Rechtsprechung
   BGH, 09.03.2011 - IV ZB 16/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,4479
BGH, 09.03.2011 - IV ZB 16/10 (https://dejure.org/2011,4479)
BGH, Entscheidung vom 09.03.2011 - IV ZB 16/10 (https://dejure.org/2011,4479)
BGH, Entscheidung vom 09. März 2011 - IV ZB 16/10 (https://dejure.org/2011,4479)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2078 Abs 2 BGB, § 2283 Abs 2 BGB
    Anfechtung eines Erbvertrages: Beginn der Anfechtungsfrist; Voraussetzungen eines beachtlichen Rechtsirrtums

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 2078 Abs. 2, 2283 Abs. 2
    Unbeachtlicher Rechtsirrtum über Bindungswirkung eines Erbvertrages

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Jahresfrist zur Anfechtung eines Erbvertrags beginnt im Falle des Irrtums nach § 2078 Abs. 2 BGB mit Kenntniserlangung vom Anfechtungsgrund durch den Erblasser; Beginn der Anfechtungsfrist bei Anfechtung eines Erbvertrags im Falle des Irrtums nach § 2078 Abs. 2 BGB; Beachtlichkeit eines Rechtsirrtums i.R.d. Anfechtung eines Erbvertrages gem. § 2078 Abs. 2 BGB

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Erbvertrag - Anfechtung wegen Irrtums

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zum Beginn der Jahresfrist für die Anfechtung eines Erbvertrages nach § 2283 Abs. 2 BGB in den Fällen des Irrtums nach 2078 Abs. 2 BGB; zur Beachtlichkeit eines Rechtsirrtums

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 2283 Abs. 2; BGB § 2078 Abs. 2
    Beginn der Anfechtungsfrist bei Anfechtung eines Erbvertrags im Falle des Irrtums nach § 2078 Abs. 2 BGB; Beachtlichkeit eines Rechtsirrtums i.R.d. Anfechtung eines Erbvertrages gem. § 2078 Abs. 2 BGB

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Erbrecht - Anfechtung eines Erbvertrages und beachtlicher Rechtsirrtum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Anfechtungsfrist beim Erbvertrag

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2011, 861
  • WM 2011, 2192
  • Rpfleger 2011, 511



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 01.02.2017 - XII ZB 299/15

    Vergütung des Betreuers: Frist zur Einlegung der Rechtsbeschwerde für die

    Seine Auslegung kann mit der Revision bzw. Rechtsbeschwerde nur angegriffen werden, wenn sie gegen gesetzliche Auslegungsregeln, allgemeine Denkgesetze oder Erfahrungssätze oder Verfahrensvorschriften verstößt (Senatsbeschluss vom 27. März 2013 - XII ZB 679/11 - FamRZ 2013, 874 Rn. 24; BGH Beschluss vom 9. März 2011 - IV ZB 16/10 - FamRZ 2011, 1224 Rn. 9 mwN).
  • BGH, 27.03.2013 - XII ZB 679/11

    Aufwendungsersatzanspruch des Betreuers: Freigabe durch Testamentsvollstrecker

    Seine Auslegung kann mit der Revision bzw. Rechtsbeschwerde nur angegriffen werden, wenn sie gegen gesetzliche Auslegungsregeln, allgemeine Denk- und Erfahrungsgrundsätze oder Verfahrensvorschriften verstößt (BGH Urteil vom 9. März 2011 - IV ZB 16/10 - FamRZ 2011, 1224 Rn. 9 mwN).
  • OLG München, 01.12.2011 - 31 Wx 249/10

    Gemeinschaftliches Testament: Wirksame Errichtung bei Beitritt des anderen

    Die rechtsirrtümliche Beurteilung eines den Tatsachen nach richtig erkannten Anfechtungstatbestandes geht hingegen, soweit es sich um das Anfechtungsrecht und seine Ausübung handelt, zu Lasten des Berechtigten (vgl. BGH FamRZ 2011, 1224 m.w.N.).
  • BGH, 17.07.2012 - IV ZB 23/11

    Verfahren auf Aufhebung einer angeordneten Nachlasspflegschaft: Unbekanntsein

    Hiernach ist der wirkliche Wille des Erblassers zu erforschen und nicht an dem buchstäblichen Sinn des Ausdrucks zu haften (st. Rspr., Senatsurteil vom 8. Dezember 1982 - IV ZR 94/81, BGHZ 86, 41, 45; zuletzt Senatsbeschluss vom 9. März 2011 - IV ZB 16/10, MDR 2011, 861, 862).
  • KG, 24.05.2017 - 6 W 100/16

    Erbscheinserteilungsverfahren: Wirksamkeit eines einseitigen Widerrufs eines

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes und des Reichsgerichtes ist ein Rechtsirrtum nur beachtlich, wenn er die Unkenntnis einer die Anfechtung begründenden Tatsache zur Folge hat, dagegen unerheblich, wenn es sich nur um eine rechtsirrtümliche Beurteilung des Anfechtungstatbestandes selbst handelt (BGH, Urteil vom 3.11.1969 - III ZR 52/67, NJW 1970, 279 Rn. 19 zitiert nach Juris; Beschluss vom 9.3.2011 - IV ZB 16/10 Rn. 5; RGZ 107, 192-194).
  • OLG Koblenz, 26.03.2015 - 3 U 813/14

    Beginn der Frist für die Anfechtung eines Erbvertrages

    Ein bloßer Rechtsirrtum über das Bestehen des Anfechtungsrechts also eine rechtsirrtümliche Beurteilung des Anfechtungstatbestands (BGH, ZEV 2011, 422 ), oder ein Irrtum über die Notwendigkeit, die Anfechtung gegenüber dem Nachlassgericht zu erklären, oder über das Bestehen einer Frist, schließen den Fristbeginn nicht aus (BayObLG FamRZ 1990, 1037 ).
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