Rechtsprechung
| BGH, 09.05.1990 - XII ZB 34/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Auskunft über Endvermögen im Scheidungsverfahren - Benachteiligungsabsicht in einer Scheidung - Rechtsmittel gegen die Verurteilung zur Auskunft
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 22.10.1986 - IVb ZB 68/86
Bewertung des Abwehrinteresses eine Auskunft nicht zu erteilen als maßgebliches …
Auszug aus BGH, 09.05.1990 - XII ZB 34/90
Das Geheimhaltungsinteresse müßte, um Berücksichtigung finden zu können, aus anderen als zugewinnausgleichsrechtlichen Gründen bestehen (vgl. - zur unterhaltsrechtlichen Auskunft - Senatsbeschluß vom 22. Oktober 1986 - IVb ZB 68/86 - BGHR ZPO § 2, Beschwerdegegenstand 1). - BGH, 08.02.1989 - IVb ZB 174/88
Geltendmachung eines Auskunftsanspruchs und eines Anspruchs auf …
Auszug aus BGH, 09.05.1990 - XII ZB 34/90
Als Posten für die Bewertung des Abwehrinteresses verbleiben deshalb nur der für die Auskunft notwendige Zeit- und Arbeitsaufwand sowie ein ausnahmsweise bestehendes Geheimhaltungsinteresse (vgl. Senatsbeschluß vom 8. Februar 1989 - IVb ZB 174/88 - BGHR ZPO § 2, Beschwerdegegenstand 10 = FamRZ 1989, 730 m.w.N.; ständige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs). - BGH, 29.10.1981 - IX ZR 92/80
Umfang der Auskunftspflicht
Auszug aus BGH, 09.05.1990 - XII ZB 34/90
Zur Begründung hat er ausgeführt, nach BGHZ 82, 132 beschränke sich die Auskunftspflicht gemäß § 1379 Abs. 1 BGB auf das Endvermögen i.S. des § 1375 Abs. 1 BGB; eine weitergehende Auskunftsverpflichtung ergebe sich hier auch nicht aus § 242 BGB.