Rechtsprechung
BGH, 09.06.2010 - 1 StR 187/10 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- HRR Strafrecht
§ 66 StGB; § 260 Abs. 1 StPO; § 337 StPO
Rüge der unterbliebenen Urteilsberatung (Wiedereintritt in die Verhandlung; ausnahmsweise mangelndes Beruhen); Sicherungsverwahrung (Hang) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 260 Abs 1 StPO, § 265 StPO, § 337 StPO
Hauptverhandlung in Strafsachen. Urteilsberatung nach Wiedereintritt in die Verhandlung - Wolters Kluwer
Mögliches Vorliegen einer Rechtsverletzung bei fehlender Beratung des Gerichts vor der Urteilsverkündung im Falle eines vorhergehenden erneuten Eintritts in die Hauptverhandlung
- rewis.io
Hauptverhandlung in Strafsachen. Urteilsberatung nach Wiedereintritt in die Verhandlung
- ra.de
- rewis.io
Hauptverhandlung in Strafsachen. Urteilsberatung nach Wiedereintritt in die Verhandlung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 260 Abs. 1
Mögliches Vorliegen einer Rechtsverletzung bei fehlender Beratung des Gerichts vor der Urteilsverkündung im Falle eines vorhergehenden erneuten Eintritts in die Hauptverhandlung - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Urteil ohne abschließende Beratung - geht das? Ja, wenn ich vorbeugend berate….
- strafverteidigung-hamburg.com (Kurzinformation)
Notwendigkeit einer Gerichtsberatung vor Urteilsverkündung
Verfahrensgang
- LG Stuttgart, 08.12.2009 - 1 Ks 112 Js 9400/09
- BGH, 09.06.2010 - 1 StR 187/10
Papierfundstellen
- NStZ 2010, 650
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 28.06.2017 - 5 StR 8/17
Nichtanordnung der Sicherungsverwahrung im Fall der Entführung und Ermordung …
Diese Umstände hätten auch eingedenk der zuvor bestehenden Straflosigkeit des Angeklagten sorgfältiger Gewichtung bedurft (vgl. etwa BGH, Urteile vom 4. September 2008 - 5 StR 101/08, NStZ 2010, 387, 388; vom 15. Februar 2011 - 1 StR 645/10, NStZ-RR 2011, 204, 205; siehe auch Beschluss vom 9. Juni 2010 - 1 StR 187/10, insoweit in NStZ 2010, 650 nicht abgedruckt). - BGH, 13.09.2018 - 1 StR 611/17
Anordnung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung (Hang zu erheblichen …
Insoweit kann allenfalls zweifelhaft sein, ob im Rahmen des § 66 Abs. 3 Satz 2 StGB der Umstand, dass der Täter nicht schon früher oder öfters straffällig wurde, oder sonstige Besonderheiten im strafrechtlichen Vorleben des Täters maßgeblich zur Verneinung eines Hangs herangezogen werden können (vgl. BGH, Urteil vom 15. Februar 2011 - 1 StR 645/10, NStZ-RR 2011, 204, 205; Beschluss vom 9. Juni 2010 - 1 StR 187/10, juris Rn. 12 (insoweit nicht zitiert in NStZ 2010, 650) mwN). - BGH, 15.02.2011 - 1 StR 645/10
Ablehnung der Anordnung der Sicherungsverwahrung (fehlender Hang)
Es ist daher bereits im Ansatz zweifelhaft, ob der Umstand, dass der Täter nicht schon früher oder öfters straffällig wurde und dass nicht ein bestimmter zeitlicher Abstand zwischen den Anlasstaten bestand, maßgeblich zur Verneinung eines Hanges herangezogen werden kann (vgl. Senatsbeschluss vom 9. Juni 2010 - 1 StR 187/10 Rn. 12 mwN).