Rechtsprechung
   BGH, 09.07.1986 - VIII ZR 232/85   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1986,633
BGH, 09.07.1986 - VIII ZR 232/85 (https://dejure.org/1986,633)
BGH, Entscheidung vom 09.07.1986 - VIII ZR 232/85 (https://dejure.org/1986,633)
BGH, Entscheidung vom 09. Juli 1986 - VIII ZR 232/85 (https://dejure.org/1986,633)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,633) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Umstrittener Eigentumsvorbehalt

§ 455 BGB <Fassung bis 31.12.01> (nunmehr § 449 BGB <Fassung seit 1.1.02>), Feststellungsvertrag;

§ 17 KO

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Eigentumsvorbehalt - Warenlieferungsvertrag - Herausgabe - Konkursverwalter - Sukzessivlieferungsvertrag

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Anwendung des § 17 KO bei vollständiger Bezahlung der unter erweitertem Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware im Verkäuferkonkurs

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Wirkung der Erfüllungsablehnung des Konkursverwalters auf das Anwartschaftsrecht des Käufers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 305, 455; KO § 17
    Warenverkauf unter Eigentumsvorbehalt durch den Gemeinschuldner; Ablehnung der Vertragserfüllung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 98, 160
  • NJW 1986, 2948
  • NJW-RR 1986, 1497 (Ls.)
  • ZIP 1986, 1059
  • MDR 1986, 926
  • WM 1986, 1161
  • BB 1986, 1738
  • DB 1986, 2070
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 23.10.2003 - IX ZR 165/02

    Zulässigkeit einer Klageänderung im Feststellungsverfahren

    c) Sie sieht indes in der Ablehnung der Erfüllung durch den Beklagten im Anschluß an die Entscheidung BGHZ 98, 160, 168 einen Verstoß gegen Treu und Glauben (§ 242 BGB).
  • BGH, 09.11.1988 - VIII ZR 310/87

    Umfang des Verspätungsschadens

    Ob die Klägerin damit im Verhältnis zur Beklagten "anerkannt" hat, jedenfalls mit zwei Lkw-Ladungen im Lieferverzug gewesen zu sein (vgl. zu einer ähnlichen Fragestellung Senatsurteil BGHZ 98, 160, 165 ff) [BGH 09.07.1986 - VIII ZR 232/85], bedarf keiner Entscheidung, denn eine darauf gestützte, teilweise Zurückweisung der Revision ist nicht möglich, weil auch die weiteren Ausführungen des Berufungsgerichts zum Verzugsschaden - insgesamt - durchgreifenden rechtlichen Bedenken unterliegen (vgl. dazu im folgenden unter III).
  • BGH, 18.03.2004 - IX ZR 240/02

    Rechtsfolgen eines Eigentumsvorbehalts in der Gesamtvollstreckung des

    Die Frage, unter welchen Voraussetzungen der Verwalter im Konkurs des Vorbehaltsverkäufers die Vertragserfüllung ablehnen darf, hat die höchstrichterliche Rechtsprechung, insbesondere das Urteil BGHZ 98, 160 ff, hinreichend geklärt.
  • LAG Hamm, 11.05.2004 - 6 Sa 980/03

    Gesamtzusage, betriebliche Übung , Netto-Obergrenze

    Sein Zweck besteht darin, ein Schuldverhältnis insgesamt oder zumindest in bestimmten Beziehungen einem Streit oder einer Ungewissheit zu entziehen und es insoweit endgültig festzulegen (BGH 10.01.1984 - VI ZR 64/82; BGH 09.07.1986 - VIII ZR 232/85).
  • BGH, 23.06.1993 - VIII ZR 244/91

    Ansprüche aus Nutzung eines Apothekengrundstücks - Heilung der Formunwirksamkeit

    Die danach erforderlichen Übertragungsakte hat das Berufungsgericht, soweit sie nicht in dem Grundstückskaufvertrag ausdrücklich geregelt und wegen des vertraglich festgestellten Eigentums (vgl. BGHZ 98, 160, 166) [BGH 09.07.1986 - VIII ZR 232/85] des Beklagten an der Apothekeneinrichtung entbehrlich sind, den Verträgen vom 4. September 1975 im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung entnommen.
  • BGH, 18.02.1987 - VIII ZR 74/86

    Nachlieferung mangelfreier Ware - Verteilung der Darlegungs- und Beweislast -

    Wie schon das Landgericht ausdrücklich, ist auch das Berufungsgericht, wenn auch stillschweigend, als selbstverständlich davon ausgegangen, daß die notarielle Urkunde vom 3. Dezember 1981 ein bestätigendes (deklaratorisches) Schuldanerkenntnis (vgl. BGHZ 66, 250, 253 ff.; BGH Urteil vom 10. Januar 1984 - VI ZR 64/82 = NJW 1984, 799, Senatsurteil BGHZ 98, 160, 166) [BGH 09.07.1986 - VIII ZR 232/85] enthält, dessen regelmäßige Folge es ist, daß die anerkannte Verpflichtung dem Streit entzogen und bekannte oder für möglich gehaltene Einwendungen augeschlossen werden sollen.
  • BGH, 23.06.1993 - VIII ZR 243/91

    Ansprüche aus Nutzung eines Apothekengrundstücks - Heilung der Formunwirksamkeit

    Angesichts der ausdrücklichen Erklärung in dem Pachtverlängerungsvertrag, die Apothekeneinrichtung gehöre der Beklagten zu 1 (vgl. BGHZ 98, 160, 166) [BGH 09.07.1986 - VIII ZR 232/85], war das Bestreiten des Klägers zu 2 nicht nur, wie das Berufungsgericht meint, unsubstantiiert; vielmehr hätte der Kläger zu 2 seinerseits darlegen und beweisen müssen, daß die Einrichtungsgegenstände entgegen der vertraglichen Erklärung der Erblasserin gehörten.
  • BGH, 14.07.1993 - VIII ZR 268/92

    Anspruch auf Auskehrung eines anteiligen Gewinnes aus der Verwaltung von

    Zutreffend geht das Berufungsgericht davon aus, daß der Rechnungslegungsanspruch nach § 259 Abs. 1 BGB davon abhängt, ob der Kläger die Teilung des Gewinns aus dem Objekt B. straße von der Beklagten verlangen kann (vgl. BGHZ 98, 160, 164) [BGH 09.07.1986 - VIII ZR 232/85].
  • OLG Köln, 16.02.2005 - 11 U 99/04

    Anmeldung zur Insolvenztabelle: Bindendes Anerkenntnis?

    Die Annahme eines deklaratorischen Schuldanerkenntnisses ist dann gerechtfertigt, wenn unter den Parteien Ungewissheit über das Bestehen eines Rechtsverhältnisses besteht und in dieser Situation eine Erklärung abgegeben wird, die, von einem aus den Umständen erkennbaren Rechtsbindungswillen getragen, dazu dienen soll, diese Ungewissheit zu beseitigen (BGHZ 98, 160, 167).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht