Rechtsprechung
   BGH, 09.07.2014 - XII ZB 661/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,18912
BGH, 09.07.2014 - XII ZB 661/12 (https://dejure.org/2014,18912)
BGH, Entscheidung vom 09.07.2014 - XII ZB 661/12 (https://dejure.org/2014,18912)
BGH, Entscheidung vom 09. Juli 2014 - XII ZB 661/12 (https://dejure.org/2014,18912)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,18912) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kaufkraftunterschiede in der Unterhaltsberechnung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zusätzliche Unterhaltspflichten - und die Unterhaltsbedarfssätze der Düsseldorfer Tabelle

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Unterhaltsbemessung und die Berücksichtigung der Kaufkraftunterschiede

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Unterhaltsrechtlich relevantes Einkommen kann im Rahmen der Kaufkraftbereinigung anzupassen sein

  • unterhalt24.com (Kurzinformation)

    Kindesunterhalt mit Auslandsbezug - Ermittlung des Einkommens unter Berücksichtigung des Kaufkraftunterschieds

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Wie viel Unterhalt muss der in der Schweiz lebende Vater an seine Kinder in Deutschland zahlen?

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Kaufkraftbereinigung im Unterhaltsrecht

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Unterhaltsrechtlich relevantes Einkommen kann im Rahmen der Kaufkraftbereinigung anzupassen sein

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Unterhaltsrechtlich relevantes Einkommen kann im Rahmen der Kaufkraftbereinigung anzupassen sein

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2014, 2785
  • MDR 2014, 965
  • FamRZ 2014, 1536
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (15)

  • BGH, 11.01.2017 - XII ZB 565/15

    Kindesunterhalt im Fall des Wechselmodells: Bemessung des Unterhaltsbedarfs;

    Zwar hat der Senat in seiner bisherigen Rechtsprechung wiederholt ausgesprochen, dass sich der Bedarf des minderjährigen Kindes vom barunterhaltspflichtigen Elternteil ableitet (Senatsbeschluss vom 9. Juli 2014 - XII ZB 661/12 - FamRZ 2014, 1536 Rn. 37; Senatsurteile vom 28. Februar 2007 - XII ZR 161/04 - FamRZ 2007, 707, 708 f. und vom 9. Juli 2003 - XII ZR 83/00 - FamRZ 2003, 1471, 1472 f.).
  • OLG Karlsruhe, 05.08.2016 - 5 UF 87/14

    Kindesunterhalt: Ermittlung der Leistungsfähigkeit eines in der Schweiz lebenden

    Die Anpassung an die unterschiedliche Kaufkraft in der Schweiz, wo der unterhaltspflichtige Vater lebt, erfolgt grundsätzlich in der Weise, dass das im Ausland erzielte Einkommen entsprechend der Kaufkraft umgerechnet wird und sich nach diesem Ergebnis die Einkommensstufe der Düsseldorfer Tabelle richtet (BGH vom 09.07.2014 - XII ZB 661/12, Juris Rn. 36 f.; Krenzler/Borth/Grisebach, Anwalts-Handbuch Familienrecht, 2. Auflage 2012, Rn. 685; Rahm/Künkel/Breuer, Handbuch Familien- und Familienverfahrensrecht, 5. Auflage 2010, 71. Lieferung 10.2015, B Rn. 392).

    (1) Heranzuziehen ist dabei die vom Statistischen Amt der Europäischen Union (Eurostat) herausgegebene Tabelle "Vergleichende Preisniveaus des Endverbrauchs der privaten Haushalte einschließlich indirekter Steuern" als am besten geeigneter Anpassungsmaßstab (vgl. zu den Einzelheiten BGH vom 09.07.2014 - XII ZB 661/12, Juris Rn. 35; OLG Oldenburg vom 19.10.2012 - 11 UF 55/12, Juris Rn. 54 ff.).

    Denn die genannte Tabelle stellt lediglich einen Index für die Kaufkraftunterschiede dar und enthält nicht zugleich die Umrechnung nach dem Währungswechselkurs (so aber OLG Oldenburg vom 19.10.2012 - 11 UF 55/12, Juris Rn. 64 f.; der Bundesgerichtshof hat dies in seiner nachfolgenden Rechtsbeschwerdeentscheidung mangels Rüge hingenommen, freilich ohne diesen Punkt zu erörtern, BGH vom 09.07.2014 - XII ZB 661/12, Juris Rn. 22; dabei ist die Kaufkraftbereinigung ohnehin Sache der tatrichterlichen Beurteilung, BGH, a.a.O., Rn. 34).

    Die Prüfung des Selbstbehalts kann nicht dadurch erfolgen, dass das ausländische Einkommen an die Kaufkraft im Inland angepasst und am inländischen Selbstbehalt gemessen wird (in diese Richtung aber etwa BGH vom 09.07.2014 - XII ZB 661/12, Juris Rn. 44; nach beiden Methoden prüft OLG Brandenburg vom 11.10.2007 - 10 UF 47/07, Juris Rn. 56 ff.; vgl. dazu auch Rahm/Künkel/Breuer, a.a.O., B Rn. 393), insbesondere ist dies nicht ergebnisneutral.

  • OLG Frankfurt, 03.05.2019 - 2 UF 273/17

    Unterhaltsanspruch der nichtehelichen Mutter unabhängig von neuer Partnerschaft

    dd) Das Einkommen des Antragsgegners ist entsprechend dem Unterhaltsgrundsatz Nr. 10.2.1 des OLG Frankfurt a. M. und in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des BGH, NJW 2014, 2785 (2786) um monatlich 150, 00 € berufsbedingte Aufwendungen zu bereinigen.
  • OLG Hamm, 06.06.2017 - 11 UF 206/16

    Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte für die Abänderung eines

    EU 2009 Nr. L 7, S. 1) zur Anwendung gelangt, da die internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte nach beiden Normen gegeben ist (vgl. BGH, Beschluss vom 09. Juli 2014 - XII ZB 661/12 -, FamRZ 2014, 1536).

    Ginge es hier um die erstmalige Festsetzung von Kindesunterhalt wäre gemäß Art. 3 Abs. 1 des Haager Protokolls über das auf Unterhaltspflichten anzuwendende Recht vom 23. November 2007 (im folgenden: HUP, ABl. EU 2009 Nr. L 331, S. 19) bzw. Art. 4 Abs. 1 des Haager Übereinkommens über das auf Unterhaltspflichten anwendbare Recht vom 2. Oktober 1973 (im folgenden: HUÜ, BGBl. 1986 II S. 837) deutsches Recht anzuwenden.  Die streitige Frage, welches der beiden vorgenannten Haager Übereinkommen im Verhältnis zur Schweiz Anwendung findet (vgl. zum Streitstand BGH, Urteil vom 26. Juni 2013 - XII ZR 133/11 - FamRZ 2013, 1366), kann deshalb unbeantwortet bleiben, weil nach beiden Normen jeweils deutsches Sachrecht zur Anwendung käme (vgl. BGH, Beschluss vom 09. Juli 2014 - XII ZB 661/12 -, FamRZ 2014, 1536).

    Wie diese Verschränkung der Lebensstellungen in ein angemessenes Maß des Unterhalts umzusetzen ist, ist nicht unumstritten (vgl. hierzu: OLG Karlsruhe, Beschluss vom 5.8.2016 - 5 UF 87/14 -, FamRZ 2017, 282),   in seinen Einzelheiten aber der tatrichterlichen Beurteilung vorbehalten (BGH, Beschluss vom 9.7.2014 - XII ZB 661/12, FamRZ 2014, 1536).

    Nach einer vom Oberlandesgericht Oldenburg (Beschluss vom 19.10.2012 - 11 UF 55/12, FamRZ 2013, 891) begründeten und vom Bundesgerichtshof (Beschluss vom 9.7.2014 - XII ZB 661/12, FamRZ 2014, 1536) gebilligten Rechtsprechung soll zum Ausgleich der Kaufkraftunterschiede das ausländische Einkommen in ausländischer Währung um Steuern usw. bereinigt und dann - nur in einem Rechenschritt - den vom Statistischen Amt der Europäischen Union (Eurostat) ermittelten "vergleichenden Preisniveaus des Endverbrauchs der privaten Haushalte einschließlich indirekter Steuern" angepasst werden.

  • OLG Karlsruhe, 27.08.2015 - 2 UF 69/15

    Kindesunterhalt: Berücksichtigung eines Firmenfahrzeuges des

    Die Feststellung des Kaufkraftunterschiedes anhand des vom Statistischen Amt der Europäischen Union (Eurostat) ermittelten vergleichenden Preisniveaus des Endverbrauchs der privaten Haushalte einschließlich indirekter Steuern wurde vom Bundesgerichthof nicht beanstandet (BGH, FamRZ 2014, 1536 Rn. 35).
  • BGH, 10.12.2014 - XII ZB 662/13

    Abänderungsverfahren für eine ausländische Kindesunterhaltsentscheidung:

    Zwar wird sich eine wesentliche Veränderung der tatsächlichen Bedürfnislage des Antragstellers nicht mit allgemein höheren Lebenshaltungskosten in seinem neuen Aufenthaltsstaat Deutschland begründen lassen, weil der Euro - ausweislich der vom Statistischen Amt der Europäischen Union (Eurostat) ermittelten "vergleichenden Preisniveaus des Endverbrauchs der privaten Haushalte einschließlich indirekter Steuern" - in Deutschland sogar eine höhere Kaufkraft besitzt als in Irland (zur Bereinigung von Kaufkraftunterschieden bei der Unterhaltsbemessung anhand der von Eurostat ermittelten Daten vgl. Senatsbeschluss vom 9. Juli 2014 - XII ZB 661/12 - FamRZ 2014, 1536 Rn. 33 ff.).
  • LG Köln, 21.10.2015 - 13 S 79/15

    Treffen zwei Hunde aufeinander...

    Der Abzug einer solchen Pauschale ist aber nur dann gerechtfertigt, wenn überhaupt berufsbedingte Aufwendungen konkret angeführt sind oder jedenfalls entsprechende Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Geschädigte überhaupt berufsbedingte Aufwendungen gehabt hat (vgl. BGH v. 09.07.2014 - XII ZB 661/12; BGH v. 19.02.2003 - XII ZR 67/00 - FamRZ 2003, 860, 861).
  • VG Düsseldorf, 29.04.2015 - 10 K 5339/13

    Einkommen; Kaufkraftparität; Eurostat; Schweiz; Ausland; Lebenshaltungskosten;

    Veröffentlicht unter: http://ec.europa.eu/eurostat/tgm/table.do?tab=table&plugin=1&language=de&pcode=tec00120, aufgerufen am 29. April 2015; vgl. zum Unterhaltsrecht: BGH, Beschluss vom 9. Juli 2014 - XII ZB 661/12 -, juris Rdnr. 34 ff. (Vorinstanz: OLG Oldenburg, Beschluss vom 19. Oktober 2012 - 11 UF 55/12 -, juris Rdnr. 53).

    vgl. zum Unterhaltsrecht: BGH, Beschluss vom 9. Juli 2014 - XII ZB 661/12 -, juris Rdnr. 32.

    vgl. BGH, Beschluss vom 9. Juli 2014 - XII ZB 661/12 -, juris Rdnr. 43 f.

  • OLG Koblenz, 18.03.2015 - 13 UF 825/14

    Kindesunterhalt: Internationale Zuständigkeit eines deutschen Gerichts;

    Da die Antragsgegnerin in Luxemburg wohnt, könnte zwar grundsätzlich eine Anpassung (Erhöhung) des Selbstbehalts aufgrund eines höheren Preisniveaus in Luxemburg angezeigt sein (vgl. BGH FamRZ 2014, 1536).
  • OLG Brandenburg, 27.11.2014 - 9 UF 140/13

    Kindesunterhalt: Berechnung des bereinigten Nettoeinkommens

    Im Übrigen ist festzustellen, dass der Antragsteller tatsächlich in der Lage ist, die in der Jugendamtsurkunde zugunsten der Antragsgegnerin ausgewiesene Barunterhaltsverpflichtung zu erfüllen, die sich nach Umrechnung des Alttitels gemäß § 36 Nr. 3 EGZPO (vgl. dazu BGH FamRZ 2012, 1048 - Rdnr. 19 ff. bei juris; FamRZ 2014, 1536 - Rdnr. 23 bei juris) im Streitzeitraum auf 236, 76 EUR beläuft (nämlich 90, 32 % des 364 EUR betragenden Mindestunterhalts [= 328, 76 EUR] abzgl. des hälftigen Kindergeldes für ein erstes Kind von 92, 00 EUR).
  • OLG Stuttgart, 25.07.2016 - 17 UF 284/14

    Kindesunterhaltsverfahren: Bestellung eines Ergänzungspflegers bei rückwirkend

  • VG Freiburg, 28.04.2017 - 4 K 902/15

    Berechnung eines jugendhilferechtlichen Kostenbeitrags bei ausländischen

  • OLG Köln, 02.11.2016 - 4 UF 81/16

    Geltendmachung von Kindesunterhalt für in Japan lebende Kinder

  • LG Köln, 20.09.2017 - 7 O 143/16

    Schadensersatzbegehren aus einem Verkehrsunfall (hier: Schadensersatzpflicht für

  • AG Hamm, 17.10.2016 - 31 F 464/15

    Abänderung der Unterhaltsvereinbarung als vollstreckungsfähiger Titel;

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht