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   BGH, 09.03.2010 - 1 StR 554/09   

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https://dejure.org/2010,161
BGH, 09.03.2010 - 1 StR 554/09 (https://dejure.org/2010,161)
BGH, Entscheidung vom 09.03.2010 - 1 StR 554/09 (https://dejure.org/2010,161)
BGH, Entscheidung vom 09. März 2010 - 1 StR 554/09 (https://dejure.org/2010,161)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    Art. 7 EMRK; Art. 53 EMRK; Art. 103 Abs. 2 GG; Art. 20 Abs. 3 GG; Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG; Art. 104 GG; Art. 5 EMRK; § 66b StGB; § 7 Abs. 2 Nr. 1 JGG
    Nachträgliche Sicherungsverwahrung bei Heranwachsenden (Jugendliche; Altfälle; neue Tatsache; Hang); Gesetzlichkeitsprinzip und Vertrauensschutz (Rückwirkungsverbot; Rechtsstaatsprinzip; grundrechtliche Schutzpflichten; tatbestandliche Rückanknüpfung oder unechte Rückwirkung; Erziehungszweck; Anwendung der EMRK in mehrpoligen Grundrechtsverhältnissen; Opferschutz; Verhältnismäßigkeit); Recht auf Freiheit und Sicherheit; Freiheit der Person

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 2 S 2 GG, Art 20 Abs 3 GG, Art 103 Abs 2 GG, Art 103 Abs 3 GG
    Nachträgliche Anordnung von Sicherungsverwahrung für einen nach Jugendstrafrecht verurteilten Straftäter: Vereinbarkeit der Maßregelanordnung mit höherrangigem Recht; Anordnungsvoraussetzungen

  • Wolters Kluwer

    Revision gegen die nachträgliche Unterbringung in der Sicherungsverwahrung bei einer Verurteilung wegen Mordes; Erforderlichkeit neuer Tatsachen für die nachträgliche Anordnung der Sicherungsverwahrung nach Jugendstrafrecht; Abhängigkeit der Beurteilung der erheblichen Gefährlichkeit eines Täters i.S.d. § 7 Abs. 2 Jugendgerichtsgesetz (JGG) von der Voraussetzung des Merkmals des "Hanges" zu den Anlasstaten; Anwendbarkeit des verfassungsrechtlichen Rückwirkungsverbots auf die Maßregel der Sicherungsverwahrung; Vereinbarkeit des Verzichts auf das Erfordernis neuer Tatsachen bei der Anordnung der Sicherungsverwahrung im Jugendstrafrecht mit dem verfassungsrechtlich geschützten Vertrauensgrundsatz; Verfassungsrechtliche Unbedenklichkeit der Neuregelung des § 7 Abs. 2 JGG im Hinblick auf die Bestimmtheit und Berechenbarkeit der Freiheitsentziehung

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Nachträgliche Anordnung der Sicherungsverwahrung nach Jugendstrafrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Revision gegen die nachträgliche Unterbringung in der Sicherungsverwahrung bei einer Verurteilung wegen Mordes; Erforderlichkeit neuer Tatsachen für die nachträgliche Anordnung der Sicherungsverwahrung nach Jugendstrafrecht; Abhängigkeit der Beurteilung der erheblichen Gefährlichkeit eines Täters i.S.d. § 7 Abs. 2 Jugendgerichtsgesetz ( JGG ) von der Voraussetzung des Merkmals des "Hanges" zu den Anlasstaten; Anwendbarkeit des verfassungsrechtlichen Rückwirkungsverbots auf die Maßregel der Sicherungsverwahrung; Vereinbarkeit des Verzichts auf das Erfordernis neuer Tatsachen bei der Anordnung der Sicherungsverwahrung im Jugendstrafrecht mit dem verfassungsrechtlich geschützten Vertrauensgrundsatz; Verfassungsrechtliche Unbedenklichkeit der Neuregelung des § 7 Abs. 2 JGG im Hinblick auf die Bestimmtheit und Berechenbarkeit der Freiheitsentziehung

  • datenbank.nwb.de

    Nachträgliche Anordnung von Sicherungsverwahrung für einen nach Jugendstrafrecht verurteilten Straftäter: Vereinbarkeit der Maßregelanordnung mit höherrangigem Recht; Anordnungsvoraussetzungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof bestätigt nachträgliche Anordnung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung nach Jugendstrafrecht

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Nachträgliche Sicherungsverwahrung bei Jugendstrafen: BGH bleibt dabei

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Jugendstrafrecht: Nachträgliche Anordnung der Unterbringung in Sicherungsverwahrung


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • spiegel.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Fatale Offenheit (DER SPIEGEL 10/2010; 08.03.2010)

Besprechungen u.ä. (3)

  • arthur-kreuzer.de PDF (Entscheidungsanmerkung)

    Eine fragwürdige Entscheidung des BGH zur Sicherungsverwahrung bei Jugendstrafrechtsanwendung (Prof. Dr. Arthur Kreuzer)

  • arthur-kreuzer.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Sicherungsverwahrung nach Jugendstrafrecht angesichts divergierender Urteile des BGH und EGMR (Prof. Dr. Arthur Kreuzer)

  • arthur-kreuzer.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Aktuelle Diskussion der Sicherungsverwahrung allgemein und besonders im Jugendstrafrecht

Sonstiges (5)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 09.03.2010, Az.: 1 StR 554/09 (Die Regelung der nachträglichen Anordnung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung in § 7 Abs. 2 JGG...)" von Prof. Dr. Jörg Kinzig, original erschienen in: JZ 2010, 683 - 692.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 09.03.2010, Az.: 1 StR 554/09 (Nachträgliche Anordnung der Sicherungsverwahrung nach § 7 Abs. 2 Nr. 1 JGG)" von Prof. Dr. Ulrich Eisenberg, original erschienen in: JR 2010, 314 - 319.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH v. 9.3.2010 - 1 StR 554/09 (Nachträgliche Anordnung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung nach Verurteilung zur Jugendstrafe)" von Dr. Tillmann Bartsch, original erschienen in: StV 2010, 515 - 524.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Sicherungsverwahrung nach Jugendstrafrecht angesichts divergierender Urteile des BGH und EGMR" von Prof. Dr. Arthur Kreuzer, original erschienen in: NStZ 2010, 473 - 479.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 09.03.2010, Az.: 1 StR 554/09 (Nachträgliche Anordnung der Sicherungsverwahrung nach Jugendstrafrecht)" von Prof. Dr. Joachim Renzikowski, original erschienen in: NStZ 2010, 506 - 508.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2010, 1539
  • NStZ 2010, 381
  • NStZ 2010, 506 (Ls.)
  • StV 2010, 515
  • JR 2010, 307
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • BVerfG, 04.05.2011 - 2 BvR 2365/09

    Regelungen zur Sicherungsverwahrung verfassungswidrig

    b) Das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 9. März 2010 - 1 StR 554/09 - und das Urteil des Landgerichts Regensburg vom 22. Juni 2009 - NSV 121 Js 17270/1998 jug. - verletzen den Beschwerdeführer zu III. in seinen Grundrechten aus Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 in Verbindung mit Artikel 104 Absatz 1 Satz 1 des Grundgesetzes und Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 in Verbindung mit Artikel 20 Absatz 3 des Grundgesetzes.
  • BGH, 12.05.2010 - 4 StR 577/09

    Zurücktreten der nachträglichen Sicherungsverwahrung hinter das

    Soweit der 1. Strafsenat in seinem Urteil vom 9. März 2010 - 1 StR 554/09 die Auffassung vertreten hat, dass die Ausführungen in der - damals ebenfalls noch nicht endgültigen - Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu Art. 7 Abs. 1 Satz 2 MRK der nachträglichen Anordnung der Sicherungsverwahrung nach § 7 Abs. 2 Nr. 1 JGG auf einen Altfall nicht entgegenstehen, hat er dies mit hier nicht einschlägigen Besonderheiten des Jugendstrafrechts begründet.
  • EGMR, 04.12.2018 - 10211/12

    Sicherungsverwahrung für deutschen Sexualmörder gebilligt

    BGH 1 StR 554/09: "Vorliegend ist zudem die zeitliche Nähe des Erlasses dieses Gesetzes zum Ende des Strafvollzugs des Verurteilten in dieser Sache zu berücksichtigen.
  • OLG Koblenz, 07.06.2010 - 1 Ws 108/10

    Das Kammerurteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom 17.

    Ebenso wie der Staat die Grundrechte des Einzelnen zu wahren hat, ist er nach Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 Satz 2 GG verpflichtet, sich schützend und fördernd vor das Leben potentieller Opfer zu stellen und deren Leben insbesondere vor rechtswidrigen Angriffen von Seiten anderer zu bewahren (BVerfG, Beschluss vom 4. Februar 2010 - 2 BvR 2307/06 - Absatz-Nr. 19, EuGRZ 2010, 145 ff.; Urteil vom 10. Februar 2004 - 2 BvR 834/02 u. 1588/02 - Absatz-Nr. 163, 164 jeweils m.w.N., BVerfGE 109, 190 ff. = NJW 2004, 750 ff.; BGH, Beschluss vom 9. März 2010 - 1 StR 554/09 - Absatz-Nr. 68, NJW 2010, 1539 ).
  • VG Aachen, 24.01.2011 - 6 K 140/10

    Polizeiliche Dauerüberwachung in Heinsberg-Randerath ist rechtmäßig

    Letztlich liegt in der längerfristigen Observation des Bruders auch nicht der in der mündlichen Verhandlung seitens der Kläger geltend gemachte Verstoß gegen die Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten vom 4. November 1950 (Europäische Menschenrechtskonvention - EMRK -), die innerhalb der deutschen Rechtsordnung (lediglich) im Rang eines einfachen Bundesgesetzes steht, 261 vgl. BVerfG, Beschluss vom 4. Februar 2010 - 2 BvR 2307/06 -, ; BGH, Urteil vom 9. März 2010 - 1 StR 554/09 -, JR 2010, 307; vgl. zur Bindungswirkung aber: OLG Rostock, Beschluss vom 20. Januar 2011 - I Ws 6/11 -, a.a.O.
  • OLG Koblenz, 30.09.2010 - 1 Ws 108/10

    Vorlage an den BGH bezüglich der Fortdauer der Unterbringung eines Straftäters in

    Ebenso wie der Staat die Grundrechte des Einzelnen zu wahren hat, ist er nach Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 Satz 2 GG verpflichtet, sich schützend und fördernd vor das Leben potentieller Opfer zu stellen und deren Leben insbesondere vor rechtswidrigen Angriffen von Seiten anderer zu bewahren (BVerfG, Beschluss vom 4. Februar 2010 - 2 BvR 2307/06 - Absatz-Nr. 19, EuGRZ 2010, 145 ff.; Urteil vom 10. Februar 2004 - 2 BvR 834/02 u. 1588/02 - Absatz-Nr. 163, 164 jeweils m.w.N., BVerfGE 109, 190 ff. = NJW 2004, 750 ff.; BGH, Beschluss vom 9. März 2010 - 1 StR 554/09 - Absatz-Nr. 68, NJW 2010, 1539 ).

    Denn wenn auch der staatliche Schutzauftrag für die Rechtsgüter des Einzelnen und der Allgemeinheit eine Einschränkung des Freiheitsgrundrechtes erlaubt, so ist doch nicht ersichtlich, dass die Aufhebung der Zehnjahresfrist zum Schutze der Grundrechte potentieller Opfer (vgl. BGH NJW 2010, 1539 f.; OLG Celle, Beschluss vom 25.5.2010, 2 Ws 169 - 170/10 bei JURIS) verfassungsrechtlich geboten war (BVerfG, Entscheidung vom 5.2.2004 - NJW 2004, 739ff. -, Rn 189, zitiert nach JURIS; vgl. OLG ...[Z], Beschluss vom 1.6.2010, 1 Ws 57/10, bei JURIS).

  • BGH, 25.09.2012 - 1 StR 160/12

    Über den "Westparkmörder" ist neu zu befinden

    Das Landgericht erkennt, dass die formellen Voraussetzungen des § 7 Abs. 2 JGG (vgl. hierzu auch Senatsurteil vom 9. März 2010 - 1 StR 554/09; NStZ 2010, 381 ff.) erfüllt sind, der bis zur Neuregelung durch den Gesetzgeber nur unter strengen Voraussetzungen anwendbar ist.
  • BGH, 21.07.2010 - 5 StR 60/10

    Unterbringung in der Sicherungsverwahrung (Ermessensausübung; maßgebliche

    a) Ungeachtet der Frage, ob § 66b Abs. 1 Satz 2 StGB insgesamt mit dem im Lichte der Gewährleistungen der Europäischen Menschenrechtskonvention auszulegenden (vgl. dazu BVerfGE 74, 102, 128 m.w.N.; BVerfG - Kammer - EuGRZ 2004, 317, 318) Vertrauensgrundsatz (Art. 20 Abs. 3 GG in Verbindung mit Art. 2 Abs. 2 GG) vereinbar ist (vgl. dazu auch BGH NJW 2010, 1539, 1542 f.), kann die nachträgliche Anordnung der Sicherungsverwahrung auf der Grundlage dieser Vorschrift allenfalls bei höchstgefährlichen Verurteilten in Betracht kommen, bei denen sich die Gefahrenprognose aus konkreten Umständen in der Person oder ihrem Verhalten ableiten lässt.
  • OLG Celle, 25.05.2010 - 2 Ws 169/10

    Sicherungsverwahrung: Entlassung nach Ablauf der 10-Jahresfrist in sogenannten

    Daher kann jede neue Entscheidung, je nach der zugrunde liegenden Fallgestaltung, von ihm zu einer neuen abweichenden Bewertung staatlichen Handelns führen (vgl. dazu BGH, Urteil vom 9. März 2010, 1 StR 554/09).
  • OLG Nürnberg, 16.08.2011 - 2 Ws 365/11

    Voraussetzungen der nachträglichen Anordnung der Sicherheitsverwahrung

    Die gegen dieses Urteil gerichtete Revision hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 9.3.2010, 1 StR 554/09 (NStZ 2010, 381), als unbegründet verworfen.
  • OLG Koblenz, 01.09.2010 - 2 Ws 370/10

    Vorlage an den BGH bezüglich der Fortdauer der Unterbringung eines Straftäters in

  • OLG Karlsruhe, 04.08.2010 - 2 Ws 227/10

    Vorlage an den BGH nicht zulässig

  • OLG Nürnberg, 19.07.2012 - 15 W 1110/12

    Unterbringung eines jugendlichen Straftäters nach dem

  • OLG Nürnberg, 24.06.2010 - 1 Ws 315/10

    Fortdauer der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung: Bindungswirkung einer

  • OLG Karlsruhe, 15.07.2010 - 2 Ws 458/09

    Sicherungsverwahrung: Konventionswidrige Verlängerung der Dauer der

  • OLG München, 30.12.2010 - 2 Ws 1129/10

    § 7 Abs 2 JGG, § 66b StGB, § 67d StGB, § 275a StPO

  • OLG Celle, 25.05.2010 - 2 Ws 170/10

    Sicherungsverwahrung, Rückwirkungsverbot, Bindungswirkung.

  • OLG Schleswig, 06.10.2010 - 1 Ws 466/10

    Vorlage an den BGH zur Frage der Fortdauer der Sicherungsverwahrung

  • OLG Koblenz, 22.06.2010 - 1 Ws 240/10

    Auswirkungen der EGMR -Rechtsprechung zur Sicherungsverwahrung in Altfällen

  • OLG Koblenz, 01.07.2010 - 1 Ws 249/10

    Auswirkungen der EGMR -Rechtsprechung zur Sicherungsverwahrung in Altfällen

  • OLG Karlsruhe, 15.07.2010 - 2 Ws 44/10

    Weiterer Vollzug der Sicherungsverwahrung unzulässig

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