Rechtsprechung
   BGH, 09.07.2009 - I ZB 88/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,224
BGH, 09.07.2009 - I ZB 88/07 (https://dejure.org/2009,224)
BGH, Entscheidung vom 09.07.2009 - I ZB 88/07 (https://dejure.org/2009,224)
BGH, Entscheidung vom 09. Juli 2009 - I ZB 88/07 (https://dejure.org/2009,224)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    ROCHER-Kugel

    MarkenG § 3 Abs. 2 Nr. 3, § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2, Abs. 3, § 50 Abs. 1 und 2 Satz 1

  • markenmagazin:recht

    §§ 3, 8, 50 MarkenG
    ROCHER-Kugel - Durchsetzungsgrad einer Formmarke

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    ROCHER-Kugel

  • Telemedicus

    ROCHER-Kugel

  • aufrecht.de

    Zur markenrechtlichen Eintragungsfähigkeit einer dreidimensionalen Pralinenform

  • Jurion

    Anwendbarkeit des Ausschlussgrunds des § 3 Abs. 2 Nr. 3 Markengesetz (MarkenG) für den Markenschutz einer ästhetisch wertvollen Formgebung als wesentlichen Wert der Ware; Durchsetzung einer reinen Formmarke bei grundsätzlicher Verwendung einer Formmarke mit weiteren Kennzeichen; Anforderungen an den Durchsetzungsgrad einer Formmarke bei einer von den typischen Merkmalen der Produkte dieser Warengattung abweichenden Gestaltung

  • kanzlei.biz

    ROCHER-Kugel: Zur Durchsetzung einer Formmarke

  • gewrs.de PDF, S. 15 (Volltext und Kurzanmerkung)

    ROCHER-Kugel - Durchsetzungsgrad einer Formmarke

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anwendbarkeit des Ausschlussgrunds des § 3 Abs. 2 Nr. 3 Markengesetz ( MarkenG ) für den Markenschutz einer ästhetisch wertvollen Formgebung als wesentlichen Wert der Ware; Durchsetzung einer reinen Formmarke bei grundsätzlicher Verwendung einer Formmarke mit weiteren Kennzeichen; Anforderungen an den Durchsetzungsgrad einer Formmarke bei einer von den typischen Merkmalen der Produkte dieser Warengattung abweichenden Gestaltung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ROCHER-Kugel

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 3 Abs. 2, 8 Abs. 2 MarkenG
    Pralinenformen als dreidimensionale Marken

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Rocher-Kugel als 3D-Marke schutzfähig

  • ferner-alsdorf.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Markenrecht: Zum markenrechtlichen Schutz einer dreidimensionalen Marke

  • beckmannundnorda.de (Leitsatz)

    Zur Eintragungsfähigkeit einer Formmarke für eine Süßigkeit - Rocher-Kugel

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Markige Pralinenkugel

Besprechungen u.ä. (2)

  • beck-shop.de PDF, S. 11 (Entscheidungsbesprechung)

    § 3 I, II Nr. 3, § 8 II, III, § 50 MarkenG
    Keine besonders hohen Anforderungen an Durchsetzungsgrad einer Formmarke - "ROCHER-Kugel" (RA Martin Fiebig; GRUR-Prax 2010, 30)

  • gewrs.de PDF, S. 15 (Volltext und Kurzanmerkung)

    ROCHER-Kugel - Durchsetzungsgrad einer Formmarke

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2010, 138



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Wird zitiert von ... (160)  

  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 105/14

    Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären

    Es trifft zwar zu, dass der Verkehr nach der Lebenserfahrung die Formgestaltung einer Ware regelmäßig nicht in gleicher Weise wie Wort- und Bildmarken als Herkunftshinweis auffasst, weil es bei der Warenform zunächst um eine funktionelle und ästhetische Ausgestaltung der Ware selbst geht (vgl. BGH, Urteil vom 22. April 2010 - I ZR 17/05, GRUR 2010, 138 Rn. 30 = WRP 2010, 260 - Pralinenform II, mwN).
  • BGH, 21.04.2016 - I ZB 52/15

    Bestand der roten Farbmarke der Sparkassen

    Zu berücksichtigen sind der von der Marke gehaltene Marktanteil, die Intensität, die geografische Verbreitung, die Dauer der Benutzung der Marke, der Werbeaufwand des Unternehmens für die Marke sowie Erklärungen von Industrie- und Handelskammern und von anderen Berufsverbänden (EuGH, GRUR 1999, 723 Rn. 51 - Windsurfing Chiemsee; GRUR 2014, 776 Rn. 41 - Deutscher Sparkassen- und Giroverband/Banco Santander [Sparkassen-Rot]; BGH, GRUR 2008, 710 Rn. 28 - VISAGE; Beschluss vom 9. Juli 2009 - I ZB 88/07, GRUR 2010, 138 Rn. 38 = WRP 2010, 260 - ROCHER-Kugel; GRUR 2015, 581 Rn. 29 - Langenscheidt-Gelb).

    Wenn die Beurteilung der Verkehrsdurchsetzung besondere Schwierigkeiten aufwirft, verbietet es das Unionsrecht nicht, die Frage der Unterscheidungskraft der Marke durch eine Verbraucherbefragung klären zu lassen (EuGH, GRUR 1999, 723 Rn. 53 - Windsurfing Chiemsee; BGH, GRUR 2010, 138 Rn. 38 - ROCHER-Kugel), die häufig das zuverlässigste Beweismittel zur Feststellung der Verkehrsdurchsetzung ist (vgl. BGH, GRUR 2014, 483 Rn. 32 - test).

    In einem solchen Fall lassen die Umstände, die - wie Umsätze, Marktanteile und Werbeaufwendungen - sonst auf eine Verkehrsdurchsetzung hinweisen können, regelmäßig nur darauf schließen, dass die konkrete, durch mehrere Merkmale gekennzeichnete Gestaltung durchgesetzt ist (vgl. BGH, GRUR 2008, 710 Rn. 29 - VISAGE; BGH, Urteil vom 5. November 2008 - I ZR 39/06, GRUR 2009, 766 Rn. 37 = WRP 2009, 831 - Stofffähnchen I; BGH, GRUR 2010, 138 Rn. 38 - ROCHER-Kugel; GRUR 2015, 581 Rn. 31 - Langenscheidt-Gelb).

    Ob der Verbraucher gerade in dem Farbton ein Produktkennzeichen sieht, kann durch demoskopische Untersuchungen nur festgestellt werden, wenn deren Gegenstand die isolierte Marke und nicht die zusammen mit weiteren Zeichen verwendete tatsächliche Benutzungsform ist (vgl. BGH, GRUR 2008, 710 Rn. 38 f. - VISAGE; GRUR 2009, 954 Rn. 32 - Kinder III; GRUR 2010, 138 Rn. 39 - ROCHER-Kugel; GRUR 2015, 581 Rn. 47 - Langenscheidt-Gelb).

    aa) Es kommt allerdings nicht darauf an, ob die Eintragung fehlerhaft erfolgt ist, sondern ob das Schutzhindernis tatsächlich vorlag (BGH, Beschluss vom 23. Oktober 2008 - I ZB 48/07, GRUR 2009, 669 Rn. 31 = WRP 2009, 815 - POST II; BGH, GRUR 2010, 138 Rn. 38 - ROCHER-Kugel).

    cc) Nach der bisherigen Senatsrechtsprechung gehen verbleibende Zweifel daran, ob ein Schutzhindernis im Eintragungszeitpunkt bestand, zu Lasten des Antragstellers des Löschungsverfahrens (BGH GRUR 2009, 669 Rn. 31 - POST II, mwN; GRUR 2010, 138 Rn. 38 - ROCHER-Kugel).

  • BGH, 18.10.2017 - I ZB 105/16

    Zur Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für

    Soweit der Senat in früheren Entscheidungen angenommen hat, dass § 3 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ausschließlich Formen erfasst, deren Merkmale für die Warenart wesensnotwendig sind und im Blick darauf die Grundform der beanspruchten Ware ausmachen (vgl. BGH, Beschluss vom 20. November 2003 - I ZB 18/98, GRUR 2004, 506, 507 = WRP 2004, 755 - Stabtaschenlampen II; Beschluss vom 25. Oktober 2007 - I ZB 22/04, GRUR 2008, 510 Rn. 13 und 16 = WRP 2008, 791 - Milchschnitte; Beschluss vom 9. Juli 2009 - I ZB 88/07, GRUR 2010, 138 Rn. 14 = WRP 2010, 260 - ROCHER-Kugel), hält er daran im Blick auf die vorstehend angeführte Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union nicht fest.
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