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   BGH, 09.07.2015 - I ZB 16/14   

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https://dejure.org/2015,40020
BGH, 09.07.2015 - I ZB 16/14 (https://dejure.org/2015,40020)
BGH, Entscheidung vom 09.07.2015 - I ZB 16/14 (https://dejure.org/2015,40020)
BGH, Entscheidung vom 09. Juli 2015 - I ZB 16/14 (https://dejure.org/2015,40020)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenlöschung wegen Verwechslungsgefahr: Prägende Wirkung einer Abkürzung trotz Schutzunfähigkeit des Bestandteils der angegriffenen Marke - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE

  • damm-legal.de

    Zwischen den Marken "BSA" und "DSA Deutsche Sportmanagementakademie" besteht Verwechselungsgefahr

  • IWW

    § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG, § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, § 90 Abs. 2 Satz 1 MarkenG

  • Wolters Kluwer

    Annahme einer zur Verwechlungsgefahr führenden Zeichenähnlichkeit einer angegriffenen Marke und Übertragbarkeit des Grundsatzes zur Übereinstimmung in einem schutzunfähigen Bestandteil auf Fallkonstellationen ohne potentiell kollisionsbegründende schutzunfähige ...

  • kanzlei.biz

    Markenrechtliche Verwechslungsgefahr bei Übereinstimmung schutzunfähiger Bestandteile

  • Betriebs-Berater

    Kollisionsbegründende Wirkung eines schutzunfähigen Bestandteils einer angegriffenen Wort-Bild-Marke

  • rewis.io

    Markenlöschung wegen Verwechslungsgefahr: Prägende Wirkung einer Abkürzung trotz Schutzunfähigkeit des Bestandteils der angegriffenen Marke - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE

  • ra.de
  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

    BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2
    Annahme einer zur Verwechlungsgefahr führenden Zeichenähnlichkeit einer angegriffenen Marke und Übertragbarkeit des Grundsatzes zur Übereinstimmung in einem schutzunfähigen Bestandteil auf Fallkonstellationen ohne potentiell kollisionsbegründende schutzunfähige ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE

  • datenbank.nwb.de

    Markenlöschung wegen Verwechslungsgefahr: Prägende Wirkung einer Abkürzung trotz Schutzunfähigkeit des Bestandteils der angegriffenen Marke - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zwischen den Marken "BSA" und "DSA Deutsche Sportmanagementakademie" besteht Verwechselungsgefahr

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Schutzunfähiger Bestandteil einer angegriffenen Wort-Bild-Marke kann prägende und damit kollisionsbegründende Wirkung haben

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schutzunfähige und prägende Markenbestandteile

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Kollisionsbegründende Wirkung eines schutzunfähigen Bestandteils einer angegriffenen Wort-Bild-Marke

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Kollisionsbegründende Wirkung eines schutzunfähigen Bestandteils einer angegriffenen Wort-Bild-Marke

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Schutzunfähiger Bestandteil angegriffener Wort-Bild-Marke kann kollisionsbegründende Wirkung haben

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Kollisionsbegründende Wirkung eines schutzunfähigen Bestandteils einer angegriffenen Wort-Bild-Marke - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Schutzunfähiger Bestandteil angegriffener Wort-Bild-Marke kann kollisionsbegründende Wirkung haben

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2016, 411
  • GRUR 2016, 283
  • BB 2016, 66
 
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Wird zitiert von ... (197)

  • BGH, 18.10.2017 - I ZB 105/16

    Zur Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für

    Im Rechtsbeschwerdeverfahren ist nur zu prüfen, ob der Tatrichter einen zutreffenden Rechtsbegriff zugrunde gelegt, nicht gegen Erfahrungssätze oder Denkgesetze verstoßen und keine wesentlichen Umstände unberücksichtigt gelassen hat (vgl. BGH, Urteil vom 5. März 2015 - I ZR 161/13, GRUR 2015, 1004 Rn. 27 = WRP 2015, 1219 - IPS/ISP; Beschluss vom 9. Juli 2015 - I ZB 16/14, GRUR 2016, 283 Rn. 13 = WRP 2016, 210 - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE, jeweils mwN).
  • BGH, 06.02.2020 - I ZB 21/19

    INJEKT/INJEX - Markenrecht: Benutzung für Spezialware kann auch in Bezug auf

    Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, dem Grad der Ähnlichkeit der Marken und der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr.; vgl. nur EuGH, Urteil vom 18. Dezember 2008 - C-16/06, Slg. 2008, I-10053 = GRUR-RR 2009, 356 Rn. 45 f. - Les Éditions Albert René/HABM [OBELIX/MOBILIX]; Urteil vom 12. Juni 2019 - C-705/17, GRUR 2020, 52 Rn. 41 bis 43 = WRP 2019, 1563 - Hansson [Roslags Punsch/ROSLAGSÖL]; BGH, Beschluss vom 9. Juli 2015 - I ZB 16/14, GRUR 2016, 283 Rn. 7 = WRP 2016, 210 - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE; Beschluss vom 14. Januar 2016 - I ZB 56/14, GRUR 2016, 382 Rn. 19 = WRP 2016, 336 - BioGourmet; Beschluss vom 9. November 2017 - I ZB 45/16, GRUR 2018, 79 Rn. 7 = WRP 2018, 82 - OXFORD/Oxford Club; BGH, GRUR 2019, 1058 Rn. 19 - KNEIPP).

    Liegen keine konkreten Anhaltspunkte vor, die für eine hohe oder geringe Kennzeichnungskraft sprechen, ist von normaler oder - was dem entspricht - durchschnittlicher Kennzeichnungskraft auszugehen (vgl. BGH, GRUR 2012, 64 Rn. 12 - Maalox/Melox-GRY; GRUR 2016, 283 Rn. 10 - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE; GRUR 2017, 75 Rn. 19 - Wunderbaum II).

  • BGH, 28.04.2016 - I ZR 254/14

    Kinderstube - Markenrechtsverletzung: Einheitliches Werktitelrecht für

    Jedoch kann eine zur Verwechslungsgefahr führende Zeichenähnlichkeit allein im Hinblick auf eine Übereinstimmung in schutzunfähigen Bestandteilen nicht angenommen werden (vgl. BGH, Beschluss vom 25. Oktober 1995 - I ZB 33/93, BGHZ 131, 122, 125 f. - Innovadiclophlont; Urteil vom 6. Dezember 2001 - I ZR 136/99, GRUR 2002, 814, 815 = WRP 2002, 987 - Festspielhaus; Beschluss vom 9. Juli 2015 - I ZB 16/14, GRUR 2016, 283 Rn. 18 = WRP 2016, 210 - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE; BGH, GRUR 2016, 382 Rn. 37 - BioGourmet).
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