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   BGH, 09.06.1961 - 5 StR 559/60   

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https://dejure.org/1961,5117
BGH, 09.06.1961 - 5 StR 559/60 (https://dejure.org/1961,5117)
BGH, Entscheidung vom 09.06.1961 - 5 StR 559/60 (https://dejure.org/1961,5117)
BGH, Entscheidung vom 09. Juni 1961 - 5 StR 559/60 (https://dejure.org/1961,5117)
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 26.09.1967 - 1 StR 373/67

    Geltendmachung der Verhandlungsunfähigkeit eines Angeklagten während der

    Bei Darlegung ihrer Überzeugung, daß der Angeklagte die seiner Verurteilung zugrundegelegten Einbruchsdiebstähle - entgegen seiner Einlassung - wirklich begangen hat, geht die Strafkammer allerdings für eine Reihe von Fällen davon aus, daß die Täterschaft des Angeklagten hier für das Gericht "mit absoluter Sicherheit" feststehe (UA S. 14), während sie hinsichtlich der übrigen Fälle ausführt, daß der Angeklagte "mit einer an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit, die jeden vernünftigen Zweifel ausschließt" (UA S. 20), der Täter sei, Ausführungen solcher Art können für sich betrachtet die Besorgnis erwecken, daß das Gericht von der Richtigkeit eines Teiles seiner Feststellungen nicht ganz überzeugt gewesen ist (vgl. BGH, Urteil vom 9. Juni 1961 - 5 StR 559/60).
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