Rechtsprechung
BGH, 09.05.2001 - 3 StR 542/00 (1) |
Volltextveröffentlichungen (8)
- HRR Strafrecht
§ 32 StGB; § 16 StGB; § 17 StGB
Erforderlichkeit einer Notwehrhandlung; Erlaubnistatbestandsirrtum - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Ablehnung eines Beweisantrags wegen eigener Sachkunde des Gerichts - Tätliche Auseinandersetzung zwischen Kurden und Türken - Schuss in den Bauch als erforderliche Verteidigungshandlung bei Griff des Angreifers zur Waffe - Irrtum über mildere Abwehrmöglichkeiten als ...
- Judicialis
StGB § 16 Abs. 1 Satz 1; ; StGB § 16 Abs. 1 Satz 2; ; StPO § 244 Abs. 4; ; StPO § 301
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 16 Abs. 1, § 32 Abs. 2
Erforderlichkeit einer Verteidigungshandlung; Erlaubnistatbestandsirrtum bei der Notwehr - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BGH, 15.03.2001 - 3 StR 542/00
- BGH, 09.05.2001 - 3 StR 542/00 (1)
Papierfundstellen
- NStZ 2001, 530
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 27.09.2012 - 4 StR 197/12
Notwehr (Erforderlichkeit der Verteidigungshandlung: ex-ante-Betrachtung, Einsatz …
Konnte der Angegriffene den Irrtum vermeiden, kommt nach § 16 Abs. 1 Satz 2 StGB eine Bestrafung wegen einer Fahrlässigkeitstat in Betracht (vgl. BGH, Urteil vom 9. Mai 2001 - 3 StR 542/00, NStZ 2001, 530 f.). - BGH, 21.11.2019 - 4 StR 166/19
Notwehr (Erlaubnistatbestandsirrtum; keine Pflicht zu Hilfeersuchen gegenüber …
Konnte der Angegriffene den Irrtum vermeiden, kommt nach § 16 Abs. 1 Satz 2 StGB eine Bestrafung wegen einer Fahrlässigkeitstat in Betracht (vgl. BGH, Urteil vom 9. Mai 2001 ? 3 StR 542/00, NStZ 2001, 530 f.). - OLG Hamm, 25.10.2012 - 2 Ausl 73/12
Auslieferung in die Türkei zur Strafvollstreckung; Verstoß gegen den Grundsatz …
Bei einer solchen Fallgestaltung hätte nach deutschem Recht bei dem Verfolgten - neben dem Irrtum über das Vorliegen einer Nothilfesituation - auch ein Irrtum über die Erforderlichkeit der Verteidigungshandlung vorgelegen, bei dem es sich ebenfalls um ein Erlaubnistatbestandsirrtum nach § 16 Abs. 1 S. 2 StGB handelt (vgl. BGH NStZ 2001, 530; Urteil 30.10.1987 - 4 StR 505/86 - NStZ 1987, 172; NJW 1968, 1885). - LG Bonn, 15.04.2011 - 23 KLs 5/11
Freispruch eines Polizeibeamten wegen Erlaubnistatbestandsirrtums nach …
Nach dieser Vorstellung hätte K seinen Angriff nicht bloß vorbereitet, sondern hierzu unmittelbar angesetzt, zumal sein Verhalten unmittelbar in die eigentliche Verletzungshandlung umzuschlagen drohte (vgl. BGH NJW 1973, 255; BGH NStZ 2001, 530).