Rechtsprechung
   BGH, 09.06.1994 - IX ZR 133/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,2816
BGH, 09.06.1994 - IX ZR 133/93 (https://dejure.org/1994,2816)
BGH, Entscheidung vom 09.06.1994 - IX ZR 133/93 (https://dejure.org/1994,2816)
BGH, Entscheidung vom 09. Juni 1994 - IX ZR 133/93 (https://dejure.org/1994,2816)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,2816) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1994, 1213
  • MDR 1995, 308
  • VersR 1994, 1370
  • BB 1994, 2033
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • BGH, 18.12.2013 - XII ZB 38/13

    Versäumnisbeschluss über die Zahlung von Kindesunterhalt: Voraussetzungen einer

    Da die Einspruchsschrift einer Auslegung zugänglich ist, genügt es, wenn die säumige Partei unzweideutig zum Ausdruck bringt, dass sie die Versäumnisentscheidung nicht gegen sich gelten lassen will (vgl. BGH Urteil vom 9. Juni 1994 - IX ZR 133/93 - NJW-RR 1994, 1213).
  • LAG Hessen, 22.01.2009 - 11 Sa 1582/07

    Auslegung eines anwaltlichen Schriftsatzes zur Wahrung der Einspruchsfrist gegen

    Durch die Pflicht zur Einreichung einer Einspruchsschrift und den in § 340 Abs. 2 ZPO zwingend vorgeschriebenen Inhalt dieser Schrift soll gewährleistet werden, dass für Gericht und Gegner zuverlässig feststeht, ob die säumige Partei trotz ihrer Säumnis den Prozess weiter betreiben will (BGH 20. September 1988 - XI ZR 5/88 - BGHZ 105, 197; 9. Juni 1994 - IX ZR 133/93 - NJW-RR 1994, 1213).
  • BGH, 04.06.1997 - VIII ZB 9/97

    Anforderungen an wirksame Berufungseinlegung; Angabe des Berufungsführers

    Die telefonische Mitteilung der Kanzlei des Prozeßbevollmächtigten des Klägers, auf die die handschriftliche Einfügung in die Telefaxkopie zurückgeht, reichte nämlich zur Bezeichnung der Person des Rechtsmittelführers nicht aus, denn auch diese Angabe unterliegt der in § 518 ZPO angeordneten Schriftform (BGH, Beschluß vom 9. Juli 1985 - VI ZB 8/85 = NJW 1985, 2650 unter 1., Urteil vom 9. Juni 1994 - IX ZR 133/93 = NJW-RR 1994, 1213 unter II. 2. b zu § 340 Abs. 2 ZPO).
  • BAG, 23.08.2001 - 7 ABR 15/01

    Bezeichnung des Rechtsmittelführers in Rechtsmittelschrift

    Zum notwendigen Inhalt der Rechtsmittelschrift gehört dabei ebenso wie bei der Revision (§ 553 Abs. 1 Satz 2 ZPO) oder der Berufung (§ 518 Abs. 2 ZPO) die eindeutige Bezeichnung des Rechtsmittelführers (vgl. etwa BAG 7. April 1960 - 5 AZR 585/59 -BAGE 9, 159 ff. = AP ZPO § 518 Nr. 6, zu 1 der Gründe; 27. März 1969 - 3 AZR 310/68 - BAGE 21, 368 ff., zu II 1 der Gründe; 14. Juni 1989 - 2 AZB 5/89 - nv., zu II 2 der Gründe; BGH 24. Juni 1992 - VIII ZR 203/91 - BGHZ 119, 35 ff.; 13. Juli 1993 - III ZB 17/93 - NJW 1993, 2943 f.; 9. Juni 1994 - IX ZR 133/93 - NJW-RR 1994, 1213; 15. Dezember 1998 - VI ZR 316/97 - NJW 1999, 1554 f. mwN).
  • OLG Köln, 05.01.2018 - 5 U 65/17

    Wirksamkeit der Zustellung eines Urteils an ein Krankenhaus vertreten durch

    Die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung [§ 522 Abs. 2 Nr. 2 ZPO]; dies gilt trotz des Umstandes, dass die spezielle Frage, ob eine Verteidigungsanzeige in einen Einspruch gegen ein zwischenzeitlich ergangenes Versäumnisurteil umgedeutet werden kann, höchstrichterlich noch nicht entschieden worden ist; denn der Bundesgerichtshof hat in ständiger Rechtsprechung entschieden, dass sich die Anforderungen an einen Einspruch und den Inhalt der Einspruchsschrift sehr streng nach den gesetzlichen Vorgaben richten und dass insoweit im Hinblick auf das Gebot der Rechtssicherheit auch die gesetzlich vorgesehenen Fristen streng einzuhalten sind [vgl. insoweit etwa: BGH, Urteil vom 9. Juni 1994, IX ZR 133/93, Juris-Rn. 6 ff., insb.
  • LAG Baden-Württemberg, 12.04.1995 - 3 Sa 18/95

    Betriebliche Altersversorgung: Verschaffungsanspruch - Zulässigkeit der

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • LAG Baden-Württemberg, 07.06.1995 - 3 Sa 34/95

    Anwendung des BAT auf Werkstudenten

    wirklich Gewollte festzustellen (vgl. BGH, etwa vom 09.06.1994 - IX ZR 133/93 -).
  • ArbG Weiden/Oberpfalz, 01.08.2018 - 3 Ca 416/18

    Versäumnisurteil - Einspruch - Auslegung - gerichtlicher Hinweis -

    In diesem Fall aber hat die Klagepartei unzweifelhaft Anspruch darauf, dass die Gerichte die infolge des versäumten Einspruchs eingetretene Rechtskraft des Versäumnisurteils respektieren (vgl. BGH vom 9.6.1994 IX ZR 133/93; gegen ein Verständnis einer reinen Klageerwiderung mit Abweisungsantrag als Einspruch auch OLG Köln vom 27.4.2001, 10 UF 60/01 u. 10 WF 41/01).
  • LG Bonn, 22.04.2008 - 10 O 409/07

    Bezeichnung des Versäumnisurteils als Formerfordernis für einen dagegen erhobenen

    Die ebenfalls für eine formwirksame Einlegung des Einspruchs erforderliche Bezeichnung des Urteils, gegen das der Einspruch gerichtet ist (§ 340 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 ZPO) fehlt dagegen (vgl. BGH NJW-RR 1994, 1213, Juris Rz. 8-10; Reichholdt, in: Thomas-Putzo, ZPO, 28. Aufl., § 340 Rz.6; a.A. - aber ohne Zitat aus der Rechtsprechung und gegen den Wortlaut der Vorschrift - Herget, in: Zöller, 25. Aufl., § 340 Rz.3).
  • LAG Baden-Württemberg, 07.06.1995 - 3 Sa 35/95

    Anwendung des BAT auf Werkstudenten

    wirklich Gewollte festzustellen (vgl. BGH, etwa vom 09.06.1994 - IX ZR 133/93 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht