Rechtsprechung
   BGH, 09.06.2011 - V ZB 230/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,3887
BGH, 09.06.2011 - V ZB 230/10 (https://dejure.org/2011,3887)
BGH, Entscheidung vom 09.06.2011 - V ZB 230/10 (https://dejure.org/2011,3887)
BGH, Entscheidung vom 09. Juni 2011 - V ZB 230/10 (https://dejure.org/2011,3887)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 74 Abs 3 S 4 FamFG, § 559 Abs 2 ZPO, § 62 AufenthG
    Verlängerung von Abschiebungshaft: Anforderungen an einen der Rechtsbeschwerde unterliegenden Beschluss

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verlängerung einer auf drei Monate befristeten Haftanordnung ist unzulässig bei Unterbleiben der Abschiebung aus von dem Ausländer nicht zu vertretenen Gründen; Zulässigkeit der Verlängerung einer auf drei Monate befristeten Haftanordnung bei Unterbleiben der Abschiebung aus von dem Ausländer nicht zu vertretenen Gründen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verlängerung einer auf drei Monate befristeten Haftanordnung ist unzulässig bei Unterbleiben der Abschiebung aus von dem Ausländer nicht zu vertretenen Gründen; Zulässigkeit der Verlängerung einer auf drei Monate befristeten Haftanordnung bei Unterbleiben der Abschiebung aus von dem Ausländer nicht zu vertretenen Gründen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Abschiebungshaftsache

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Zur Dreimonatsfrist, zur Verhältnismäßigkeit und zum Beschleunigungsgebot bei Sicherungshaft

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Zur Dreimonatsfrist, zur Verhältnismäßigkeit und zum Beschleunigungsgebot bei Sicherungshaft

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 3450
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 14.01.2014 - II ZB 5/12

    Auskunftsrecht des Aktionärs in der Hauptversammlung: Bindung des

    a) Das Rechtsbeschwerdegericht hat gemäß § 74 Abs. 3 Satz 4 FamFG, § 559 Abs. 2 ZPO bei der Beurteilung der Erforderlichkeit der verlangten Auskünfte grundsätzlich von dem Sachverhalt auszugehen, den das Beschwerdegericht festgestellt hat (vgl. BGH, Beschluss vom 9. Juni 2011 - V ZB 230/10, NJW 2011, 3450 Rn. 9; Beschluss vom 7. November 2012 - XII ZB 17/12, FamRZ 2013, 214 Rn. 11; Beschluss vom 23. April 2013 - II ZB 7/09, ZIP 2013, 1165 Rn. 11).
  • BGH, 09.02.2012 - V ZB 305/10

    Begründetheit einer Abschiebungshaft bei fehlendem oder formunwirksamen

    Soweit diese keine konkreten Tatsachen hierzu mitteilt, obliegt es ihm gemäß § 26 FamFG nachzufragen (Senatsbeschlüsse vom 9. Juni 2011 - V ZB 230/10, Rn. 6 und vom 27. Oktober 2011 - V ZB 311/10, Rn. 6, beide in juris).
  • BGH, 13.02.2012 - V ZB 46/11

    Rechtsbeschwerde gegen die Anordnung von Sicherungshaft bei Jahre

    Diese Regelung lässt erkennen, dass im Regelfall die Dauer von drei Monaten Haft nicht überschritten werden soll und eine darüber hinausgehende Haftdauer nicht ohne weiteres als verhältnismäßig angesehen werden darf (Senat, Beschlüsse vom 9. Juni 2011 - V ZB 230/10 Rn. 5, juris, insoweit nicht abgedruckt in NJW 2011, 3450; vom 25. März 2010 - V ZA 9/10, NVwZ 2010, 1175, 1176 Rn. 19).
  • BGH, 19.09.2012 - V ZB 253/11

    Rechtsbeschwerde gegen die Anordnung der Haft zur Sicherstellung der Abschiebung

    a) Nach gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH, Beschlüsse vom 20. Juni 2002 - IX ZB 56/01, NJW 2002, 2648, 2649 und vom 12. Juli 2004 - II ZB 3/03, NJW-RR 2005, 78; Senat, Beschlüsse vom 7. Mai 2009 - V ZB 180/08, juris Rn. 5, vom 11. November 2010 - V ZB 113/10, juris Rn. 3 und vom 9. Juni 2011 - V ZB 230/10, NJW 2011, 3450) müssen Beschlüsse, die der Rechtsbeschwerde unterliegen, den für die Entscheidung maßgeblichen Sachverhalt gegebenenfalls unter Bezugnahme auf Feststellungen des ersten Rechtszugs so wiedergeben, dass die Entscheidung des Beschwerdegerichts nachvollzogen werden kann.
  • BGH, 14.06.2012 - V ZA 2/12

    Darlegung der Bedürftigkeit durch Bezugnahme auf eine frühere Erklärung zu den

    Eine solche Bezugnahme genügt in der Rechtsbeschwerdeinstanz nur, wenn sie unmissverständlich ist und Veränderungen seitdem nicht eingetreten sind (Senat, Beschlüsse vom 7. Oktober 2004 - V ZB 8/04, FamRZ 2004, 1961, vom 14. Oktober 2010 - V ZB 214/10, FGPrax 2011, 41 Rn. 4 und vom 9. Juni 2011 - V ZB 230/10, juris Rn. 11 insoweit nicht in NJW 2011, 3450).
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