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   BGH, 09.06.2011 - IX ZR 75/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,3213
BGH, 09.06.2011 - IX ZR 75/10 (https://dejure.org/2011,3213)
BGH, Entscheidung vom 09.06.2011 - IX ZR 75/10 (https://dejure.org/2011,3213)
BGH, Entscheidung vom 09. Juni 2011 - IX ZR 75/10 (https://dejure.org/2011,3213)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 675 Abs 1 BGB, § 141 ZPO, § 448 ZPO
    Regressprozess gegen den Rechtsanwalt: Ausreichender Hinweis auf die Dringlichkeit einer Klageerhebung zur Vermeidung des Verjährungseintritts; Parteianhörung zum Inhalt eines Beratungsgesprächs

  • Wolters Kluwer

    Eingeschränkte Belehrung des Mandanten durch seinen Rechtsanwalt im Falle besonderer Eilbedürftigkeit ist ausreichend; Auswirkungen der besonderen Eilbedürftigkeit eines Mandats auf eine eingeschränkte Mandantenbelehrung des Rechtsanwalts; Auslegung des anwaltlichen Hinweises zur Notwendigkeit einer sofortigen Klageerhebung im Hinblick auf die zeitliche Dringlichkeit zur Vermeidung des Verjährungseintritts; Beiderseitige Parteianhörung über den Inhalt eines rechtsanwaltlichen Beratungsgesprächs in Ermangelung sonstiger Beweismittel

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zu den Anforderungen an die Aufklärung des Mandanten über die zeitliche Dringlichkeit einer zur Vermeidung des Verjährungseintritts gebotenen Klageerhebung; zur Notwendigkeit einer beiderseitigen Parteianhörung über den Inhalt eines zwischen einem Mandanten und seinem rechtlichen Berater geführten Beratungsgesprächs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 675 Abs. 1; ZPO § 141; ZPO § 448
    Eingeschränkte Belehrung des Mandanten durch seinen Rechtsanwalt im Falle besonderer Eilbedürftigkeit ist ausreichend; Auswirkungen der besonderen Eilbedürftigkeit eines Mandats auf eine eingeschränkte Mandantenbelehrung des Rechtsanwalts; Auslegung des anwaltlichen Hinweises zur Notwendigkeit einer sofortigen Klageerhebung im Hinblick auf die zeitliche Dringlichkeit zur Vermeidung des Verjährungseintritts; Beiderseitige Parteianhörung über den Inhalt eines rechtsanwaltlichen Beratungsgesprächs in Ermangelung sonstiger Beweismittel

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anwaltshaftung: Wie ist auf drohende Verjährung hinzuweisen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Anwaltliche Belehrungspflicht bei drohender Verjährung

  • BRAK-Mitteilungen (Leitsatz)

    Belehrung zur Verjährungshemmung

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: Jahrgang 2011, Seite 234

Besprechungen u.ä. (2)

  • brak-mitteilungen.de PDF, S. 26 (Entscheidungsbesprechung)

    Belehrung zur Verjährungshemmung (RA Antje Jungk)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wie muss der Rechtsanwalt über drohende Verjährung belehren? (IBR 2011, 1482)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 2889
  • MDR 2011, 951
  • VersR 2011, 1318
  • VersR 2011, 1521
  • WM 2011, 1484
  • AnwBl 2011, 699
 
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Wird zitiert von ... (24)

  • BGH, 17.04.2012 - X ZR 76/11

    Die Vorverlegung des Rückflugs um 10 Stunden kann den Reiseveranstalter zum

    Im Prozess ist das Gericht gehalten, die Partei jedenfalls gemäß § 141 ZPO anzuhören, deren Glaubwürdigkeit und die Glaubhaftigkeit ihrer Bekundungen gemäß § 286 Abs. 1 ZPO zu würdigen und gegebenenfalls die Partei von Amts wegen gemäß § 448 ZPO zu vernehmen (vgl. BGH, Urteile vom 16. Juli 1998 - I ZR 32/96, NJW 1999, 363, 364 unter II 2 b bb; vom 22. Mai 2001 - VI ZR 268/00, NJW-RR 2001, 1431, 1432 unter II 1 a; vom 27. September 2005 - XI ZR 216/04, NJW-RR 2006, 61, 63 unter II 3 b; vom 9. Juni 2011 - IX ZR 75/10, NJW 2011, 2889 Rn. 19).
  • BGH, 21.09.2017 - IX ZR 34/17

    Haftung eines Mediators: Tätigkeit eines anwaltlichen Mediators als

    Ein Rechtsanwalt oder Mediator genügt seiner Hinweispflicht gegenüber der Partei darum nur, wenn er eine unmissverständliche Belehrung erteilt (vgl. BGH, Urteil vom 9. Juni 2011 - IX ZR 75/10, WM 2011, 1484 Rn. 16).

    Jedenfalls ergibt sich eine hinreichend deutliche unmissverständliche Warnung (vgl. BGH, Urteil vom 9. Juni 2011, aaO) nicht aus der Mailnachricht der Beklagten vom 21. Juni 2011 an Rechtsanwältin          .

  • BGH, 07.03.2019 - IX ZR 221/18

    Dienstvertrag: Voraussetzung einer Kündigung aufgrund vertragswidrigen

    Wenn das maßgebliche Gespräch am 7. Oktober 2014 unter vier Augen stattgefunden hat, muss der Tatrichter beide Parteien entweder nach § 141 ZPO anhören oder gemäß § 448 ZPO vernehmen (BGH, Urteil vom 9. Juni 2011 - IX ZR 75/10, NJW 2011, 2889 Rn. 19).
  • BGH, 24.05.2012 - IX ZR 168/11

    Verjährungshemmung für Zugewinnausgleichsanspruch durch Stufenklage

    Insbesondere hätte sie unter ausdrücklichem Hinweis auf den drohenden Eintritt der Verjährung darauf hinwirken müssen, dass die Klägerin alsbald selbst ihrer sich aus dem Anerkenntnisurteil ergebenden Verpflichtung zur Bekanntgabe ihres eigenen Endvermögens nachkam, und sie hätte gegen den Ehemann aus dem Anerkenntnisurteil vollstrecken oder auf andere Weise dafür Sorge tragen müssen, dass der Zugewinnausgleichsanspruch nicht verjährte (vgl. BGH, Urteil vom 9. Juni 2011 - IX ZR 75/10, NJW 2011, 2889 Rn. 12; Beschluss vom 20. Juli 2006 - IX ZR 72/04, Rn. 2 nv).
  • OLG Frankfurt, 10.10.2012 - 19 U 235/11

    Notwendigkeit der Parteianhörung bei Vier-Augen-Gespräch

    Denn danach hat ein Gericht bei einem Vier-Augen-Gespräch der Parteien eine Anhörung beider Parteien entweder auf der Grundlage des § 141 ZPO oder des § 448 ZPO vorzunehmen, weil eine solche Parteianhörung in Ermangelung weiterer Beweismittel geboten ist, um Feststellungen über den Inhalt streitiger Beratungsgespräche treffen zu können (Urt. v. 09.06.2011, IX ZR 75/10, Rn. 19, juris).
  • OLG Koblenz, 08.01.2014 - 5 U 849/13

    Freie Beweiswürdigung: Verwertbarkeit der Zeugenaussage über ein lautgestelltes

    Nur so hatte er Gelegenheit, seinen Anspruch auf rechtliches Gehör angemessen zur Geltung zu bringen (BGH MDR 2006, 285; BGH NJW 2011, 2889).
  • OLG Stuttgart, 17.08.2016 - 4 U 158/14

    Amtshaftung: Ablehnung einer Gaststättenerlaubnis für einen Spielhallenbetreiber

    Soweit die Beklagte unter Hinweis auf ein Urteil des OLG Düsseldorf vom 31.05.2010 (24 U 208/09, dort Rn .13 in Juris) darauf verweist, der Rechtsanwalt sei zu umfassenden und erschöpfenden Belehrungen verpflichtet, soweit der Mandant nicht eindeutig zu erkennen gebe, dass er des erbetenen Rats nur in einer bestimmten Richtung bedürfe, verkennt sie, dass diese Pflicht zur allgemeinen, umfassenden und erschöpfenden Beratung nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (etwa NJW 2011, 2889 Tz. 12; NJW 2008, 2041 Tz. 12; BGHZ 171, 261 Tz. 9 f.) nur im Rahmen des erteilten Anwaltsauftrags, also in den Grenzen des Mandats besteht.
  • OLG Hamm, 14.08.2014 - 28 U 37/13

    Anwaltshaftung, Schrottimmobilien, Verjährung

    Daraus folgt ohne Weiteres die Verpflichtung, darauf zu achten, ob dem Mandanten wegen Verjährung ein Rechtsverlust droht, und dem durch geeignete Maßnahmen entgegenzuwirken (BGH, Urt. v. 09.06.2011, IX ZR 75/10, NJW 2011, 2889, Tz 12, BGH, Urt. v. 17.06.1993, IX ZR 206/92, NJW 1993, 2797f., Vill in Zugehör / G. Fischer / Vill / D.Fischer / Rinkler /Chab, Handbuch der Anwaltshaftung, 3. Aufl. 2011, Rn 693).
  • OLG Frankfurt, 15.01.2018 - 8 U 121/16

    Zur Haftung des Steuerberaters

    a) Der Steuerberater ist im Rahmen des ihm erteilten Steuerberatungsauftrags verpflichtet, seinen Auftraggeber allgemein, umfassend und möglichst erschöpfend zu belehren, seine Belange nach jeder Richtung wahrzunehmen und die Geschäfte so zu erledigen, dass Nachteile für ihn - soweit sie voraussehbar und vermeidbar sind - vermieden werden (Heermann in: Münchener Kommentar zum BGB, 7. Aufl., § 675, Rn. 41; BGH NJW 2011, 2889 [BGH 09.06.2011 - IX ZR 75/10] - zitiert nach beck-online).

    Wie ausgeführt, ist der Steuerberater im Rahmen des ihm erteilten Steuerberatungsauftrags verpflichtet, seinen Auftraggeber allgemein, umfassend und möglichst erschöpfend zu belehren, seine Belange nach jeder Richtung wahrzunehmen und die Geschäfte so zu erledigen, dass Nachteile für ihn - soweit sie voraussehbar und vermeidbar sind - vermieden werden (Heermann in: Münchener Kommentar zum BGB, 7. Aufl., § 675, Rn. 41; BGH NJW 2011, 2889 [BGH 09.06.2011 - IX ZR 75/10] - zitiert nach beck-online).

  • BGH, 06.10.2011 - IX ZR 49/11

    Haftung des Rechtsanwalts: Anhörung des Gegners des Vorprozesses im

    Aus Gründen der Waffengleichheit hätte der Beklagte Rechtsanwalt Dr. H.    in diesem Verfahren gemäß § 141 oder § 448 ZPO als Partei angehört werden müssen (BGH, Urteil vom 9. Juni 2011 - IX ZR 75/10, WM 2011, 1484 Rn. 19).
  • BGH, 14.03.2013 - VII ZR 39/12

    Grundsatz der Waffengleichheit: Gelegenheit zur Äußerung der beweisbelasteten

  • BGH, 09.10.2014 - IX ZR 144/13

    Verpflichtung des Rechtsanwalts zur Information seines Mandanten über die mit

  • OLG Brandenburg, 25.01.2013 - 11 U 177/07

    Anwaltshaftung: Pflicht zum Hinweis auf rechtzeitige Klageerhebung zwecks

  • OLG Bremen, 17.10.2012 - 1 W 37/12

    Beginn der Verjährung von Regressansprüchen gegen einen Rechtsanwalt

  • OLG Hamm, 01.09.2015 - 28 U 60/13

    Voraussetzungen der Haftung des Rechtsanwalts für die Führung eines

  • OLG Frankfurt, 30.12.2011 - 19 U 1/11

    Anlageberatung: Vernehmung der zeugenlosen Partei nach § 448 ZPO bei

  • LG Saarbrücken, 28.06.2018 - 9 O 182/17

    Haftungsbeschränkung des § 104 SGB VII - Voraussetzungen

  • OLG Frankfurt, 20.01.2012 - 19 U 141/11

    Waffengleichheit im Zivilprozess: Notwendigkeit der Parteianhörung über Inhalt

  • OLG Hamm, 15.11.2011 - 28 U 73/11

    Prüfungspflichten des Rechtsanwalts hinsichtlich der Passivlegitimation des

  • OLG Köln, 24.04.2015 - 20 U 8/15

    Haftung des Rechtsanwalts wegen der Geltendmachung von Ansprüchen aus einer

  • LG Hagen, 13.03.2013 - 8 O 79/11

    Anspruch auf Auskunft sowie auf Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung und

  • OLG Brandenburg, 19.03.2015 - 5 U 41/14

    Notarhaftung: Mitwirkungsverbot bei Bestellung eines Nießbrauchs an einem

  • OLG Brandenburg, 20.11.2012 - 6 U 97/11

    Kommanditgesellschaft: Haftung eines Geschäftsführers wegen Versäumung der

  • OLG Karlsruhe, 25.11.2015 - 3 O 272/14

    Abweisung der Schadensersatzklage gegen eine Rechtsanwältin wegen unterlassener

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