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   BGH, 09.07.1987 - I ZR 147/85   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1987,2167
BGH, 09.07.1987 - I ZR 147/85 (https://dejure.org/1987,2167)
BGH, Entscheidung vom 09.07.1987 - I ZR 147/85 (https://dejure.org/1987,2167)
BGH, Entscheidung vom 09. Juli 1987 - I ZR 147/85 (https://dejure.org/1987,2167)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Benutzung eines Warenzeichens nach Behebung der Löschungsreife - Heilung der Löschungsreife durch Wiederbenutzung - Verwechslungsgefahr der Bezeichnungen "Helopyrin" und "LOPIRIN"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WZG § 24, § 11 Abs. 5
    "Helopyrin"; Aufhebung der Löschungsreife nach Wiederaufnahme der Benutzung eines Zeichens; Rechtsstellung des Inhabers eines Zwischenrechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1987, 1444
  • MDR 1988, 113
  • GRUR 1987, 825
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LAG Hamm, 18.10.2013 - 10 SaGa 28/13

    Bestimmtheit eines Unterlassungsantrages

    Die konkreten Verletzungsformen werden über die Einleitung mit dem Wort "insbesondere" nur als Beispiele herangezogen (vgl. BGH 7. April 2011 - I ZR 34/09 - Rn. 17, NJW 2011, 2787; 2. Juni 2005 - I ZR 252/02 - zu II 1 a der Gründe, MDR 2006, 463; BPatG 23. August 2006 - 26 W (pat) 360/03 - Rn. 18, GRUR 2007, 601; OLG Hamburg 25. Oktober 1994 - 3 W 147/94 - GRUR 1995, 132; KG Berlin 16. Juni 1987 - 5 U 2688/87 - DB 1987, 2409) , während die die "Obersätze" bildenden verallgemeinernden Antragsteile auch solche Rechtsverletzungen erfassen sollen, die den in den Konditionalsätzen konkret bezeichneten Verletzungshandlungen ähneln (vgl. BGH 11. Oktober 1990 - I ZR 35/89 - zu 1 a der Gründe, NJW 1991, 1114) .

    Zwar wäre die Verfügungsklage nicht teilweise abzuweisen gewesen, wenn den verallgemeinerten Teilen der Hauptanträge ohne die Insbesondere-Zusätze oder unter deren Abänderung stattgegeben worden wäre (vgl. OLG Hamburg 28. April 2010 - 5 W 36/10 - zu 1 b der Gründe, CR 2010, 496; KG Berlin 16. Juni 1987 - 5 U 2688/87 - DB 1987, 2409; LG Mannheim 25. Juli 2003 - 7 O 391/00 - jurisRn. 13 f.) .

  • BPatG, 02.05.2007 - 26 W (pat) 82/05
    Vielmehr wurde der den Löschungsantrag zurückweisende Beschluss mit der Rücknahme des Antrags gegenstandslos (vgl. Ströbele/Hacker, Markengesetz, 8. Aufl., § 54 Rdnr. 3 a. E.; BGH BlPMZ 1987, 399); die erst nachträglich abgegebene Erklärung vom 2. April 2003, dass sie zugleich auch die Beschwerde habe zurücknehmen wollen, vermochte hieran nichts zu ändern.
  • BPatG, 29.10.2002 - 24 W (pat) 115/00
    Die Rücknahme eines auf Nichtigkeitsgründe des § 50 Abs. 1 MarkenG gestützten Löschungsantrages ist im kontradiktorischen Verfahren ebenso wie die Rücknahme eines Widerspruchs in jedem Verfahrensstadium zu berücksichtigen (BGH GRUR 1977, 664 "Churrasco"; BGH BlPMZ 1987, 399).
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