. v. 09.03.2006 - IX ZR 55/04 [Tz. 9], WM 2006, 918 = NJW-RR 2006, 990; ferner OLG Hamburg, Urt. v. 03.12.2003 - 5 U 58/02 [Tz. 10 f.], ZInsO 2004, 449 = OLG-Rp 2004, 289).
  • OLG Hamm, 13.03.2014 - 27 U 52/13

    Umfang der Vergütung des Gesamtvollstreckungsverwalters

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht