Rechtsprechung
   BGH, 09.08.1988 - 1 StR 257/88   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Einbeziehung von im Eigentum Dritter stehender Gegenstände - Vorliegen einer Gefahr der Verwendung zur Begehung rechtswidriger Taten - Gefahrprognose bei gefälschten Kunstwerken (Bildern)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • ZUM 1989, 30



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 08.06.1989 - I ZR 135/87  

    Emil Nolde; Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts eines verstorbenen

    Die Fälschungen können für den jeweiligen Besitzer als künstlerisches Anschauungsobjekt durchaus ihren Wert haben (vgl. BGH, Urt. v. 9.8.1988 1 StR 257/88, JZ 1988, 936).
  • BGH, 15.02.1991 - 3 StR 284/90  

    Voraussetzung der Beschwer für die Einlegung eines Rechtsmittels - Eingriff in

    Bei Kunstfälschungen versteht sich eine derartige Gefahr nicht von selbst; maßgeblich sind jeweils die Umstände des Einzelfalles (vgl. BGHR StGB § 74 Abs. 2 Nr. 2 Gefahr 1).
  • BGH, 08.10.1990 - 4 StR 440/90  

    Anordnung einer Sperre für die Erteilung einer Fahrerlaubnis

    "Die allenfalls mögliche Einziehung nach § 74 Abs. 2 Satz 2 i.V.m. Abs. 3 StGB setzt voraus, daß besondere Umstände der Tat oder Merkmale der Persönlichkeit des Angeklagten die Gefahr, d.h. die nahe Wahrscheinlichkeit begründen, daß er das Fahrzeug auch in Zukunft zur Verübung von Straftaten benutzen werde (BGH VRS 50, 38, 39; BGHR StGB § 74 Abs. 2 Nr. 2 Gefahr 1; Schäfer, Leipziger Kommentar 10. Auflage § 74 Rdn. 56).
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