Rechtsprechung
   BGH, 09.07.2015 - V ZB 208/14   

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https://dejure.org/2015,21417
BGH, 09.07.2015 - V ZB 208/14 (https://dejure.org/2015,21417)
BGH, Entscheidung vom 09.07.2015 - V ZB 208/14 (https://dejure.org/2015,21417)
BGH, Entscheidung vom 09. Juli 2015 - V ZB 208/14 (https://dejure.org/2015,21417)
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Volltextveröffentlichungen (11)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 21.03.2019 - V ZB 97/18

    Gewährung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand einer Partei hinsichtlich der

    Die Verwerfung der Berufung als unzulässig unter Übergehung entscheidungserheblichen Vortrags der Klägerin verletzt diese in ihren Verfahrensgrundrechten auf Gewährung rechtlichen Gehörs nach Art. 103 Abs. 1 GG und auf Gewährung wirkungsvollen Rechtsschutzes nach Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Rechtsstaatsprinzip (vgl. Senat, Beschluss vom 9. Juli 2015 - V ZB 208/14, juris Rn. 5).
  • OLG Stuttgart, 28.11.2016 - 5 U 11/16

    Anforderungen an die Unterzeichnung eines bestimmenden Schriftsatzes durch einen

    Dabei ist in Anbetracht der Variationsbreite, die Unterschriften ein und derselben Person aufweisen können, jedenfalls bei gesicherter Urheberschaft ein großzügiger Maßstab anzulegen (BGH, Beschluss vom 03.03.2015 - VI ZB 71/14 - [...]Rn. 8 = NJW-RR 2015, 669 ; insofern großzügig auch BGH, Beschluss vom 09.07.2015 - V ZB 208/14 - [...]Rn. 7 ff. wonach auch zwei leicht gekrümmte Linien als Unterschrift angesehen werden können; ebenfalls großzügig BGH, Beschluss vom 16.07.2013 - VIII ZB 62/12 [...]Rn. 9 ff. = NJW-RR 2013, 1395 ).
  • LG Wuppertal, 12.01.2017 - 7 O 189/15

    Zahlung von Schadensersatz wegen Kündigung des Leasingvertrages; Beweislast für

    Erforderlich ist jedoch ein die Identität des Unterzeichnenden ausreichend kennzeichnender Schriftzug, der individuelle, charakteristische Merkmale, die die Nachahmung erschweren, aufweist, sich ohne lesbar sein zu müssen, als Wiedergabe eines Namens darstellt und die Absicht einer vollen Unterschrift erkennen lässt, selbst wenn er nur flüchtig niedergelegt und von einem starken Abschleifungsprozess gekennzeichnet ist (BGH, Beschluss vom 09. Juli 2015 - V ZB 208/14, NJW 2015, 3104; NJW-RR 2007, 351; Palandt-Grüneberg, BGB, 75. Aufl., § 368 Rn. 3).
  • LG Wuppertal, 12.01.2017 - 7 O 15/16

    Zahlung von restlichen Mietkaufraten; Quittung als Beweis für die Überlassung des

    Erforderlich ist jedoch ein die Identität des Unterzeichnenden ausreichend kennzeichnender Schriftzug, der individuelle, charakteristische Merkmale, die die Nachahmung erschweren, aufweist, sich ohne lesbar sein zu müssen, als Wiedergabe eines Namens darstellt und die Absicht einer vollen Unterschrift erkennen lässt, selbst wenn er nur flüchtig niedergelegt und von einem starken Abschleifungsprozess gekennzeichnet ist (BGH, Beschluss vom 09. Juli 2015 - V ZB 208/14, NJW 2015, 3104; NJW-RR 2007, 351; Palandt-Grüneberg, BGB, 75. Aufl., § 368 Rn. 3).
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